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Sozialwahl 2017

Logo der Sozialwahl 2017; Lachender roter Briefumschlag sowie der Text: "Sozialwahl 2017, Für Rente & Gesundheit"

Die Sozialwahl ist gelebte Demokratie in der Sozialversicherung. Am 31. Mai 2017 findet die nächste Sozialwahl statt. Die Vertreter der Versichertenseite werden in einer Briefwahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund. Bei dieser Wahl haben Sie die Chance, die Zusammensetzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund für die nächsten sechs Jahre mitzubestimmen.

Die Vertreterversammlung besteht aus 30 Mitgliedern, wovon 15 der Versicherten- und 15 der Arbeitgeberseite angehören. Die Arbeitgeber wählen ihre Vertreter in einer sogenannten Friedenswahl. Eine Friedenswahl ist möglich, wenn insgesamt nicht mehr Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden, als Mandate zu vergeben sind.

Rund 30 Millionen Wahlberechtigte finden Anfang März 2017 die Wahlvorankündigung im Briefkasten vor. Die Wahlvorankündigung gibt allgemeine Informationen rund um die Sozialwahl 2017. Daneben sind die Kontaktdaten der Vorschlagslisten angegeben. Die Wahlvorankündigung enthält – wie bereits bei den letzten Sozialwahlen – auch wieder eine Anforderungspostkarte für die Selbstdarstellungsbroschüre „Die Listen stellen sich vor“. In dieser Broschüre geben die Listen Auskunft über ihre Wahlziele und stellen ihre Programmatik vor.

Im Zeitraum 25. April bis 4. Mai 2017 erhalten alle Wahlberechtigten Ihre Wahlunterlagen zugestellt. Dann heißt es nur noch Stimmabgabe – und Brief ab in den Briefkasten.

Sozialwahl-Hotline

Für Informationen rund um die Sozialwahl 2017 steht Ihnen die gebührenfreie Hotline unter 0800-31052017 von Montag bis Freitag in der Zeit von 08.00 bis 20.00 Uhr zur Verfügung.

Vorschlagslisten der Versichertenseite zur Sozialwahl 2017

Der Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund hat am 5. Januar 2017 die Entscheidung über die Zulassung nachfolgender Organisationen zur Sozialwahl 2017 getroffen.

Die Vorschlagslisten werden in folgender Reihenfolge auf dem Stimmzettel aufgeführt:

  1. BfA DRV-Gemeinschaft - Freie und unabhängige Interessengemeinschaft der Versicherten und Rentner in der Deutschen Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung e.V.
  2. ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
  3. TK-Gemeinschaft, unabhängige Versichertengemeinschaft der Techniker Krankenkasse e.V.
  4. Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Deutschlands e.V. / Kolpingwerk Deutschland / Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen e.V.
  5. DAK-VRV e. V. DAK - Versicherten- und Rentnervereinigung seit 1977 bei der DAK-Gesundheit und der Deutschen Rentenversicherung
  6. BARMER VersichertenGemeinschaft - gewerkschaftsunabhängige Interessenvertretung für Mitglieder, Versicherte, Patienten und Rentner in den Sozialversicherungen seit 1958 - e.V.
  7. Industriegewerkschaft Metall – IG Metall
  8. DAK Mitgliedergemeinschaft e.V. Gewerkschaftsunabhängig. Gegründet 1955. Versicherte und Rentner in der Kranken- und Rentenversicherung
  9. DBB – Beamtenbund und Tarifunion –
  10. KKH-Versichertengemeinschaft e.V. - gegr. 1957 Freie und unabhängige Gemeinschaft von Mitgliedern, Versicherten und Rentnern der Kaufmännischen Krankenkasse – KKH
  11. Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands – CGB –
  12. Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS)

Für die Arbeitgeberseite reichte allein die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) eine Vorschlagsliste zur Sozialwahl 2017 ein. Der Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund hat diese Liste zur Sozialwahl 2017 zugelassen. Die Bewerber auf der Vorschlagsliste der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände gelten deshalb mit Ablauf des 31. Mai 2017 als gewählt.

Die Bundeswahlbeauftragte

Rita Pawelski trat ihr Amt als neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen am 1. Oktober 2015 an. Klaus Wiesehügel wurde zu ihrem Stellvertreter ernannt. Neben der Verantwortung für die gesamte Organisation der Sozialwahlen setzt sich die Bundeswahlbeauftragte für die Umsetzung der Ziele aus dem aktuellen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein: die Modernisierung der Sozialwahlen, die Stärkung der Selbstverwaltung, die Erhöhung der Frauenquote in den Selbstverwaltungsgremien und eine transparente Gestaltung der Arbeit der Selbstverwaltung. Für die Umsetzung dieser Ziele engagieren sich auch die in die Vertreterversammlung gewählten Organisationen. Die Selbstverwaltung lebt von demokratischer Partizipation - so bleibt die Erhöhung des Anteiles der Urwahlen ein weiteres Ziel.

Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund

Christian Amsinck, der alternierende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund, eröffnete am 14. Januar 2016 die Konstituierende Sitzung des Wahlausschusses. Der Wahlausschuss des Versicherungsträgers ist nach der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) für den Wahlablauf in technischer, zeitlicher und rechtlicher Hinsicht verantwortlich. Die Tätigkeit des Wahlausschusses ist mit großer Verantwortung verbunden. Das liegt am Umfang und der Bedeutung der ihm zugewiesenen Aufgaben und der Fülle seiner Entscheidungsbefugnisse.

Dem Wahlausschuss obliegt unter anderem die Prüfung und Entscheidung über die Vorschlagsberechtigung von Arbeitnehmervereinigungen im vorgezogenen Feststellungsverfahren nach § 48 b SGB IV. Der Wahlausschuss trifft die Entscheidung über die Zulassung der Vorschlagslisten, die Feststellung des Wahlergebnisses und damit die Zusammensetzung der nächsten Vertreterversammlung.

Seit 1. Januar 2017 hat Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, den Vorsitz des Wahlausschusses übernommen. Stellvertretende Vorsitzende ist Nancy West, die Leiterin des Selbstverwaltungsbüros. Der Wahlausschuss ist paritätisch von der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite besetzt und besteht aus zehn ordentlichen Mitgliedern:

Für die Versichertenseite:

Für die Arbeitgeberseite (alle BDA):

Wolfgang Jaedtke (BfA DRV-Gemeinschaft)Monika Bresche
Totila Wolfgang Pauli (Barmer GEK)Ruediger Thaler
Dr. Hartmut Günther (AGuM)Florian Swyter
Jürgen Sendler (DGB)Annette Bartos
Oliver Moses (ver.di)Frank Parlitz

Zum endgültigen Wahlergebnis 2011

Informationen rund um die Sozialwahl am 31. Mai 2017

Sozialwahl 2017

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