GSB Standardlösung

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK

  1. Startseite Oldenburg-Bremen
  2. Presse     
  3. Pressemitteilungen
  4. Vertreterversammlung beschließt Haushalt 2017

Vertreterversammlung beschließt Haushalt 2017

Datum: 02.12.2016

Mehrere Leute stimmen während einer Sitzung mit erhobenem Finger abQuelle:Deutsche Rentenversicherung Oldenburg-Bremen Vertreterversammlung beschließt Haushalt 2017

Die Finanzlage der Rentenversicherung hat sich in diesem Jahr günstiger entwickelt als zu Jahresbeginn prognostiziert. Das berichtete der Vorstandsvorsitzende, Cornelius Neumann-Redlin, der Vertreterversammlung der DRV Oldenburg-Bremen bei der Feststellung des Haushaltsplans 2017.

Finanzentwicklung

Nach der Herbstprojektion der Bundesregierung zu den Eckdaten zur Arbeitsmarkt- und Lohnentwicklung verläuft die Finanzentwicklung der Rentenversicherung positiver wie noch zu Jahresbeginn angenommen. Prognostiziert werden eine Zunahme der Beschäftigung und eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Das wirkt sich auf die beitragssatzregulierende Liquiditätsreserve der DRV – die Nachhaltigkeitsrücklage – positiv aus. Sie bleibt trotz gestiegener Ausgaben, allein durch das Rentenpaket 9,7 Mrd. Euro jährlich, so stabil, dass erst 2022 mit einem Beitragssatzanstieg von 18,7 Prozent auf 18,9 Prozent gerechnet wird.

Haushalt

Die Vertreterversammlung unter dem Vorsitz des Versichertenvertreters, Torsten Gerdes, stellte in ihrer Sitzung den Haushalt für das Jahr 2017 auf. Die DRV Oldenburg-Bremen verfügt im nächsten Jahr über einen Etat von knapp 3 Mrd. Euro, ein Anstieg von rund 6 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.

Naturgemäß entfällt der größte Anteil der Ausgaben mit rund 83 Prozent oder 2,4 Mrd. Euro auf Rentenzahlungen. Zurzeit zahlt die DRV Oldenburg-Bremen 255.132 Renten. Im Haushaltsplan wurde mit einer Rentenanpassung von 2,3 Prozent zum 1. Juli 2017 gerechnet. Den genauen Anpassungsbetrag legt die Bundesregierung aber erst im Frühjahr 2017 fest. Die Aufwendungen zur Krankenversicherung der Rentner sind mit rund 172 Mio. Euro zweitgrößter Ausgabeposten.  

Für medizinische und berufliche Rehabilitationsleistungen stehen im nächsten Jahr 78 Mio. Euro zur Verfügung. Die DRV Oldenburg-Bremen rechnet jedoch mit höheren Ausgaben, so dass zunächst 2,9 Mio. Euro für die Ausgabe gesperrt sind.

Vom gesetzlichen Ausgabendeckel für Verwaltungs- und Verfahrenskosten in Höhe von rund 50 Mio. Euro werden aller Voraussicht nach nur 48,8 Mio. Euro benötigt. Ein Zeichen der wirtschaftlichen Verwaltungsstrukturen.

Auf der Seite der Einnahmen wird unter anderem mit Beiträgen in Höhe von knapp 2,3 Mrd. Euro sowie mit Zuschüssen aus Bundesmitteln in Höhe von 630 Mio. Euro gerechnet. Damit werden rund 77 Prozent aller Ausgaben der Rentenversicherung aus Beiträgen finanziert.

Flexi-Rentengesetz

Durch die bereits zum Jahresbeginn 2017 in Kraft tretenden Änderungen im Beitragsrecht durch das Flexi-Rentengesetz rechnet die Deutsche Rentenversicherung jährlich mit Beitragsmehreinnahmen von 100 Mio. Euro. Neben den rentenrechtlichen Änderungen zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand diskutierte die Vertreterversammlung auch Maßnahmen zur Stärkung der Prävention. Als zukünftige Pflichtleistung wird die Rentenversicherung hier mit den Akteuren in der Prävention und der Gesundheitsförderung unter Federführung der Krankenkassen regionale Strategien entwickeln.

Digitalisierung

Die vom Gesetzgeber bis  zum Jahr 2020 vorgeschriebene Digitalisierung in der Verwaltung schreitet voran. Die im eigenen Haus angesiedelte Scanstelle wird im nächsten Jahr die Arbeit aufnehmen und der Sachbearbeitung den Weg in die  papierlose Verwaltung ermöglichen.