Deutsche Rentenversicherung

Stellungnahmen im Rahmen öffentlicher Anhörungen vor den Bundestagsfachausschüssen

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund vom 10. Januar 2024 anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags am 11. Januar 2024 zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024.

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages (SGB XII- und SGB XIV-Anpassungsgesetz – SGB XII-/SGB XIV-AnpG)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze der Bundesregierung vom 12. Oktober 2023.

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich der öffentlichen Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzesentwurf zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) vom 8. Mai 2023

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(8. SGB IV-Änderungsgesetz – 8. SGB IV-ÄndG)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich des Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze der Bundesregierung vom 12. Oktober 2022.

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages
(Jahressteuergesetz 2022/JStG 2022)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Bund - Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen – ZfA anlässlich des Entwurfs eines Jahressteuergesetzes 2022 (JStG 2022) der Bundesregierung vom 1. Oktober 2022

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(Energiepreispauschale und Erweiterung Übergangsbereich)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich des Gesetzesentwurfs zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und FDP vom 11. Oktober 2022

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(RV-Mindestrücklagengesetz)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich der öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 20. Juni 2022

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich der öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 30. Mai 2022

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(Alterssicherung)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich der öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 03. Mai 2021

Stellungnahme: Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
(Arbeitslosenversicherung für Selbständige)

Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund anlässlich der Anhörung am 19. April 2021 vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages