Deutsche Rentenversicherung

BSH-News 2/2021 - Informationen für Antrag aufnehmende Stellen

Stand: 28.5.2021

Rentenanpassung: Nullrunde im Westen, Ostrenten steigen um 0,7 %

Rentnerinnen oder Rentner kennen es: Jedes Jahr im Juli werden ihre Renten angepasst. Maßgebend ist in erster Linie die Entwicklung der Arbeitseinkommen im jeweils abgelaufenen Kalenderjahr. In den vergangenen zehn Jahren sind die Renten dabei immer erhöht worden.

In diesem Jahr bleiben die Renten im Westen unverändert. Die Ursache: 2020 sind die Arbeitseinkommen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gesunken. Rentnerinnen und Rentner sind allerdings durch das Gesetz - die sogenannte Rentengarantie - vor einer Rentenminderung geschützt. Ihre Rente wird deshalb in gleicher Höhe weitergezahlt. Eine Rentenanpassungsmitteilung erhalten die Betroffenen in diesem Jahr nicht.

Anders ist es bei Renten mit Arbeitsjahren in den neuen Bundesländern. Diese werden um 0,72 % erhöht. Hintergrund ist die schrittweise Angleichung der Renten in Ost und West.

Die konkreten Werte finden Sie im Abschnitt „Zahlen und Werte ab 1.7.2021“.

Einen ausführlichen Fragen- und Antwortenkatalog zum Thema Rentenanpassung 2021 finden Sie hier.

2, 3, 5 oder 4 Monate – die kurzfristige Beschäftigung

Trotz Beschäftigung eine Lücke im Versicherungslauf? Als Ursache kommt eine kurzfristige Beschäftigung nach § 8 SGB IV in Betracht. Hier liegt Geringfügigkeit nicht wegen der Höhe des Entgelts (450 Euro‑Job), sondern wegen zeitlicher Geringfügigkeit vor. Erfüllt die versicherte Person die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung, sind keine Beiträge für die Rentenversicherung zu zahlen. Demzufolge enthält der Versicherungsverlauf auch keine Beitragszeit.

Wie lang ist „kurzfristig“?

Der Gesetzestext zu § 8 SGB IV nennt einen Monatswert und einen Wert für die Arbeitstage. Die zeitliche Höchstgrenze änderte sich mehrfach:

  • Der Monatswert erhöhte sich ab 1.1.2015 von 2 auf 3 Monate.
  • Für die Zeit vom 1.3.2020 bis 31.10.2020 erfolgte eine vorübergehende Anhebung der Zeitgrenze von 3 auf 5 Monate. Die Anhebung sollte Probleme bei der Saisonarbeit insbesondere im Bereich der Landwirtschaft durch die Corona-Pandemie abmildern.
  • Auch für die Zeit vom 1.3.2021 bis 31.10.2021 soll eine Anhebung erfolgen. Allerdings sieht der Gesetzentwurf diesmal eine Anhebung von 3 auf 4 Monate vor.

Weitere Informationen

Informationen zu den Voraussetzungen der kurzfristigen Beschäftigung und in welchen Fällen Arbeitstage statt des Monatswertes maßgebend sind, finden Sie im Internet bei der Minijob-Zentrale. Dort wird die Minijob-Zentrale auch aktuell über die Details der Gesetzesänderung hinsichtlich der Zeitgrenzen im Jahr 2021 informieren.

Hinweise zur Abgrenzung von 450 Euro-Minijobs und kurzfristigen Beschäftigungen enthält auch die Broschüre „Minijob – Midijob: Bausteine für die Rente“.

Minijob - Midijob: Bausteine für die Rente

Anrechnung von Kurzarbeitergeld bei Bezug einer Rente

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind derzeit in Kurzarbeit beschäftigt und erhalten von der Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld. Wer parallel dazu eine Rente bezieht, muss Folgendes beachten.

Hinzuverdienst neben Erwerbsminderungsrenten

Bei Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht kein Anspruch auf Zahlung von Kurzarbeitergeld.

Nur Bezieherinnen und Bezieher einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung können neben ihrer Rente Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses wird bei der Erwerbsminderungsrente als Hinzuverdienst berücksichtigt. Dabei wird das Soll-Entgelt, das dem Kurzarbeitergeld zugrunde liegt, als Bemessungsgrundlage angerechnet. Soll-Entgelt ist das Bruttoarbeitsentgelt, das ohne die Kurzarbeit zugestanden hätte. Entgelt für Mehrarbeit und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt bleiben bei der Berechnung des Soll-Entgelts außer Betracht (§ 106 Abs. 1 SGB III).

