Die Finanzlage der Rentenversicherung hat sich in diesem Jahr günstiger entwickelt als zu Jahresbeginn prognostiziert. Das berichtete der Vorstandsvorsitzende, Cornelius Neumann-Redlin, der Vertreterversammlung der DRV Oldenburg-Bremen bei der Feststellung des Haushaltsplans 2019.

Finanzentwicklung

Nach der Herbstprojektion der Bundesregierung zu den Eckdaten zur Arbeitsmarkt- und Lohnentwicklung verläuft die Finanzentwicklung der Rentenversicherung positiver wie noch zu Jahresbeginn angenommen. Prognostiziert wird eine weiterhin steigende Anzahl an Beitragszahlern. Das wirkt sich auf die beitragssatzregulierende Liquiditätsreserve der DRV – die Nachhaltigkeitsrücklage – positiv aus. Sie wird nach den Vorausschätzungen um rund 4 Mrd. Euro auf insgesamt knapp 38 Mrd. Euro - 1,77 Monatsausgaben – steigen. Zu einer Senkung des Beitragssatzes wird es jedoch nicht kommen, da die neuen Regelungen des RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetzes den Beitragssatz bis 2025 auf mindestens 18,6 Prozent festsetzen.

Haushalt

Die Jahresrechnung 2017 schloss die DRV Oldenburg-Bremen mit einem Ergebnis von 2,957 Mrd. Euro Einnahmen und 2,948 Mrd. Euro Ausgaben ab. Damit wurde 2017 ein Überschuss von 9,69 Mio. Euro erzielt. Dem Vorstand und dem Geschäftsführer wurde Entlastung erteilt.

Die Vertreterversammlung stellte in ihrer Sitzung den Haushalt für das Jahr 2019 fest. Im kommenden Jahr verfügt die DRV Oldenburg-Bremen über einen Etat von rund 3,33 Mrd. Euro, ein Anstieg von 6,35 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.

Naturgemäß entfällt der größte Anteil der Ausgaben mit 79,49 Prozent oder 2,65 Mrd. Euro auf Rentenzahlungen. Zurzeit zahlt die DRV Oldenburg-Bremen rund 250.000 Renten. Im Haushaltsplan wurde mit einer Rentenanpassung von 3,47 Prozent zum 1. Juli 2019 gerechnet. Den genauen Anpassungsbetrag legt die Bundesregierung aber erst im Frühjahr 2019 fest.

Da ab 2019 auch der bisher vom Rentner allein zu tragende Zusatzbeitrag wieder paritätisch  finanziert wird, steigen die Aufwendung zur Krankenversicherung der Rentner gegenüber dem Vorjahr um ca. 13 Prozent. Sie sind mit rund 203 Mio. Euro zweitgrößter Ausgabeposten.    

Für medizinische und berufliche Rehabilitationsleistungen stehen im nächsten Jahr 83,6  Mio. Euro zur Verfügung. Die DRV Oldenburg-Bremen rechnet jedoch mit einem höheren Bedarf, so dass zunächst 1,8 Mio. Euro für die Ausgabe gesperrt sind.

Vom gesetzlichen Ausgabendeckel für Verwaltungs- und Verfahrenskosten in Höhe von rund 48,7 Mio. Euro werden aller Voraussicht nach nur 48,4 Mio. Euro benötigt. Ein Zeichen der wirtschaftlichen Verwaltungsstrukturen.

Auf der Seite der Einnahmen wird unter anderem mit Beiträgen in Höhe von 2,57 Mrd. Euro sowie mit Zuschüssen aus Bundesmitteln in Höhe von 690 Mio. Euro gerechnet. Damit werden rund 77 Prozent aller Ausgaben der Rentenversicherung aus Beiträgen finanziert.