Heinz Krumnack, Vorsitzender der Geschäftsführung
Datum: 11.12.2013
ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
der vorliegende Unternehmensbericht vermittelt Ihnen einen Überblick über die Aufgaben, Leistungen und Ergebnisse der Abteilungen, Referate und Bereiche der Deutschen Rentenversicherung Rheinland für den Zeitraum Oktober 2012 bis September 2013. Was die Zahlen und Daten im Einzelnen angeht, möchte ich Sie auf den Unternehmensbericht verweisen.
Herr Meder hat in seinem Bericht die weiterhin insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung unserer sechs eigenen Rehabilitationskliniken hervorgehoben. Unsere Klinikkette ist zu 100 Prozent ausgelastet. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem darauf zurückzuführen, dass in unseren Kliniken Wirtschaftlichkeit und Qualität der Rehabilitationsleistungen stimmen.
In diesem Jahr wurde ein neues, bereits von anderen Rentenversicherungsträgern erfolgreich eingesetztes Instrument zur anonymen Patientenbefragung und Ermittlung der Patientenzufriedenheit eingeführt. Die Patientenbefragung, die von einem neutralen Institut ausgewertet wird, hat überdurchschnittlich positive Bewertungen unserer Patienten ergeben. Unsere Patienten sind ganz überwiegend mit den Therapieleistungen, der Betreuung, der Verpflegung, der Unterbringung und vor allem mit dem Rehaerfolg zufrieden. Dieses gute Urteil unserer Patienten bedeutet für die eigenen Rehakliniken und unsere engagierten Klinikmitarbeiterinnen und -mitarbeiter nicht nur Bestätigung der eigenen Arbeit, sondern auch Ansporn zu weiteren Qualitätsverbesserungen.
So haben sich die eigenen Kliniken in diesem Jahr die Optimierung der Therapieleistungen zum Ziel gesetzt. Die Therapieleistungen werden jedes Jahr von der Deutschen Rentenversicherung Bund im Rahmen eines Qualitätsbenchmarking erhoben, verglichen und bewertet. Unsere sechs eigenen Rehakliniken haben hier einen großen Schritt nach vorne in die Spitzengruppe gemacht. Sie weisen inzwischen von den maximal erreichbaren 100 Qualitätspunkten Werte von bis zu 90 Qualitätspunkten aus. Damit liegt unsere Klinikkette insgesamt deutlich über dem aktuellen Durchschnitt der rentenversicherungseigenen und privaten Vergleichskliniken.
Besonders hervorzuheben sind die Nordseeklinik Borkum in der Indikation Psychosomatik und die Lahntalklinik in der Orthopädie. Diese beiden Kliniken sind mit den derzeitigen Ergebnissen bundesweit ganz vorne mit dabei.
Bei der Erstellung der Entlassungsberichte haben wir ebenfalls Fortschritte erzielt. Das neue Klinikinformationssystem mit der elektronischen Patientenakte hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Laufzeit der Entlassungsberichte in den eigenen Kliniken aktuell den besten Wert seit Jahren erreicht. Die Entlassungsberichte werden in unseren eigenen Rehabilitationskliniken derzeit schneller und in höherer Qualität erstellt als in den meisten unserer privaten Vertragseinrichtungen. Wir müssen also auch hier den Vergleich mit privaten Kliniken nicht scheuen.
Die erfreulichen Qualitätsergebnisse der eigenen Kliniken sind umso höher zu bewerten, als auch die wirtschaftliche Entwicklung im so genannten Marktpreisvergleich weiterhin positiv verläuft. Hier hat sich das Ergebnis der Klinikkette der DRV Rheinland weiter leicht verbessert.
Dies, obwohl weiter steigende Personalkosten, höhere Energiekosten, steigende Preise beim Einkauf von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Verbrauchsgütern die Pflegesätze in der Rehabilitation insgesamt belasten.
Trotz einer deutlichen Verbesserung in Höhe von rund 5 Euro pro Pflegetag im ersten Halbjahr 2013 ist die Nordseeklinik auf Borkum aktuell als einzige Rehaklinik der Deutschen Rentenversicherung Rheinland noch nicht im Marktpreiszielkorridor. Die Zielvorgabe für 2014 ist daher klar definiert, auch muss die Kooperation mit den beiden anderen rv-eigenen Rehakliniken auf Borkum in stärkerem Maße als bisher zur Ergebnisverbesserung beitragen.
In der letzten Vertreterversammlung hatte ich angekündigt, dass die Geschäftsführung Ihnen heute das Ergebnis zur Neustrukturierung der Kliniksteuerung vorstellen wird.
