Die Mitglieder der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland konnten zu ihrer ersten Sitzung des Jahres in Halle Doris Barnett begrüßen. Die stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen dankte den ehrenamtlich Tätigen des Hauses für ihr Engagement und betonte: „Die Selbstverwaltung ist ein unverzichtbares Strukturelement in der Sozialversicherung und prägt diese.“

Vorstandsvorsitzender Detlev Lehmann informierte die Anwesenden in seiner Rede über die Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung. „Trotz der Corona-Pandemie, dem Krieg in der Ukraine und der steigenden Inflationsrate blickt die Rentenversicherung nach wir vor auf eine sichere und solide Finanzierung.“ Das Umlageverfahren hat sich gerade in diesen unsicheren Zeiten bewährt.

Auf die aktuelle Situation ging auch Geschäftsführer Jork Beßler in seiner Rede ein und betonte, dass die Zahlungsfähigkeit des mitteldeutschen Rentenversicherungsträgers jederzeit sichergestellt war. Dennoch wurde das Haus vor besondere Herausforderungen gestellt. „Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auf verschiedene Verfahren in der Deutschen Rentenversicherung aus.“ So seien Postzustellungen in die Ukraine, in die Russische Föderation und nach Belarus nur noch schwer und mit zeitlichen Verzögerungen möglich. Auch der Rentenzahlverkehr sei betroffen.

Schon seit mehreren Jahren ist Deutschland im Austausch mit der Ukraine, um ein Sozialversicherungsabkommen abzuschließen. „Auch wenn das deutsche Gesetzgebungsverfahren zum Sozialversicherungsabkommen bereits abgeschlossen ist, konnte es dennoch nicht in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren in der Ukraine und die notwendige Ratifizierung sind noch offen“, so Jork Beßler weiter. Von einem zeitnahen Abschluss könne aufgrund der aktuellen Lage nicht ausgegangen werden.

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