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Sozialwahl 2017

Logo der Sozialwahl 2017; Lachender roter Briefumschlag sowie der Text: "Sozialwahl 2017, Für Rente & Gesundheit"

Die Sozialwahl ist gelebte Demokratie in der Sozialversicherung. Am 31. Mai 2017 findet die nächste Sozialwahl statt. Bei dieser Wahl haben Sie die Chance, die Zusammensetzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund für die nächsten sechs Jahre mitzubestimmen. Die Vertreterversammlung besteht aus 30 Mitgliedern, wovon 15 der Versicherten- und 15 der Arbeitgeberseite angehören. Die Vertreter der Versichertenseite werden in einer Briefwahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Arbeitgeber wählen getrennt davon ihre Vertreter in einer sogenannten Friedenswahl. Eine Friedenswahl ist möglich, wenn insgesamt nicht mehr Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden, wie Mandate zu vergeben sind.

Aufruf zur Sozialwahl

Die Bundeswahlbeauftragte Rita Pawelski hat in ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger vom 1. April 2016 und in der Tagespresse zur Sozialwahl aufgerufen. In der Wahlausschreibung forderte sie zur Einreichung von Vorschlagslisten auf. Die Vorschlagslisten mussten beim Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund bis zum 17. November 2016 eingereicht sein. Die Bundeswahlbeauftragte stellte auf ihrer Internetseite Musterformulare für die Einreichung von Vorschlagslisten zum Download bereit. Die Musterformulare konnten auch direkt bei der Deutschen Rentenversicherung Bund angefordert werden.

Formulare für die Sozialwahlen 2017

Die Bundeswahlbeauftragte

Rita Pawelski trat ihr Amt als neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen am 1. Oktober 2015 an. Klaus Wiesehügel wurde zu ihrem Stellvertreter ernannt. Neben der Verantwortung für die gesamte Organisation der Sozialwahlen setzt sich die Bundeswahlbeauftragte für die Umsetzung der Ziele aus dem aktuellen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein: die Modernisierung der Sozialwahlen, die Stärkung der Selbstverwaltung, die Erhöhung der Frauenquote in den Selbstverwaltungsgremien und eine transparente Gestaltung der Arbeit der Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltung lebt von demokratischer Partizipation - so bleibt die Erhöhung des Anteiles der Urwahlen ein weiteres Ziel.

Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund

Christian Amsinck, der alternierende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund, eröffnete am 14. Januar 2016 die Konstituierende Sitzung des Wahlausschusses. Der Wahlausschuss des Versicherungsträgers ist nach der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) für den Wahlablauf in technischer, zeitlicher und rechtlicher Hinsicht verantwortlich. Die Tätigkeit des Wahlausschusses ist mit großer Verantwortung verbunden. Das liegt am Umfang und der Bedeutung der ihm zugewiesenen Aufgaben und der Fülle seiner Entscheidungsbefugnisse.

Dem Wahlausschuss obliegt unter anderem die Prüfung und Entscheidung über die Vorschlagsberechtigung von Arbeitnehmervereinigungen im vorgezogenen Feststellungsverfahren nach § 48b SGB IV. Der Wahlausschuss trifft die Entscheidung über die Zulassung der Vorschlagslisten, die Feststellung des Wahlergebnisses und damit die Zusammensetzung der nächsten Vertreterversammlung.

Dr. Axel Reimann, Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, hat den Vorsitz des Wahlausschusses übernommen. Stellvertretende Vorsitzende ist Nancy West, die Leiterin des Selbstverwaltungsbüros. Der Wahlausschuss ist paritätisch von der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite besetzt:

Für die Versichertenseite:

Für die Arbeitgeberseite (alle BDA):

Wolfgang Jaedtke (BfA DRV-Gemeinschaft)Monika Bresche
Totila Wolfgang Pauli (Barmer GEK)Ruediger Thaler
Dr. Hartmut Günther (AGuM)Florian Swyter
Jürgen Sendler (DGB)Annette Bartos
Oliver Moses (ver.di)Frank Parlitz

Zum endgültigen Wahlergebnis 2011

Informationen rund um die Sozialwahl am 31. Mai 2017

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