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Ablauf der Prüfung und zuständige Stellen

Wie erfolgt die Überprüfung der Unternehmen?

Die Deutsche Rentenversicherung hat den gesetzlichen Auftrag, jeden Arbeitgeber alle vier Jahre mit dem Thema „Künstlersozialversicherung“ zu befassen, sei es im Rahmen einer Prüfung oder in Form einer Beratung. Etwa die Hälfte aller Arbeitgeber (jährlich ca. 400.000) wird hinsichtlich der Künstlersozialabgabe geprüft und zwar alle Arbeitgeber, die bereits Künstlersozialabgabe zahlen, alle Arbeitgeber mit mehr als 19 Beschäftigten und 40% der Arbeitgeber mit bis zu 19 Beschäftigten. Der anderen Hälfte (60% der Arbeitgeber mit bis zu 19 Beschäftigten, insgesamt ca. 400.000 jährlich) bleibt das Thema jedoch nicht „erspart“: Sie wird zwar nicht geprüft, aber beraten. Diese Beratung ist keine unverbindliche Information, sie soll den Arbeitgeber für eine etwaige Abgabepflicht sensibel machen und ihn in die Pflicht nehmen. Mit seiner Unterschrift verpflichtet er sich, der Künstlersozialkasse abgabepflichtige Entgelte an selbstständige Künstler und Publizisten zu melden und er unterwirft sich unter Umständen einer längeren Verjährungsfrist als üblich. Wer diese Bestätigung nicht leisten will, wird unverzüglich geprüft. Dadurch, dass jeder Arbeitgeber mit der Abgabepflicht befasst wird, soll die Abgabelast gerechter verteilt werden.

Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bzw. auch die diesbezügliche Beratung erfolgen im Rahmen der turnusmäßig stattfindenden Betriebsprüfung bei den Arbeitgebern nach § 28p Viertes Sozialgesetzbuch (SGB IV). Die Einleitung der Prüfung erfolgt grundsätzlich mit einer schriftlichen Prüfankündigung. Mit dieser Prüfankündigung erhält der Arbeitgeber im Falle einer Beratung den Hinweis- und Bestätigungsbogen über die Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Im Falle der erstmaligen Prüfung der Künstlersozialabgabe wird der Prüfankündigung regelmäßig ein Fragebogen zur Prüfung der Abgabepflicht nach dem KSVG beigefügt. Der Fragebogen enthält Fragen zu möglichen Gründen, die zur Abgabepflicht führen können und am Ende wird um eine Aufstellung der an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Honorare sowie um die Vorlage der entsprechenden Rechnungen und Verträge gebeten. Die Auskunft dient der Vorbereitung auf die Prüfung und erleichtert den Einstieg in die Prüfung für beide Seiten. Der ausgefüllte Fragebogen und die angeforderten Unterlagen sind zum Prüftermin vor Ort vorzulegen. Am Ende der Prüfung wird eine Entscheidung getroffen über die Abgabepflicht dem Grunde nach und über die Abgabehöhe sowie ggf. über eine bestehende Vorauszahlungspflicht dem Grunde und der Höhe nach. Unternehmen, die bereits bei der Künstlersozialkasse als abgabepflichtig geführt werden, erhalten mit der Prüfankündigung die Aufforderung zur listenmäßigen Erfassung der abgabepflichtigen und nach § 27 Abs. 1 KSVG gemeldeten Entgelte für die einzelnen Kalenderjahre im Prüfzeitraum.

Das Unternehmen ist verpflichtet, dem Rentenversicherungsträger über alle für die Feststellung der Abgabepflicht und der Höhe der Künstlersozialabgabe erforderlichen Tatsachen Auskunft zu geben.

Welche Stellen sind mit der Prüfung der Künstlersozialabgabe betraut?

In Angelegenheiten der alljährlichen Erhebung der Künstlersozialabgabe ist und bleibt die Künstlersozialkasse in ihrer Funktion als Einzugsstelle weiterhin Empfängerin der Meldebögen.

Die Deutsche Rentenversicherung ist lediglich im Rahmen ihrer Prüfungen bei den Arbeitgebern zuständig. Es werden sowohl Arbeitgeber geprüft, die bisher nicht abgabepflichtig waren, als auch solche, die bereits bei der Künstlersozialkasse registriert sind.

Sämtliche Zahlungen sind ausschließlich an die Künstlersozialkasse zu leisten.

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Zusätzliche Informationen erhalten Sie im Internetangebot der Künstlersozialkasse:

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