Ausgangspunkt und Zielrichtung für die Neuorganisation sind die Umlagekosten, die die Hauptverwaltung für Steuerungs- und Serviceleistungen auf ihre eigenen Rehabilitationskliniken verrechnen muss. Bundesweit tragen unsere Rehakliniken mit einem Beitrag von 5,61 Euro pro Pflegetag die höchsten Umlagekosten der gesamten Rentenversicherung. Nach Vergleichen mit anderen Rentenversicherungsträgern hat die Verwaltung in Abstimmung mit unserer Aufsichtsbehörde, dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW, ein Konzept erarbeitet, um die Kliniksteuerung effektiver aufzustellen. Der Vorstand hat dieses Konzept eingehend beraten und der geplanten Vorgehensweise zugestimmt.
Leistungen der Hauptverwaltung für die Kliniken werden neu definiert, bedarfsgerecht reduziert, im Wesentlichen in dem Sachgebiet Kliniksteuerung konzentriert und grundsätzlich nur noch dort erbracht. Im Ergebnis werden die Leistungen komprimiert, die entsprechenden Umlagekosten für die eigenen Klinken gesenkt und damit die Pflegesätze von einem Teil der sogenannten Overheadkosten entlastet. Zudem werden die auf die Kliniken entfallenden Umlagekosten transparenter im Haushaltsplan und der Jahresrechnung abgebildet. Das Konzept wird ab Januar 2014 umgesetzt. Die Vertreterversammlung wird die geplante neue Struktur dann erstmals im Haushaltsplan 2015 nachlesen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Wie in jeder Vertreterversammlung, möchte ich kurz auf unsere beiden budgetierten Kontenklassen, die Ausgaben für Rehabilitation (KKL 4) und die Verwaltungs- und Verfahrenskosten (KKL 7) eingehen.
Nachdem wir unser Reha-Budget für das Jahr 2012 mit einem Volumen von rund 335 Mio. Euro mit 99,93 Prozent ausgeschöpft haben, werden wir auch das in diesem Jahr zur Verfügung stehende Budget von rund 341,2 Mio. Euro vollständig für Leistungen zur Teilhabe ausgeben.
Nach den letzten Festlegungen Mitte dieses Jahres wird unser vorläufiges Reha-Budget im Jahr 2014 auf rund 350,7 Mio. Euro anwachsen.
Sollte das Reha-Budget – wie in der Koalitionsvereinbarung angekündigt - zusätzlich zur Entwicklung der Entgelte mit einer demografischen Komponente fortgeschrieben werden, stehen voraussichtlich weitere Mittel zur Verfügung.
Wesentlich entspannter stellt sich der Ausschöpfungsgrad des Budgets der Verwaltungs- und Verfahrenskosten dar.
Nachdem wir unser Budget für die Verwaltungs- und Verfahrenskosten im Jahr 2012 in Höhe von 235,7 Mio. Euro mit tatsächlichen Ausgaben von rund 226,3 Mio. Euro um 9,4 Mio. Euro unterschritten haben, werden wir auch den für 2013 zur Verfügung stehenden Ausgaberahmen in Höhe von rund 246,2 Mio. Euro, den wir im Haushaltsplan selbst bereits auf 238,4 Mio. Euro begrenzt haben, nach der letzten Vorausberechnung voraussichtlich mit maximal ca. 232 Mio. Euro am Jahresende nicht ausschöpfen.
Das vorläufige Budget für das Jahr 2014 beträgt rund 254,7 Mio. Euro. Im Haushaltsplan 2014 haben wir Bruttoausgaben in Höhe von 246,4 Mio. Euro und Nettoausgaben in Höhe von 241,2 Mio. Euro veranschlagt. Da immer deutlicher wird, dass die Differenz zwischen den Budgetansätzen und dem tatsächlichen Bedarf nicht nur bei der DRV Rheinland zunehmend auseinanderdriftet, müssen die Grundlagen und Prämissen der Fortschreibung kritisch überprüft und angepasst werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
obwohl ich Sie zu Beginn meines Berichts auf den vorliegenden Unternehmensbericht verwiesen habe, möchte ich Sie gleichwohl auf einige Leistungszahlen hinweisen, die unser eigentliches Kerngeschäft betreffen. Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland hat im Berichtszeitraum 1,289 Millionen monatliche Rentenzahlungen betreut sowie knapp 1,234 Millionen Geschäftsvorgänge von Versicherten bzw. für Versicherte bearbeitet, nämlich rund
Zudem wurden rund 44.000 Betriebsprüfungen durchgeführt.
Um diese Leistungen kundenorientiert, aber auch wirtschaftlich zu erbringen, wurde in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Optimierungsprozessen bereits durchgeführt bzw. befinden sich in Vorbereitung. Ein wesentliches Ziel ist es, die Schnittstellen innerhalb der Leistungsabteilungen, aber auch zu den externen Bereichen unseres Hauses zu verringern und weiter zu verbessern.
