Deutsche Rentenversicherung

Entschädigungsleistungen für Reha-Kliniken und Bildungsträger

Fragen und Antworten zum Thema "Corona und Reha"

An dieser Stelle haben wir für Sie häufig gestellte Fragen und Antworten rund um das Thema "Corona und Reha" zusammengefasst.

Wer trägt bei Isolation in der Reha-Einrichtung die Kosten für Einrichtung? Wo können Reha-Einrichtungen und Bildungsträger Unterstützung erhalten?

Mit Abbruch und Beendigung einer Leistung zur Rehabilitation endet die Leistungsverpflichtung der Rentenversicherung als Rehabilitationsträger.

Die Pflegekosten werden bis zu zwei Wochen weitergezahlt, wenn der Versicherte in der Einrichtung unter Isolation steht.

Reha-Einrichtungen können möglicherweise Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz erhalten, die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen, Kurzarbeitergeld und steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen beantragen. Hierzu haben das Bundesministerium für Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Informationsschreiben „Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ veröffentlicht.

Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) sah bis zum 30. Juni 2022 Zuschusszahlungen für soziale Dienstleister vor, um wirtschaftlich nachteilige Folgen der Coronavirus-Pandemie abfedern zu können.

Hinweis: Mit den Leistungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) konnte die Rentenversicherung in den vergangenen 28 Monaten die wirtschaftlich nachteiligen Folgen der Coronavirus-Pandemie für soziale Dienstleister abfedern. Der Sicherstellungsauftrag nach dem SodEG wurde vom Gesetzgeber über den 30.06.2022 hinaus nicht verlängert. Somit endet mit dem 30.06.2022 auch die Möglichkeit für die Rentenversicherung, für danach liegende Zeiträume Zuschüsse nach dem SodEG zahlen zu können. Über bis zum 30.06.2022 gestellte Anträge werden die Träger der Rentenversicherungen - sofern dies nicht bereits geschehen ist - zeitnah entscheiden.

Ist es möglich Bildungsträgern einen Zuschuss zum Erwerb von Hardware (z. B. für Laptops, Drucker etc.) zu gewähren, damit den Teilnehmenden einer Bildungsmaßnahme Unterrichtsinhalte online vermittelt werden können, die nicht über die hierfür erforderliche Hardware oder einen Internetanschluss verfügen?

Bildungsträger, die ihre Leistungen fortsetzen möchten, müssen dafür Sorge tragen, dass die Erreichung der Unterrichtsziele – wie auch immer – weiterhin möglich ist. Wenn der Unterricht weitergeführt wird, erhält der Bildungsträger hierfür weiter die vereinbarten Maßnahmekosten. Wenn Teilnehmende an Bildungsmaßnahmen nicht über PC, Laptop oder Internetanschluss verfügen, hat der Bildungsträger dafür Sorge zu tragen, dass der Unterricht dennoch fortgeführt werden kann. In diesen Fällen kann er entweder die erforderliche Hard- und Software auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen oder er stellt durch vorausschauende und zeitnahe Überlassung des Unterrichtsmaterials in Papierform, verbunden mit regelmäßigen telefonischen Kontakten, sicher, dass auch Teilnehmende ohne eigene Ausstattung unterrichtet werden können. Eine Erstattung der hiermit verbundenen Kosten über die bereits zu zahlenden Maßnahmekosten hinaus ist nicht möglich.

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