Die Finanzlage der Rentenversicherung hat sich im Laufe des Jahres trotz schwächelnder Konjunktur überraschend gut entwickelt. Darüber hinaus gab es weitere positive Entwicklungen, wie die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Oldenburg-Bremen bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2024 feststellte.
Allgemeine Finanzentwicklung
Im laufenden Jahr haben sich die Einnahmen und Ausgaben der Rentenversicherung viel positiver entwickelt als zunächst erwartet. So wird für das Jahr 2023 insgesamt ein Überschuss von rund 1,1 Mrd. Euro erwartet. Die Ursache für die positive Entwicklung ist der Anstieg der Beitragseinahmen durch schneller steigende Durchschnittslöhne und einen Anstieg der beitragspflichtigen Beschäftigungen.
Für das Jahr 2024 rechnet die Rentenversicherung mit einem Defizit von 2,654 Mrd. Euro. Dank der hohen Nachhaltigkeitsrücklage von fast 44 Mrd. Euro wird dieses Defizit keine Auswirkungen für die Beitragszahler haben.
Auf der Grundlage der aktuellen Projektion wird davon ausgegangen, dass der Beitragssatz weiterhin konstant und stabil bei 18,6 Prozent bis Ende 2027 bleibt.
Haushaltsplan 2024
Die Vertreterversammlung stellte den Haushaltsplan für das Jahr 2024 fest. Im kommenden Jahr verfügt die DRV Oldenburg-Bremen über einen Etat von rund 4,354 Mrd. Euro - ein Anstieg von 6,76 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.
Naturgemäß entfällt der größte Anteil der Ausgaben mit 3,555 Mrd. Euro auf Rentenzahlungen (+ 6,19 Prozent). Aktuell zahlt die DRV Oldenburg-Bremen rund 241.000 Renten und damit 1,15 Prozent weniger als im Jahr davor. Für 2024 sieht der Haushaltsplan eine erwartete Rentenanpassung von 3,94 Prozent vor. Die Aufwendung zur Krankenversicherung der Rentner ist mit rund 287 Mio. Euro zweitgrößter Ausgabeposten.
Für medizinische und berufliche Rehabilitationsleistungen stehen im nächsten Jahr 96,5 Mio. Euro und damit rund 6 Mio. Euro mehr als im laufenden Jahr zur Verfügung.
Für die Verwaltungs- und Verfahrenskosten steht ein Budget in Höhe von 66,8 Mio. Euro zur Verfügung. Die geplanten Aufwendungen sollen rund 1 Mio. Euro geringer ausfallen.
Auf der Seite der Einnahmen wird unter anderem mit Beiträgen in Höhe von 3,367 Mrd. Euro gerechnet. Damit werden über 77 Prozent aller Ausgaben aus Beiträgen finanziert. Die Bundeszuschüsse sollen 891 Mio. Euro betragen. Aufgrund der Erhöhung der Leitzinsen und einer positiven Verzinsung für Neuanlagen rechnet die DRV mit Vermögenserträgen von 16 Mio. Euro.
Im Investitionshaushalt werden insgesamt 9,593 Mio. Euro bereitgestellt. Die Mittel dienen dem Ausbau der Digitalisierung und der mobilen Arbeit an den Verwaltungsstandorten und der Sanierung der drei Rehabilitationskliniken in Bad Schwalbach, Bad Wildungen und Bad Kissingen.