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RVaktuell 2018 - Ausgabenübersicht und Artikel

Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2018 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.

Alle Ausgaben 2018

Heft 1 / 2

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Aus der Tätigkeit des BSG im Jahr 2017

Die Eingangszahlen des BSG lagen im vergangenen Jahr insgesamt auf dem Niveau des Jahres 2016. Die durchschnittliche Verfahrensdauer ist leicht gestiegen.

  • Die 18. Legislaturperiode: Spiegelungen der Politik in der Haushalts- und Vermögenswirtschaft der Sozialversicherung

Dr. Gero-Falk Borrmann

Der Beitrag zeigt in einem Rückblick auf die abgelaufene 18. Legislaturperiode, wie Kernthemen der Politik die Novellierungen im Haushalts- und Vermögensrecht gestaltet haben. Ein Schwerpunktthema ist die seit Beginn des Jahrhunderts in Gang gesetzte politische Strategie, die Basis einer einheitlichen, auf dem Solidaritätsprinzip aufgebauten Sozialversicherung step by step zugunsten eines marktwirtschaftlichen Versicherungswesens zu verändern. Auf der Grundlage der bestehenden und der für die Zukunft prognostizierten Beitragssätze wird die Frage behandelt, ob die unter dem Stichwort „demographischer Wandel“ beschlossenen Gesetze als fürsorgliche Zukunftsorientierung der Entlastung künftiger Beitragszahler dienen oder vorrangig aktuelle Interessenpolitik umsetzen. Ferner werden neue ablauforganisatorische Haushaltsregelungen kritisch hinterfragt. Im Haushalt verdichtet sich die Politik in Zahlen.

Dr. G.-F. Borrmann: "Die 18. Legislaturperiode" (PDF)

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Heft 3

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • "Stärke durch Vernetzung" - Wie Großbetriebe, Leistungsträger und Leistungserbringer für Versicherte in Rheinland-Pfalz Vernetzung leben

Prof.Dr. Matthias Stapel, Ralf Weisenburger

Das Modellprojekt verfolgt das Ziel, chronisch kranke und von Erwerbsminderung bedrohte Mitarbeiter möglichst frühzeitig einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme zuzuführen, um so zum Erhalt ihrer Leistungsfähigkeit beizutragen.

  • Pflegezeiten in der Rentenversicherung

Christin Czaplicki, Lara M. Espeter, Dr. Wolfgang Keck

Gerade Personen, die nur geringe Rentenanwartschaften erworben haben, können diese durch die Pflichtversicherung als Pflegeperson deutlich aufbessern.

C. Czaplicki et al.: "Pflegezeiten in der Rentenversicherung" (PDF)

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Heft 4

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Förderung der Riester-Rente durch Zulagen und Sonderausgabenabzug: Aktuell 11,1 Millionen geförderte Personen im Beitragsjahr 2014

Aleksandra Jaworek, Edgar Kruse, Antje Scherbarth

Das berechnete Fördervolumen beträgt für das Beitragsjahr 2014 rd. 3,764 Mrd. EUR, davon entfallen rd. 2,726 Mrd. EUR auf Zulagen und rund 1,038 Mrd. EUR auf den Sonderausgabenabzug.

  • "Rente mit 63" - wer profitiert?

Dr. Wolfgang Keck, Tino Krickl

Mit dem am 1.7.2014 in Kraft getretenen Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) wurde die Altersrente für besonders langjährig Versicherte reformiert. In diesem Artikel werden die Auswirkungen der Neureglung beschrieben.

Dr. W. Keck, T. Krickl: "'Rente mit 63' - wer profitiert?" (PDF)

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Heft 5

Thema dieser Ausgabe ist unter anderem:

  • "EPSAS - Neue europäische Rechnungslegung: Privatisierung der Budgethoheit durch eine europäische Hintertür?"

Dr. Gero-Falk Borrmann

In der Europäischen Union wird zurzeit die Einführung eines einheitlichen europäischen Rechnungswesens für alle staatlichen Ebenen entwickelt. Dieses europäische Gesetzgebungsvorhaben wird kontrovers diskutiert. Dieser Beitrag zeigt die Hintergründe auf.

