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Sozialversicherungswahlen 2017

Ergebnis steht fest

Für die Wahlen zur Vertreterversammlung, dem „Parlament“ des rheinland-pfälzischen Rentenversicherungsträgers, sind insgesamt 30 Sitze zu vergeben. Diese entfallen je zur Hälfte auf die Gruppe der Versicherten und die Gruppe der Arbeitgeber.

Ergebnis der Sozialversicherungswahl

Alle 15 Sitze der Versichertenseite gehen an die Gemeinschaftsliste „Deutscher Gewerkschaftsbund / Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (DGB/ACA)“. Für die Arbeitgeberseite gehen sämtliche 15 Sitze an die Liste der „Landesvereinigung Rheinland-Pfälzischer Arbeitgeberverbände e.V. (LVU)“.
Da die zur Wahl eingereichten Vorschlagslisten nicht mehr Kandidaten enthielten als Sitze zu vergeben sind, findet bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz keine Wahl mit Wahlhandlung statt. Vielmehr gelten die Kandidaten zum Wahltag am 31. Mai als gewählt.

Neue Wahlperiode beginnt am 1. Oktober

Ab 1. Oktober ist die neu gewählte Vertreterversammlung im Amt. Ihre konstituierende Sitzung findet am 29. September statt. Dann wählt sie ihre Vorsitzenden und den zwölfköpfigen Vorstand, die „Regierung“ der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz.

Sozialwahlen

Alle sechs Jahre werden in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung die ehrenamtlichen Mitglieder der Selbstverwaltung im Rahmen von Sozialversicherungswahlen gewählt. Sie treffen grundlegende Entscheidungen in den Bereichen Rehabilitation, Finanzen, Organisation, Personal und Bau.

Grundsätzlich sieht der Gesetzgeber eine Wahl mit Wahlhandlung (Urwahl) vor, bei der die Wahlberechtigten ihre Stimme für eine der verschiedenen Listen ihres Versicherungsträgers abgeben können. Alternativ ist allerdings auch eine Wahl ohne Wahlhandlung möglich. Dabei befinden sich auf den zur Wahl stehenden Listen nicht mehr Bewerber als Sitze in der Selbstverwaltung (Parlament) zu vergeben sind. Oder es wird sogar nur eine Vorschlagsliste eingereicht. Bei dieser Art der Wahl geben die Versicherten keine Stimme ab, die Vorgeschlagenen gelten automatisch als gewählt.

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Portraitfoto von Hans-Georg Arnold

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