Ein Arbeitsentgelt, das von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber neben dem Kurzarbeitergeld gezahlt wird (z.B. bei Kurzarbeit 50 %), stellt keinen rentenmindernden Hinzuverdienst dar. Einmalzahlungen müssen jedoch berücksichtigt werden. Zuschüsse der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld sind nur dann Arbeitsentgelt und damit als Hinzuverdienst zu berücksichtigen, wenn sie den in § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 SvEV genannten Wert (80 % des Unterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt) zusammen mit dem Kurzarbeitergeld übersteigen.

Hinzuverdienst neben Altersrenten

Wer vor Erreichen seiner Regelaltersgrenze eine Altersrente bezieht, muss Hinzuverdienstgrenzen beachten. Im Jahr 2021 beträgt die Hinzuverdienstgrenze 46.060 Euro. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe führen nicht zur Kürzung einer vorgezogenen Altersrente (siehe BSH-News 2/2020). Wer mehr verdient, erhält eine Teilrente ausgezahlt.

Nur für Personen, die ihre Altersrente als Teilrente überwiesen bekommen, ist ein Bezug von Kurzarbeitergeld möglich. Das Kurzarbeitergeld selbst ist als Sozialleistung kein anzurechnender Hinzuverdienst. Als Hinzuverdienst ist nur das für die tatsächlich erbrachte Arbeitsleistung von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber gezahlte Arbeitsentgelt zu berücksichtigen. Zahlt sie/er neben dem Kurzarbeitergeld Arbeitsentgelt (z.B. bei Kurzarbeit 50 %) oder einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld, wird diese Leistung als Hinzuverdienst angerechnet.

Anders sieht es bei Kurzarbeit Null aus. Eine Arbeitsleistung wird nicht erbracht und demzufolge kein Arbeitsentgelt gezahlt. Es wird lediglich das Kurzarbeitergeld bezogen. In diesem Fall liegt kein zu berücksichtigender Hinzuverdienst vor.

Einkommen neben Hinterbliebenenrenten

Beziehen hinterbliebene Personen Einkommen, findet eine Einkommensanrechnung statt. Wer mindestens 10 % weniger Einkommen als im Vorjahr erhält, kann beim Rentenversicherungsträger beantragen, dass die Hinterbliebenenrente neu berechnet und ggf. höher ausgezahlt wird. Als Einkommen zählt auch das Kurzarbeitergeld. Anzurechnen ist nicht die Höhe des Kurzarbeitergeldes selbst, sondern das Bruttoarbeitsentgelt, das dem Rentenversicherungsträger gemeldet werden muss.

Rehabilitation nach Corona-Erkrankung

Viele Menschen leiden nach einer Covid-19-Infektion noch lange unter gesundheitlichen Beschwerden. Ihnen will die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover helfen, wieder in den Alltag und den Beruf zurückzukehren. Versicherte können jetzt eine Rehabilitation beantragen, welche gezielt auf die Folgeerkrankungen von Corona ausgerichtet ist.

In der Klinik Teutoburger Wald werden Erkrankungen der Atemwege, des Stoffwechsel- und Herz-Kreislauf-Systems behandelt. Im Rehazentrum Oberharz psychosomatische Beschwerden. Beide Einrichtungen bieten aufgrund von spezialisierten Konzepten eine individuelle Post-Covid Behandlung in den genannten Bereichen an. Die Therapieangebote reichen von Lungenfunktionstests, über Labordiagnostik bis hin zur pflegerischen Unterstützung. In der Klinik Teutoburger Wald können Rehabilitanden zudem an einem neuen Hirnleistungstraining teilnehmen.

Wenn ein Versicherter aufgrund von Folgeerkrankungen einer Covid-19-Infektion eine Rehabilitation beantragen möchte, sollte dies im Antragsformular vermerkt werden. Für die Rehabilitation nach einer Corona-Erkrankung wurde auch eine Telefonnummer eingerichtet (0531 7006-603), unter der sich Interessenten über die Leistung und die Klinikauswahl informieren können. Ggf. kann der Antrag auch telefonisch aufgenommen werden, hierfür werden die Versicherten an die Auskunfts- und Beratungsstellen weitergeleitet. Weitere Informationen gibt es per E-Mail an ansprechstelle.reha@drv-bsh.de.

