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Sozialwahl

Logo der Sozialwahl 2011; Lachender roter Briefumschlag sowie der Text: "Sozialwahl 2017, Für Rente & Gesundheit"

Die Sozialwahl ist gelebte Demokratie in der Sozialversicherung. Am 31. Mai 2017 findet die nächste Sozialwahl statt. Bei dieser Wahl haben Sie die Chance, die Zusammensetzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund für die nächsten sechs Jahre mitzubestimmen. Die Vertreterversammlung besteht aus 30 Mitgliedern, wovon 15 der Versicherten- und 15 der Arbeitgeberseite angehören. Die Vertreter der Versichertenseite werden in einer Briefwahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Arbeitgeber wählen getrennt davon ihre Vertreter in einer sogenannten Friedenswahl. Eine Friedenswahl ist möglich, wenn genauso viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden, wie Mandate zu vergeben sind.

Die Vertreterversammlung stellt den Haushaltsplan fest und achtet auf den effektiven Einsatz der von den Versicherten und Arbeitgebern gezahlten Beiträge, sie beschließt die Jahresrechnung und billigt den Geschäftsbericht. Mit dieser Feststellung werden unter anderem Entscheidungen über die Aufwendungen für Rehabilitationen, Verwaltungs- und Verfahrenskosten und Investitionen ermöglicht. Zu den Aufgaben der Vertreterversammlung zählt unter anderem die Wahl der zirka 2600 bundesweit ehrenamtlich tätigen Versichertenberaterinnen und Versichertenberater und der jeweils zwei Selbstverwaltungsmitglieder für die 252 bundesweit tätigen Widerspruchsausschüsse.

Die aktuelle Vertreterversammlung wurde nach der Sozialwahl 2011 gebildet. Über 8,5 Millionen Versicherte und Rentner haben sich an dieser Wahl beteiligt und per Brief ihre Stimme abgegeben.

Zum endgültigen Wahlergebnis 2011

Für die Sozialwahlen im Jahr 2017 wurden Frau Rita Pawelski zur neuen Bundeswahlbeauftragten und Herr Klaus Wiesehügel zu ihrem Stellvertreter ernannt. Beide traten ihr Amt am 1. Oktober 2015 an. Neben der Verantwortung für die gesamte Organisation der Sozialwahlen setzt sich die Bundeswahlbeauftragte für die Umsetzung der Ziele aus dem aktuellen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein:, die Modernisierung der Sozialwahlen, die Stärkung der Selbstverwaltung, die Erhöhung der Frauenquote in den Selbstverwaltungsgremien und eine transparente Gestaltung der Arbeit der Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltung lebt von demokratischer Partizipation - so bleibt die Erhöhung des Anteiles der Urwahlen ein weiteres Ziel.

Weitere Informationen zur Sozialwahl kurz gefasst ...

Warum wählen?

Sozialwahl bedeutet Mitbestimmung. Sie entscheiden mit, wer Ihre Zukunft bei der Rentenversicherung gestaltet und wofür Ihre Beiträge in den nächsten sechs Jahren verwendet werden. Die von Ihnen gewählten Selbstverwalter vertreten die Interessen der Versicherten, Rentner und Arbeitgeber gegenüber der Politik. Auch hier gilt: Je höher die Wahlbeteiligung desto erfolgreicher die Interessenvertretung. Erfolgreiche Selbstverwaltung ist nur möglich, wenn sich Viele beteiligen.

Was wird gewählt?

Bei der Sozialwahl kommt es auf Ihre Stimme an. Sie bestimmen die demokratische Selbstverwaltung und wählen die Vertreterversammlung - das Parlament der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Deutsche Rentenversicherung ist selbstverwaltet, diejenigen, die Beiträge zahlen oder gezahlt haben, entscheiden eigenverantwortlich über deren Einsatz.

Wer stellt sich zur Wahl?

Die Sozialwahl ist eine Listenwahl und keine Personenwahl. Für die Sozialwahl werden Vorschlagslisten von der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite eingereicht. Beide Gruppen wählen getrennt ihre Vertreter. Zur Wahl stellen sich Gewerkschaften und andere selbständige Arbeitnehmervereinigungen und Arbeitgeberorganisationen mit sozialpolitischer Zielsetzung und deren Verbände. Aber auch Versicherte, die nicht Mitglied in einer solchen Organisation sind, können auf Freien Listen antreten.

Wer darf wählen?

Alle Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund sind zur Wahl der Listen der Versichertenseite berechtigt. Die Arbeitgeber wählen ihre Vertreter für die paritätisch besetzte Vertreterversammlung.

Wie wird gewählt?

Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Alle Wahlberechtigten bekommen rechtzeitig Stimmzettel, Erläuterungen und den roten Briefumschlag für die Stimmabgabe. Blinde und Sehbehinderte erhalten zusätzliche Unterstützung.

Welche Kosten entstehen?

Die Ausgaben für die gesamte Wahlperiode liegen im Centbereich pro Wahlberechtigtem und die zur Wahl stehenden Organisationen erhalten keine Wahlkampfkostenerstattung. Die Durchführung der Sozialwahl ist ein gesetzlicher Auftrag und ergibt sich aus den §§ 43 ff. des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.

Warum ist die Sozialwahl für junge Leute wichtig?

Bei der Sozialwahl geht es um die Zukunftsthemen Rente und Gesundheit. Diese Themen sind für jeden Lebensabschnitt wichtig. Sie haben es in der Hand, wer Ihre Interessen in der sozialen Selbstverwaltung vertreten wird.

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