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Meldungen von Meldebehörden an die DSRV

gemäß der 2. BMeldDÜV

Die 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung (2. BMeldDÜV) in der Fassung des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (2. SGB IV-ÄndG) vom 21.12.2008 sieht vor, dass durch die Übermittlung der Einwohnermeldedaten von den Meldebehörden an die Deutsche Rentenversicherung die Aktualität der Angaben in den Versichertenkonten sichergestellt wird.

Gemäß § 5 Absatz 1 der 2. BMeldDÜV erfolgt diese Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) in automatisierter Form.

1.    Beteiligte Stellen

An der Bearbeitung eines Geschäftsprozesses können folgende Kommunikationspartner beteiligt sein:

  • die meldende Stelle (Meldebehörde)
  • die DSRV
  • der Renten Service der Deutschen Post AG
  • Rentenversicherungsträger
  • eine Einzugsstelle (Krankenkasse)

2.    Auslöser für Meldungender Meldebehörden

Die folgenden Anlässe führen zur Übermittlung von Meldungen durch die Meldebehörden an die DSRV:

  • Zuzug aus dem Inland (Zuzug in die Gemeinde)
  • Änderung des Namens, des Doktorgrads oder des Geburtsortes
  • Änderung der Anschrift (Umzug soweit nicht Zuzug oder Ersterfassung)
  • Abmeldung
  • Änderung des Geburtsdatums oder des Geschlechts
  • Ersterfassung im Melderegister anlässlich des Zuzugs aus dem Ausland
  • Ersterfassung im Melderegister anlässlich des Zuzugs von unbekannt
  • Meldung nach einer Fehlersituation bei der Meldebehörde
  • Rücknahme eines Sterbefalles im Melderegister
  • Rücknahme einer Stornierung einer Person im Melderegister
  • Ersterfassung im Melderegister auf Grund einer Geburt
  • Meldung einer Geburt (an das Konto der Mutter)
  • Korrektur einer Meldung einer Geburt (an das Konto der Mutter)
  • Löschung der Meldung einer Geburt (an das Konto der Mutter)
  • Stornierung einer Person (Löschung aus dem Melderegister)
  • Erfassung eines Sterbefalls
  • Korrektur eines Sterbefalls
  • Rücknahme eines Sterbefalls

Die entsprechende Festlegung ist in XMeld im Kapitel 12 der OSCI-XMeld Spezifikation (ab Version 1.7) festgehalten. 

3.    Struktur der Meldungen der Meldebehörden

Die Meldungen werden als XML-Nachricht gemäß der XMeld-Spezifikation über die Schnittstelle OSCI (Online Services Computer Interface) in Form von sechs unterschiedlichen Nachrichtentypen an die DSRV übermittelt:

  • Bruttodaten-Nachricht (1000)
  • Änderungsnachricht (1001)
  • Geburtsnachricht (1002)
  • Korrekturnachricht Geburtsinformation (1003)
  • Stornierungsnachricht (1004)
  • Sterbefallnachricht (1005)

Nachrichtentypen sind grundsätzlich identisch aufgebaut und bestehen aus

  • einem „Identifikationsblock“ mit den Bestandsdaten der Meldebehörde für die betroffene Person vor der Änderung, auf deren Basis eine Zuordnung zur VSNR vorgenommen werden kann

    und

  • einem „Nachrichtenblock“, der die entsprechenden Nutzdaten (Vorher- Nachher- Information nur für die geänderten Daten, soweit vorhanden) enthält.
    Eine Ausnahme bilden die Bruttodaten-Nachrichten, die lediglich aus einem Identifikationsblock bestehen.

4.    Fehlerprüfung

Die Nachrichten werden beim Eingang bei der DSRV technischen und fachlichen Prüfungen unterzogen. Die Prüfungen richten sich zum Einen nach der aktuellen XMeld-Spezifikation und dem, bei der DSRV, im Einsatz befindlichen Fehlerkatalog. Dieser Fehlerkatalog prüft nicht, ob die Datensätze konform zum DSMeld sind, sondern er prüft die Verarbeitbarkeit der Daten bei der DSRV, die diese an verschiedene Kommunikationspartner weiterleitet.

Link zum Fehlerkatalog

Sollten Sie, so genannte, Return-to-Sender Nachrichten (RTS) von der DSRV zurückerhalten, erkennen Sie im Abschnitt Begründung den Rückweisungsgrund und die ergänzenden Hinweise. Beides soll helfen, den Fehler schnell zu lokalisieren.

Beispiel:
Begründung
Grund: Nicht Spezifikationskonform aus anderen Gründen
Ergänzende Hinweise: FEXM 030 - Abmeldung nach unbekannt/ins Ausland falsch übermittelt

Wir bitten zunächst zu prüfen, ob die Daten mit dem Melderegister übereinstimmen. Ist dies nicht der Fall, ist der Datensatz zu korrigieren und erneut an die DSRV zu übermitteln. Können Sie keinen Fehler im Registerbestand erkennen und ist auch gesichert, dass kein weiterer Eingabefehler vorliegt, ist dies eine Indiz dafür, dass ein Softwarefehler vorliegt. Dann sollte der Verfahrenshersteller informiert werden. Können alle diese Punkte ausgeschlossen werden, bitten wir Sie sich mit der DSRV in Verbindung zu setzen.

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