Zahlen und Werte ab 1.7.2021

Aktuelle Rentenwerte

Wert eines EP / EP (Ost)Anpassung um
Aktueller Rentenwert34,19 Euro+/- 0,00 %
Aktueller Rentenwert (Ost)33,47 Euro+ 0,72 %

Freibeträge bei der Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

Wohnsitz in denalten Bundesländernneuen Bundesländern
Witwenrenten/Witwerrenten und Erziehungsrenten902,62 Euro883,61 Euro
Erhöhungsbetrag je Kind191,46 Euro187,43 Euro

Die Werte stehen unter dem Vorbehalt, dass der Deutsche Bundesrat der Rentenwertbestimmungsverordnung 2021 zustimmt, wie sie von der Bundesregierung beschlossen wurde, und sie im Bundesgesetzblatt verkündet wird. Damit ist im Laufe des Juni 2021 zu rechnen.

Weitere Zahlen und Werte finden Sie hier.

Änderungen in Antragsformularen

Änderungen in Antragsformularen. Zu sehen ist der Vordruck R0100 - Antrag auf Versichertenrente.

Aufgrund von Rechtsänderungen, Zeitablaufs nicht mehr relevanter Vorschriften oder neuer Verfahren werden die Antragsformulare der Deutschen Rentenversicherung regelmäßig geändert. Mit den Updates von eAntrag werden gleichzeitig auch diese Änderungen berücksichtigt.

Wesentliche Änderungen und Neuerungen der Formulare, die im nächsten eAntrag-Update im Sommer 2021 enthalten sein werden, möchten wir Ihnen vorstellen und kurz erläutern. Formulare, die im Internet abrufbar sind, wurden bereits aktualisiert.

Änderungen und Neuerungen in den Formularen

  1. Erfüllen versicherte Personen den Vertrauensschutztatbestand „vor dem 1.1.1955 geboren und vor dem 1.1.2007 Altersteilzeitarbeit vereinbart“, werden ihre Altersgrenzen für die Altersrenten nicht angehoben. Sie erreichen beispielsweise ihre Regelaltersgrenze weiterhin nach dem vollendeten 65. Lebensjahr – oder genauer gesagt: sie erreichten. Denn mittlerweile haben sie ein Alter erreicht, in dem sie selbst ohne Vertrauensschutz die angehobene Regelaltersgrenze erreicht hätten. Aufgrund Zeitablaufs muss der Vertrauensschutz daher nicht mehr geprüft werden, so dass die entsprechenden Hinweise und Abfragen nicht mehr erforderlich sind.
                          
    Hinweise weggefallen im R0100 (Ziffer 1) und R0110 (Ziffer 1)
    Formular weggefallen: R0240              
                                                                                 
  2. Seit dem 1.1.2021 sind ehemalige Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, die Übergangsgebührnisse beziehen, in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig. Daher muss bei Bezug dieser Leistungen eine Gesonderte Meldung angefordert werden, sobald eine Altersrente beantragt wird.

    Frage geändert im R0100 (Ziffer 9.4.1) und R0110 (Ziffer 7.3.1)    
                                    
  3. Für eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen muss bei Rentenbeginn unter anderem eine Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 vorliegen. Alternativ zum bislang einzureichenden Schwerbehindertenausweis kann diese Angabe jetzt auch von Ihnen bei Antragstellung vermerkt werden.

    Bestätigungsmöglichkeit erweitert im R0100 (Ziffer 16)   
                                                   
  4. Wird eine Waisenrente an eine über 18 Jahre alte Waise weitergezahlt, nachdem es zu einer Zahlungsunterbrechung gekommen ist, müssen die Versicherungszeiten nach dem aktuellen Rechtsstand festgestellt werden. Dazu gehören seit dem 1.1.2021 ggf. erstmals auch Zeiten der Beschäftigung bei internationalen Organisationen. Auch ist zu klären, ob Zeiten des Leistungsbezugs von der Agentur für Arbeit als Grundrentenzeiten zu berücksichtigen sind. Die rechtlichen Hintergründe hatten wir Ihnen in den BSH-News 1/2020 erläutert.