Dr. G.-F. Borrmann: "EPSAS - Neue europäische Rechnungslegung" (PDF)

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Heft 6

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Säulenübergreifende Vorsorgeinformation: Ziele, Herausforderungen - und ein konkreter Vorschlag

Dr. Reinhold Thiede

Bei der Zusammenführung von Angaben zur Altersvorsorge in einer säulenübergreifenden Vorsorgeinformation stehen Vollständigkeit und Vergleichbarkeit in einem Spannungsfeld. Ein erster Schritt könnte ein Register der erworbenen Betriebsrentenansprüche sein.

  • Säulenübergreifende Renteninformation in Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Belgien - Ergebnisse eines Workshops am 19.3.2018 in Berlin -

von Dr. Leila Akremi, Dr. Felix Wilke

In benachbarten Ländern wurde bereits eine säulenübergreifende Renteninformation eingeführt. Auch wenn hier aus deren Erfahrungen gelernt werden kann, sind die Konzepte nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragbar.

  • Planung eines auskömmlichen Lebens im Alter: Einfacher mit säulenübergreifender Vorsorgeinformation

Gundula Roßbach

Eine umfassende Vorsorgeplanung erfordert einen Überblick über die gesamten individuellen Anwartschaften, deren Träger, Höhe und die zu erwartenden Leistungen. Eine solche säulenübergreifende Information sollte schrittweise eingeführt werden.

G. Roßbach: "Planung eines auskömmlichen Lebens im Alter" (PDF)

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Heft 7 / 8

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Zum Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs nach § 28r SGB IV im Rahmen der Einzugsstellenprüfung

von Winfried Pietrek, Stefan Scheer

Ist auf den Verjährungsbeginn die kenntnisunabhängige Verjährungsregelung des § 25 SGB IV anzuwenden oder tritt dieser erst mit der Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen ein?

  • Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts mit verfassungsrechtlichen Bezügen im Jahr 2017

von Ulrike Kumpfert

Den ersten Teil unserer diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die genannten Entscheidungen mit verfassungsrechtlichen Bezügen.

  • Die Grundrente der Großen Koalition - quo vadis?

von Dr. Dana Matlok, Nicola Jovanović

Zu den verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten der Grundrente hat das BMAS einen Bund-Länder-Sozialpartner-Dialog initiert.

Dr. D. Matlok, N. Jovanović: "Die Grundrente der Großen Koalition - quo vadis?" (PDF)

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Heft 9

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht

Susanne Eisenbart

Den zweiten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht.

  • Was ändert sich durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz?

Sylvia Dünn, Alexander Steckmann

Mit erheblichen Leistungsausweitungen und verbindlichen Haltelinien für Rentenniveau und Beitragssatz sorgt das Gesetz für Gleichgewicht beim Generationenvertrag.

S. Dünn, A. Steckmann: "Was ändert sich durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz?" (PDF)

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Heft 10

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Neuorganisation einer unabhängigen Berechnungsprüfung in der Rentenversicherung

 Dr. Gero-Falk Borrmann

Wie kann die vom Bundesrechnungshof geforderte Umstrukturierung der Rechnungsprüfung in der Rentenversicherung unter Beachtung der Grundprinzipien der Sozialversicherung durchgeführt werden?

  • Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Rentenrecht

Rainer Stosberg

Den vorletzten Teil der Rechtsprechungsübersicht bilden die wichtigen Entscheidungen aus dem Rentenrecht.

  • Obligatorische Alterssicherung für Selbständige: Jetzt den entscheidenden Schritt gehen

Gundula Roßbach

Mit der fehlenden obligatorischen Absicherung der Selbständigen ist Deutschland innerhalb der Europäischen Union eine Ausnahme.

G. Roßbach: "Obligatorische Alterssicherung für Selbständige" (PDF)

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Heft 11 / 12

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Entscheidungen aus dem Europarecht, Fremdrentenrecht und Fälle mit Auslandsberührung aus dem Jahr 2017

Alexander Mlakar, Christoph Schnell

Den letzten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden Entscheidungen des EuGH sowie des BSG zum Fremdrentenrecht und mit Auslandsberührung.

  • Die Novellierung des § 89 SGB VI durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz

Dr. Andy Woditschka

Verschiedene Urteile des BSG erschwerten die Umsetzung von § 89 SGB VI mithilfe der Korrekturvorschriften des SGB X. Eine Gesetzesänderung schloss nun diese Lücke.

Dr. A. Woditschka: "Die Novellierung des § 89 SGB VI durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz" (PDF)

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