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Hinweise zu Datenschutz, Teilnehmerinformation und Einwilligungserklärung

Datenschutz

Als Grundlage des Datenschutzkonzeptes gelten die einschlägigen Rechtsgrundlagen, insbesondere die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie die jeweils geltenden bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das SGB X).

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

10. Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)

Erstellung eines Datenschutzkonzepts

Ein Antrag auf Forschungsförderung sollte die Grundzüge der mit dem Forschungsprojekt verbundenen Datenschutzaspekte enthalten.

Ein ausgearbeitetes Datenschutzkonzept ist notwendig, wenn der Antrag auf Forschungsförderung bewilligt wird. Das Datenschutzkonzept muss auch Texte zur Teilnehmerinformation und Einwilligungserklärung enthalten (siehe unten).

Diese Unterlagen werden durch uns und ggf. durch die zuständige Aufsichtsbehörde geprüft. Über diese Prüfung erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung.

Die Forschungsstelle und die Stellen, welche Daten liefern, sind und bleiben dennoch die datenschutzrechtlich Verantwortlichen für die personenbezogenen Forschungsdaten. Eine entsprechende zu unterzeichnende Erklärung befindet sich in den unten stehenden Hinweisen zum Datenschutzkonzept.

Zur Erstellung des ausführlichen Datenschutzkonzeptes werden nachfolgend Hinweise gegeben. Sie sind derzeit nur unter Vorbehalt gültig und werden fortlaufend aktualisiert und an die seit Mai 2018 geltenden Datenschutzbestimmungen angepasst.  

Hinweise zur Erstellung eines Datenschutzkonzepts (PDF, 18 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Teilnehmerinformation und Einwilligungserklärung

Nehmen Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Bund an einem Forschungsvorhaben teil, sind sie ausreichend über die Studie und die Bedingungen ihrer Teilnahme zu informieren. Ihre Einwilligung in die Teilnahme müssen sie in den meisten Fällen schriftlich erklären.

Texte zur Teilnehmerinformation und zur Einwilligungserklärung erstellen Sie unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Belange nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung sowie den jeweils geltenden bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften. Mit der Unterschrift unter die Einwilligungserklärung erklärt die Teilnehmerin bzw. der Teilnehmer, dass sie bzw. er über den Inhalt und Zweck des Forschungsprojekts informiert wurde, an dem Projekt teilnehmen will und in die Datenerhebung einwilligt. Die Erklärung enthält auch einige Hinweise auf die Rechte der TeilnehmerInnen, zum Beispiel, jederzeit ohne Angabe von Gründen zurücktreten zu können.

Punkte, die nach den seit Mai 2018 geltenden Datenschutzbestimmungen bei der Erstellung der Einwilligungserklärung berücksichtigt werden müssen, finden Sie hier:

Anregungen zur Gestaltung einer Einwilligungserklärung (PDF, 15 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Wenn Sie Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von Rehabilitationsforschung durch die Rentenversicherung haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an

reha-wissenschaften@drv-bund.de
oder an:

Dr. Rolf Buschmann-Steinhage: 030-865 39330
Dr. Hans-Günter Haaf: 030-865 39333

Beispiele zur Gestaltung von Teilnehmerinformation und Einwilligungserklärung

Die Beispiele zur Gestaltung von Teilnehmerinformation und Einwilligungserklärung dienen als Anregungen zum grundsätzlichen Aufbau der Dokumente. Sie werden fortlaufend aktualisiert und an die seit Mai 2018 geltenden Datenschutzbestimmungen angepasst.

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