So konnte durch die im Sommer letzten Jahres erfolgte Integration der Bereiche der damaligen Abteilung Soziamedizin in die Leistungsbereiche bereits eine deutlich spürbare Verbesserung der Zusammenarbeit erreicht werden. Mit der vollständigen organisatorischen und räumlichen Integration des ärztlichen Beratungsdienstes in die Widerspruchs- und Rechtsbehelfsstelle werden ab Frühjahr 2014 die Abläufe bei der Bearbeitung von Rechtsbehelfen weiter verschlankt.
Im Bereich der medizinischen Rehabilitation ist die Nachfrage seit 2005 um mittlerweile fast 50 % gestiegen. Diese Entwicklung hat nicht nur Auswirkungen auf die Einhaltung des Reha-Budgets, sondern auch auf die Arbeitssituation in der Sachbearbeitung. Mit Blick auf die Bevölkerungsstruktur im reha-intensiven Alter in den nächsten 5 Jahren wurde ein derzeit in Abstimmung mit der Personalvertretung befindliches umfangreiches Maßnahmenpaket erarbeitet, um die Arbeitsabläufe in der Sachbearbeitung, aber auch an den Schnittstellen zum Bereich Sozialmedizin und den Rehabilitationskliniken einfacher und für die DRV Rheinland insgesamt effizienter zu gestalten.
Seit Juli 2013 bietet unser Haus ein „neues“ Beratungsangebot für Unternehmen an: Den „Firmenservice“, in dem alle Beratungsangebote für Firmen und Arbeitgeber gebündelt sind. Hintergrund für die Einführung des Firmenservice ist, dass jedes Jahr mehrere Hunderttausend Beschäftigte aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend oder dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Damit gehen den Unternehmen wertvolle Fachkompetenz und die Erfahrungen langjähriger Mitarbeiter verloren. Für die Beschäftigten bedeutet der vorzeitige gesundheitliche Ausstieg aus dem Erwerbsleben ein Verlust an Teilhabe und Erwerbseinkommen. Auf die Träger der Sozialversicherung kommen dann in der Regel nicht nur Einbußen bei den Einnahmen, sondern auch Kosten auf der Leistungsseite zu.
Mit dem Firmenservice unterstützt die Deutsche Rentenversicherung Rheinland Arbeitgeber dabei, betriebsnahe Lösungen zu entwickeln. Dies gilt sowohl für den Erhalt der Erwerbsfähigkeit - von der Prävention über die medizinische Rehabilitation oder Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bis zur Wiedereingliederung in den Betrieb - als auch für Fragen zur Altersvorsorge und regionalen Demographieberatung.
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland versteht sich hier zugleich als Dienstleister, Leistungsträger und Lotse im Sozialversicherungssystem. Der Firmenservice soll dazu beitragen, dass den Unternehmen gut ausgebildete Beschäftigte erhalten bleiben, Arbeitsunfähigkeit möglichst reduziert wird und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter motiviert und leistungsfähig bleiben.
Die DRV Rheinland ist als Regionalträger zuständige Verbindungsstelle für die Länder Spanien, Belgien, Chile und Israel. In dieser Funktion hat die DRV Rheinland im Berichtszeitraum über 20.000 Rentenanträge mit Auslandsbezug bearbeitet sowie über 242.000 monatliche Rentenzahlungen ins Ausland, davon alleine 186.000 nach Spanien, betreut.
Mit Inkrafttreten der Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay und Argentinien wird der Vertragsbereich der DRV Rheinland um diese beiden spanischsprachigen Länder erweitert. Das Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay wurde am 8. April 2013 unterzeichnet und tritt nach der noch ausstehenden Zustimmung der parlamentarischen Gremien beider Länder voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres in Kraft.
Im September 2013 wurde der Entwurf eines Sozialversicherungsabkommens mit Argentinien abgestimmt. Offen ist allerdings noch die Problematik des Zahlungsexports von argentinischen Rentenzahlungen nach Deutschland. Hier muss noch eine Lösung gefunden werden.
Meine Damen und Herren,
Bei allen Optimierungen, Verschlankungen und Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Wirtschaftlichkeit kommt es entscheidend darauf an, dass dies im Interesse unserer Kunden, der Versicherten, Rentner und Arbeitgeber geschieht. Umso erfreulicher ist es, dass die unternommenen Anstrengungen der letzten Jahre auch bei den Kunden angekommen sind und von diesen in der aktuellen Kundebefragung mit sehr guten Ergebnissen honoriert wurden. Die Ergebnisse basieren auf 1.131 Leistungsbeurteilungen unserer Kundschaft. Gegenüber der letzten Kundenbefragung aus dem Jahr 2010 hat sich die DRV Rheinland in allen drei Bereichen „Auskunft- und Beratung“, „Rentenbescheid“ und „Rehabilitationsbescheid“ deutlich verbessern können. Die Ergebnisse der Kundenbefragung für den Bereich Betriebsprüfdienst werden erst Anfang 2014 vorliegen.
