Die Finanzlage der Rentenversicherung hat sich in diesem Jahr günstiger entwickelt als zu Jahresbeginn prognostiziert. Das berichtete der alternierende Vorstandsvorsitzende, Cornelius Neumann-Redlin, der Vertreterversammlung der DRV Oldenburg-Bremen bei der Feststellung des Haushaltsplans 2018.

• Finanzentwicklung

Nach der Herbstprojektion der Bundesregierung zu den Eckdaten zur Arbeitsmarkt- und Lohnentwicklung verläuft die Finanzentwicklung der Rentenversicherung positiver wie noch zu Jahresbeginn angenommen. Prognostiziert werden eine Zunahme der Beschäftigung und eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Das wirkt sich auf die beitragssatzregulierende Liquiditätsreserve der DRV – die Nachhaltigkeitsrücklage – positiv aus. Sie wird nach den Vorausschätzungen sogar um eine halbe Milliarde auf 32,9 Mrd. Euro - 1,59 Monatsausgaben - steigen, sodass der Beitragssatz im nächsten Jahr um 0,1 Prozent auf 18,6 Prozent gesenkt werden kann. Danach soll der Beitragssatz bis 2022 stabil bleiben und erst 2023 wieder auf 18,7 Prozent angehoben werden.

• Haushalt

Die Vertreterversammlung stellte in ihrer Sitzung den Haushalt für das Jahr 2018 auf. Die DRV Oldenburg-Bremen verfügt im nächsten Jahr über einen Etat von rund 3,1 Mrd. Euro, ein Anstieg von rund 4,7 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.

Naturgemäß entfällt der größte Anteil der Ausgaben mit rund 80 Prozent oder 2,5 Mrd. Euro auf Rentenzahlungen. Zurzeit zahlt die DRV Oldenburg-Bremen rund 253.000 Renten. Im Haushaltsplan wurde mit einer Rentenanpassung von 2,9 Prozent zum 1. Juli 2018 gerechnet. Den genauen Anpassungsbetrag legt die Bundesregierung aber erst im Frühjahr 2018 fest. Die Aufwendungen zur Krankenversicherung der Rentner sind mit rund 179 Mio. Euro zweitgrößter Ausgabeposten.  

Für medizinische und berufliche Rehabilitationsleistungen stehen im nächsten Jahr 80,5  Mio. Euro zur Verfügung. Die DRV Oldenburg-Bremen rechnet jedoch mit einem höheren Bedarf, so dass zunächst 2,5 Mio. Euro für die Ausgabe gesperrt sind.

Vom gesetzlichen Ausgabendeckel für Verwaltungs- und Verfahrenskosten in Höhe von rund 50 Mio. Euro werden aller Voraussicht nach nur 48,3 Mio. Euro benötigt. Ein Zeichen der wirtschaftlichen Verwaltungsstrukturen.

Auf der Seite der Einnahmen wird unter anderem mit Beiträgen in Höhe von 2,4 Mrd. Euro sowie mit Zuschüssen aus Bundesmitteln in Höhe von 659 Mio. Euro gerechnet. Damit werden rund 77 Prozent aller Ausgaben der Rentenversicherung aus Beiträgen finanziert.