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Selbstverwaltung

Selbstverwaltung in der Sozialversicherung

In der sozialen Selbstverwaltung bestimmen Menschen dort mit, wo sie ihre Beiträge zahlen. Der Gesetzgeber legt die wesentlichen Rahmenbedingungen für das Sozialversicherungssystem fest und die Selbstverwaltung füllt diesen Rahmen aus. Sie beschließt Haushalte von Versicherungsträgern, also die Einnahmen und Ausgaben, und trifft wichtige Entscheidungen in den Bereichen Finanzen, Personal, Leistungen, Organisation und Rehabilitation. Außerdem bringt die Selbstverwaltung im Vorfeld gesetzlicher Neuregelungen die Sicht der Betroffenen in die politischen Entscheidungsprozesse mit ein. Rente, Gesundheit, Unfallschutz und Arbeitslosenversicherung liegen damit nicht nur in der Hand der Politik. Die Selbstverwalter arbeiten im Übrigen ehrenamtlich.


Selbstverwaltung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund

Aufgaben der Selbstverwalter

Die Selbstverwalter bei der Deutschen Rentenversicherung Bund beschließen jährlich den zweitgrößten öffentlichen Haushalt in der Bundesrepublik Deutschland, dessen Volumen sich auf einen dreistelligen Milliardenbetrag (2015: knapp 140,5 Milliarden EUR) beläuft. Vorab werden in eingehenden Beratungen Details zu den Haushaltspositionen diskutiert und geprüft. Mit der Entscheidung über den Haushalt werden insbesondere die Weichen für die Rentenzahlungen gestellt und außerdem zahlreiche weitere Finanzierungsentscheidungen getroffen. Die Selbstverwalter entscheiden zudem über die Besetzung der Leitungspositionen im Haus, beeinflussen das Rehabilitationsangebot in den Kliniken oder befassen sich mit einer Reihe von organisatorischen Abläufen. Darüber hinaus spielt die Selbstverwaltung bei der täglichen Verwaltungsarbeit eine wesentliche Rolle. Deren Mitglieder arbeiten in den Widerspruchsausschüssen des Rentenversicherungsträgers mit. Sie entscheiden damit über eingelegte Widersprüche, etwa wenn Anträge auf Erwerbsminderungsrenten oder Rehabilitationsanträge von der Verwaltung abgelehnt wurden.

Cord Peter Lubinski spricht auf der Vertreterversammlung

Auch wenn es darum geht die rund 33 Millionen Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Fragen rund um die Rente zu beraten oder beim Ausfüllen von Anträgen zu helfen hat die Selbstverwaltung eine wichtige Funktion. Für diese Aufgabe werden annähernd 2.600 Versichertenberaterinnen und Versichertenberater von den Gremien der Selbstverwaltung gewählt.


Vertreterversammlung und Vorstand

Logo der Sozialwahl 2017; Lachender roter Briefumschlag sowie der Text: "Sozialwahl 2017, Für Rente & Gesundheit"

Alle sechs Jahre wird durch die Sozialwahl die Zusammensetzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund bestimmt. Diese wählt den Vorstand. Die Aufgaben beider Gremien werden ihnen durch Gesetz und Satzung zugewiesen.


Deutsche Rentenversicherung Bund mit Doppelfunktion

Zum einen leistet die Deutsche Rentenversicherung Bund die Arbeit eines Rentenversicherungsträgers. Zum anderen nimmt sie als der größte von insgesamt 16 Rentenversicherungsträgern in Deutschland auch Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und gemeinsame Angelegenheiten aller Träger wahr. Eine wichtige Grundsatz- und Querschnittsaufgabe ist unter anderem die Vertretung der Rentenversicherung in ihrer Gesamtheit gegenüber der Politik, beispielsweise wenn zu Gesetzesentwürfen Stellung genommen wird.

Schild mit dem Aufdruck "Bundesvorstand Arbeitgeber"

Zur Bewältigung aller Aufgaben besteht die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund aus 4 Organen: die Vertreterversammlung und der Vorstand für die Angelegenheiten des Rentenversicherungsträgers und die Bundesvertreterversammlung und der Bundesvorstand für die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und die gemeinsamen Angelegenheiten der Rentenversicherung. In der Bundesvertreterversammlung sind alle Rentenversicherungsträger personell durch ihre Mitglieder der Selbstverwaltung vertreten.

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