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Haushalt 2016 beschlossen

Deutliche Rentenanpassung zugrunde gelegt

Datum: 14.12.2015

Am 11. Dezember 2015 beschloss die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Schwaben unter Vorsitz des Arbeitgebervertreters Klaus Holz den Haushalt für das Jahr 2016 mit einem Volumen von rund 3,47 Milliarden Euro.

"Der Großteil der für 2016 beschlossenen Ausgaben, 82,3 Prozent bzw. rund 2,85 Milliarden Euro, sind für Rentenzahlungen vorgesehen“, betonte der Vorsitzende des Satzungs- und Haushaltsausschusses der Deutschen Rentenversicherung Schwaben, Arbeitnehmervertreter Helmut Jung, in seiner Haushaltsrede. „Die Ausgaben für die Krankenversicherung der Rentner werden im Jahr 2016 mit 199,5 Millionen Euro und die Rehabilitationsleistungen mit rund 85,9 Millionen Euro veranschlagt.“ Ein Blick in die Statistik zeigt die Menschen dahinter: Momentan betreut die Deutsche Rentenversicherung Schwaben knapp 624.000 Rentner und 791.000 Versicherte im In- und Ausland. Von Januar bis November 2015 wurden über 16.700 medizinische und berufliche Rehabilitations­maßnahmen bewilligt.

So wie es momentan aussieht, dürfen sich die Rentner auf die höchste Rentenpassung seit vielen Jahren freuen. Dem Haushalt wurden ein Beitragssatz von 18,7 Prozent und eine geschätzte Rentenanpassung zum 1. Juli 2016 von 4,35 Prozent zugrunde gelegt. Die endgültige Höhe der Anpassung kann aber erst im Frühjahr berechnet werden.

Das Defizit der gesetzlichen Rentenversicherung bundesweit fällt im Jahr 2015 mit voraussichtlich 1,9 Milliarden Euro deutlich niedriger als erwartet aus. Die Mehrausgaben, die insbesondere durch die Rentenanpassung, die Mütterrente und die abschlagsfreie Rente mit 63 für langjährig Versicherte entstanden sind, wurden durch höhere Beitragseinnahmen deutlich abgemildert. Die günstige Arbeitsmarktsituation mit zunehmenden Beschäftigungszahlen wird nach derzeitigen Prognosen bis 2020 anhalten.

Allerdings wird die Nachhaltigkeitsrücklage, die zum Ende dieses Jahres noch auf 1,75 Monatsausgaben geschätzt wird, bei gleichbleibendem Beitragssatz von 18,7 Prozent stetig abnehmen. Ende 2020 werden 0,31 Monatsausgaben prognostiziert. 2021 wird der Beitragssatz angehoben werden müssen, damit die Rücklage nicht unter die Mindestgrenze fällt.