    Abschnitt „Fragen wegen Rechtsänderungen“ neu eingefügt und Frage neu aufgenommen im R0615 (Abschnitt 6)   
                                                                         
  5. Für nach dem Fremdrentengesetz anrechenbare Zeiten einer rentenberechtigten Person können insgesamt höchstens 25 Entgeltpunkte, bei Ehegatten, Eingetragenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern sowie in eheähnlicher Gemeinschaft lebenden Rentnerinnen und Rentnern aber höchstens insgesamt 40 Entgeltpunkte zugrunde gelegt werden. Dies gilt nur, wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach dem 6.5.1996 in Deutschland genommen haben. Die Möglichkeiten, weitere Partnerschaften der rentenberechtigten Person anzugeben, wurden erweitert.

    Fragen überarbeitet im R0860 (Ziffern 3 und 4)

Tipps & Tricks: eAntrag

Digitale Anlagen beifügen

Wussten Sie eigentlich, dass Sie über dieses Symbol Unterlagen zu einem bestimmten Antrag nachreichen können?
Hierfür müssen Sie lediglich den entsprechenden Antrag in Ihrem Vorgangsmanager auswählen und in der oberen Leiste beziehungsweise über den Menüpunkt „Datei“ den Punkt „Unterlagen nachreichen“ anklicken. Darauf öffnet sich automatisch der Vordruck S8003, mit dem zielgerecht Unterlagen zu diesem Vorgang nachgereicht werden können.

Versicherungsnummer ergänzen

Kennen Sie den Menüpunkt "Bearbeiten - Versicherungsnummer ergänzen“?

Über diese Funktion können Sie in einem Vorgang, den Sie ohne eine Versicherungsnummer aufgenommen haben, nachträglich die Versicherungsnummer ergänzen.
Wahlweise können Sie diese Funktion auch über folgenden Shortcut aufrufen: „STRG + Umschalttaste + V".

Weitere Informationen

Weitere Informationen, wie z.B. einen FAQ zu den häufigsten fachlichen und technischen Fragen, finden Sie hier.

Tipps & Tricks: rvRecht® ­– Recherche mithilfe der Suchfunktion

rvRecht® enthält Informationen zu den gemeinsamen Grundlagen des Handelns aller 16 Träger der Deutschen Rentenversicherung. Dazu gehören insbesondere die Gemeinsamen Rechtlichen Anweisungen (GRAen). Sie beschreiben die Grundsätze zur Anwendung und Auslegung auf den Rechtsgebieten Versicherung, Beitrag, Rehabilitation und Rente. Außerdem lässt sich hier eine Auswahl an Gesetzestexten finden.

Diese Informationen stellen wir allen Bürgern im Internet zur Verfügung:

rvRecht® - Rechtsportal der Deutschen Rentenversicherung

In den BSH-News 1/2020 hatten wir Ihnen diese Datenbank und erste Möglichkeiten der Recherche vorgestellt. Wenn Sie diesen Artikel noch nicht gelesen haben oder gerne noch einmal lesen möchten: Sie finden ihn hier.

Heute möchten wir Ihnen erklären, wie Sie mithilfe der Suchfunktion recherchieren und diese Suchergebnisse filtern beziehungsweise eingrenzen können. Dies kann erforderlich sein, wenn Sie sich nicht sicher sind, in welcher Vorschrift des Sozialgesetzbuchs Sie Erläuterungen zu Ihrer Frage finden.

Den Suchschlitz finden Sie auf der Startseite oben rechts:

Suchschlitz auf der Internetseite rvrecht

Such-Funktion in rvText®

Eintragungen im Feld „Suchbegriff“ führen zu einer Volltextsuche in allen Dokumenten dieser Datenbank, einschließlich der PDF-Dokumente. Gesucht werden kann auch gleichzeitig nach mehreren Begriffen, so dass nur Dokumente gefunden werden, die alle Suchbegriffe beinhalten.

Das Bild zeigt, wie Sie auf der Internetseite rvrecht Ihre Suchergebnisse filtern können.