Im Bereich Auskunft und Beratung belegte die DRV Rheinland im Jahr 2010 noch bei der Gesamtzufriedenheit der Kunden einen der hinteren Ränge. Die Veränderungen der letzten Jahre haben dazu geführt, dass sich die DRV Rheinland mit dem größten Sprung aller RV-Träger von 70 auf 79 Indexpunkte nun zu den Trägern zählen darf, die mit ihrer Beratungsleistung die besten Ergebnisse einfahren konnten.
Im Bereich Rentenbescheid legte die DRV Rheinland um 4 Zähler bei der Globalzufriedenheit auf 72 Indexpunkte zu. Im Bereich Rehabilitationsbescheid stieg die Zufriedenheit der Kunden mit dem Service der DRV Rheinland von 61 auf 66 Punkte.
Die vorliegenden Ergebnisse der Befragung lassen den Schluss zu, dass die DRV Rheinland auf einem guten Weg ist, die Erwartungen der Kunden zu erfüllen. Unser bereits ausgesprochener Dank gilt daher unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Veränderungsprozesse der letzten Jahre mitentwickelt und umgesetzt und die hervorragenden Ergebnisse erzielt haben.
Im Bereich unseres IT-Dienstleisters, der NOW IT GmbH, stehen im nächsten Jahr notwendige Veränderungen an, nachdem das zuständige Finanzamt Hannover Land I für alle Beteiligten überraschend Anfang dieses Jahres die Absicht angekündigt hat, die verbindliche Auskunft über die Steuerfreiheit des Personalbeistellungsmodells der NOW IT GmbH für die Zukunft aufzuheben. Dies hätte zur Folge, dass die NOW IT GmbH dann mit einem Betrag von jährlich rund sechs Mio. Euro zusätzlich steuerpflichtig würde.
Da diese Folge allein schon aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit für die fünf Gesellschafter, die DRV’en Rheinland, Westfalen, Nord, Braunschweig-Hannover und Mitteldeutschland, nicht darstellbar und akzeptabel ist, hat die Gesellschafterversammlung der NOW IT GmbH deren Geschäftsführung und Aufsichtsrat beauftragt, ein verändertes Unternehmensmodell zu finden, das eine steuerfreie Darstellung der Personaldienstleistungen der NOW IT GmbH ermöglicht. Es sollen Vorschläge erarbeitet werden, die
Die Gesellschafterversammlung hat sich nach eingehender Diskussion für folgendes Modell ausgesprochen:
Dieses neue Unternehmensmodell der NOW IT soll spätestens bis Ende 2014 realisiert werden.
Bei einem anderen rentenversicherungsweiten Projekt können wir bereits heute Vollzug melden, nämlich bei der Umstellung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs auf das sog. SEPA-Verfahren. SEPA steht für Single Euro Payments Area und beschreibt den einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum, in dem nationale und grenzüberschreitende Zahlungen gleichermaßen abgewickelt werden können. Durch SEPA werden die bisherigen nationalen Unterschiede im europäischen Zahlungsverkehr im Sinne einheitlicher Verfahren und Standards abgelöst. Hierdurch soll der bargeldlose Zahlungsverkehr innerhalb des SEPA-Gebietes bei inländischen und grenzüberschreitenden Zahlungen vereinfacht werden.
Ab dem 01. Februar 2014 müssen die in den Euro-Ländern bestehenden Verfahren für Überweisungen und Lastschriften die in der SEPA-Verordnung definierten Anforderungen erfüllen. Sie ersetzen dann die jeweils nationalen Zahlverfahren für Überweisungen und Lastschriften.
Die Träger der Deutschen Rentenversicherung gehörten mit zu den Ersten, die in großem Umfang und dann flächendeckend Überweisungen, insbesondere von Rentenzahlungen, im SEPA-Verfahren vorgenommen haben. Rechtzeitig vor dem 01. Februar 2014 können wir auch auf das SEPA-Lastschriftverfahren umsteigen. Letzteres ist vor allem für den Beitragseinzug von entscheidender Bedeutung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn wir einen Ausblick auf das Jahr 2014 wagen wollen, dann wird unter der Voraussetzung, dass die große Koalition zustande kommt, sicherlich die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen im Bereich der Rentenversicherung unsere Arbeit wesentlich prägen. Für ausreichende Herausforderungen ist also auch im nächsten Jahr gesorgt.
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