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Armut in einer reichen Gesellschaft: Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien

Bayreuther Sozialrechtstage

Datum: 12.10.2018

Bayreuther Sozialrechtstage 2018

01:33min | 18.10.2018 | Deutsche Rentenversicherung Nordbayern



Armut in einer reichen Gesellschaft: Diese bedeutsame gesellschafts- und sozialpolitische Thematik war zwei Tage lang das Thema einer gemeinsamen Veranstaltung der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern und der Universität Bayreuth.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe wies in ihrer Begrüßung auf ganz unterschiedliche Themenbereiche hin. In ihren Bürgersprechstunden beispielsweise sei eines der häufigsten Themen die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, ein anderes großes Thema ist das Problem, dass gerade die Kinder von einkommensschwachen Familien beispielsweise nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen an Schulfreizeiten teilnehmen könnten.

"Arm trotz Arbeit, Armut von Kindern, Armut im Alter – das sind Themen, die viele Menschen bewegen. Armut ist in aller Munde. Aber wissen wir wirklich immer, was gemeint ist? Wir wollen genauer hinschauen“, erklärte Prof. Dr. Stephan Rixen, der an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht innehat und die Fachtagung zusammen mit Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Geschäftsführer der DRV Braunschweig-Hannover, moderierte.

Der Präsident der Universität Bayreuth, Professor Dr. Stefan Leible begrüßte, dass man sich des irritierenden Themas „Armut“ in vielen Fachvorträgen annehmen und somit den Blick dafür schärfen werde.

Werner Krempl, Vorsitzender der Geschäftsführung der DRV Nordbayern, freute sich, dass wieder zahlreiche kompetente und unabhängige Fachexperten für diese Tagung gewonnen werden konnten. "Uns als Träger der gesetzlichen Rentenversicherung beschäftigt insbesondere die Frage der Altersarmut."

Renommierte Fachleute, wie der Präsident der Diakonie Deutschland, Pfarrer Ulrich Lilie, sprachen über Armut, Barmherzigkeit und Solidarität, das Selbstverständnis unserer Gesellschaft und rechtliche Aspekte von Armut. Auch heute noch bilden die christlichen Grundwerte die Grundlage für das geltende Sozialrecht.
Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt, referierte zum Thema ‚Armut von Kindern‘ und plädierte für die Berücksichtigung eines bedarfsgerechten Kinderexistenzminimums bei den Sozialbeiträgen.
Prof. Dr. Wiebke Brose, Universität Jena, befasste sich mit dem Problem, dass nicht alle, die arbeiten, davon auch leben können (‚Armut trotz Arbeit: Prekäre Beschäftigung‘) und stellte heraus, dass teilweise durch die Sozialgesetzgebung unbeabsichtigte Fehlanreize im Hinblick auf eine Beschäftigungsaufnahme gegeben werden.
Dr. Dina Frommert, DRV Bund, stellte vor dem Hintergrund des starken Erwerbsbezuges der Alterssicherungssysteme die Auswirkungen prekärer Lebensläufe auf die Alterssicherung dar. Außerdem ging Prof. Dr. Ute Klammer, Universität Duisburg-Essen, der Frage nach, ob Armut eine politische Gefahr ist und welche Korrekturen denkbar wären, um Ungleichheiten abzubauen.
Wie und ob Armut mit den Mitteln des Rechts bekämpft werden kann; das hat Prof. Dr. Constanze Janda, Universität Speyer, erörtert.

Die Vorträge der beiden Veranstaltungstage bestätigten, dass das Thema Armut im Gesamtkontext betrachtet werden muss.
Eine gerechtere Umverteilung in den Sozialsystemen kann nur durch den Gesetzgeber erfolgen und setzt einen verantwortungsvollen politischen Willensbildungsprozess voraus.
Dies wurde im Rahmen einer abschließenden Podiumsdiskussion der Referentinnen, an der auch Robert Nazarek, Leiter des Referates Sozialrecht im Bundesvorstand des DGB, teilnahm, nochmals herausgestellt.

Einblicke in die Tagung vermittelt der Fernsehbeitrag.

Die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern betreut rund 1,6 Millionen Versicherte und zahlt 851.000 Renten monatlich aus. Mit ihren Auskunfts- und Beratungsstellen und eigenen Rehabilitationskliniken bietet sie einen umfangreichen Beratungsservice und hochqualifizierte Rehaleistungen. Sie ist Verbindungsstelle für Brasilien, Portugal, die Republik Moldau, Rumänien und die Türkei.