Die Treffer werden in einer mehr oder weniger langen Liste nach Relevanz sortiert. Neben dem Titel des Dokuments wird auch eine Dokumentkategorie angegeben, zum Beispiel

  • GRA = Gemeinsame Rechtliche Anweisung
    Eine GRA beschreibt die Rechtsauslegung und Anwendung der Vorschrift, der Paragraf wird genannt, zum Beispiel § 56 SGB VI
  • Einzelnorm = Gesetzestext zur genannten Vorschrift
  • Urteil/Beschluss = Rechtsprechung
    Gerichtliche Entscheidungen, in denen der Suchbegriff vorkommt; Angabe des Gerichts, des Entscheidungsdatums und des Aktenzeichens
  • Verbindliche Entscheidung
    Einigen sich alle Rentenversicherungsträger auf eine einheitliche Auslegung zu einem rechtlichen Problem, können sie eine verbindliche Entscheidung treffen, die in der offiziellen Zeitschrift der Deutschen Rentenversicherung rvAktuell bekanntgegeben wird und bei allen Entscheidungen zu beachten ist.

Testen Sie die Suche am besten, während Sie parallel weiterlesen. Geben Sie hierfür im Feld „Suchbegriff“ die Abkürzung „KEZ“ (= Kindererziehungszeit) ein. Die Suche führt zu etwa 500 Treffern. Ist die Ergebnisliste zu lang, können die Suchergebnisse eingegrenzt werden, indem Sie den bisherigen Suchtext um weitere Begriffe ergänzen und die Suche erneut starten.

Sie können die Suchergebnisse am rechten Bildschirmrand aber auch nach Relevanz oder Datum sortieren.

Am effektivsten könnte es sein, die Suchergebnisse zu filtern und Ihre Trefferliste so zu verkleinern. Die Hauptfilter Dokumentkategorie, Landeszuordnung, Gericht und/oder Entscheidungsdatum finden Sie ebenfalls am rechten Bildschirmrand (siehe oben). Unterhalb der Dokumentkategorie können Sie zum Beispiel nur nach einer GRA suchen, wenn Sie die Rechtsauslegung zu Ihrem Suchbegriff interessiert. Oder Sie filtern nach einem Urteil, wenn Sie ausgewählte Rechtsprechung suchen.

Sie können auch mehrere Filter kumulativ aktivieren, beispielsweise bei Urteilen nach dem entscheidenden Gericht und dem Jahr der Entscheidung. Die Zahl in der Klammer hinter dem jeweiligen Filter gibt an, wieviele Treffer nach der Auswahl noch vorzufinden sind.

Suche innerhalb der einzelnen Dokumente

Haben Sie das passende Dokument gefunden, kann es ebenfalls sehr lang sein. Hier bietet entweder das Inhaltsverzeichnis Orientierung, aber auch der Text nur dieses Dokuments lässt sich durchsuchen.

Das Bild zeigt, wie auf der Website rvRecht ein Dokument durchsucht werden kann.

Je nach verwendetem Browser wird der Befehl hierfür unterschiedlich bezeichnet, zum Beispiel „Auf Seite suchen“ (in Microsoft Edge). Einheitlich in allen Browsern funktioniert die Tastenkombination STRG-F ("Find"), um einen Suchschlitz zu öffnen. Der zu suchende Begriff wird im Text farblich hervorgehoben. Durch Scrollen mit der Maus oder mit den Pfeiltasten des Suchschlitzes können Sie zu den weiteren Textstellen springen.

Sie haben noch Fragen?

Aufgrund des Umfangs konnten wir Ihnen nur einen kleinen Teil der Datenbank rvRecht® erläutern. Antworten auf weitere Fragen finden Sie unter „Hilfe“ in der Datenbank.

Oder schicken Sie uns eine Mail an silke.steingraeber@drv-bsh.de, wenn wir weitere Funktionen in rvRecht® beschreiben sollen, gerne aber auch in anderen Programmen, zum Beispiel in eAntrag.

Gerne stehen wir für fachliche Fragen der Antrag aufnehmenden Stellen zur Verfügung

Frau FüllingAuskunft und Beratung Braunschweig0531 7006-632
Herr JankowskiAuskunft und Beratung Göttingen0551 70705-13
Herr KlinzAuskunft und Beratung Hannover0511 829-1516
Frau SchellenbergAuskunft und Beratung Hannover0511 829-1515
Herr WolbersAuskunft und Beratung Leer0491 92763-17
Frau KelmAuskunft und Beratung Lüneburg04131 7595-10
Herr RussAuskunft und Beratung Osnabrück0541 35077-115
Frau MöllerAuskunft und Beratung Stade04141 4094-33

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