Deutsche Rentenversicherung

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Vertreterversammlung, Bericht der Geschäftsführung

Heinz Krumnack, Vorsitzender der Geschäftsführung

Datum: 02.06.2017

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich möchte mit dem Bericht der Geschäftsführung an die Ausführungen von Frau Dr. Graf anknüpfen und Sie über weitere Entwicklungen in der Hauptverwaltung einschließlich unserer Service-Zentren und den eigenen Kliniken der Deutschen Rentenversicherung Rheinland unterrichten. Beginnen möchte ich mit unseren Reha-Kliniken.

Marktpreisergebnis 2016
Frau Dr. Graf hat über die positive wirtschaftliche Entwicklung unserer eigenen Kliniken berichtet.

Im Jahr 2016 haben alle sechs Kliniken den für den Vergleich mit den Kliniken privater Betreiber, aber auch für den rentenversicherungsinternen Wettbewerb maßgebenden Marktpreiskorridor erreicht.
Was heißt Marktpreiskorridor ? Der Korridor wird durch den mittleren und den oberen Marktpflegesatz begrenzt. Wer sich mit seinem Pflegesatz in der Nähe des mittleren Marktpflegesatzes bewegt, liegt gut im Rennen, ist wirtschaftlich auf jeden Fall wettbewerbsfähig und hat noch Luft für Investitionen, wer dagegen den oberen Marktpflegesatz unmittelbar vor Augen hat, sollte dringend an der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit arbeiten.

Wo stehen wir ? Die Nettobetriebsaufwände je Pflegetag der Eifelklinik und der Lahntalklinik liegen knapp, der Nettobetriebsaufwand der Klinik Roderbirken liegt 2016 deutlich unterhalb des mittleren Marktpflegesatzes. Die Aggertalklinik und die Klinik Niederrhein haben ihn fast erreicht. Diese Entwicklung setzt sich auch im laufenden Jahr fort.

Kooperation auf Borkum
Auch die Nordseeklinik Borkum bewegt sich in die richtige Richtung. Sie hat bereits im zweiten Jahr in Folge den Marktpreiskorridor erreicht. Sie liegt knapp unterhalb des oberen Marktpflegesatzes. Auch dies ist ein Erfolg, denn auf Borkum wie auch auf anderen Inseln sind die inselbedingten, strukturellen Mehrkosten nun einmal nicht vermeidbar. Die Kooperation mit unserer Schwesterklinik der DRV Bund läuft insbesondere, seit der neue gemeinsame Verwaltungsleiter im Amt ist, immer besser. Die Mitarbeiter beider Häuser haben mehr Vertrauen gefasst und gehen die Aufgaben gemeinsam an.

Jetzt steht in unserer Nordseeklinik als nächstes die Sanierung und Modernisierung aller Patientenzimmer im laufenden Betrieb an. Die Zimmer sollen abschnittsweise und etagenweise umgebaut werden. Um die technischen und baulichen Bedingungen sowie die Bausubstanz sorgfältig zu prüfen, haben wir zunächst zwei Musterzimmer saniert. Auf der Grundlage der hierbei gewonnenen Erkenntnisse werden wir nun die Modernisierung aller Patientenzimmer planen. Diese für den Standort wichtige Baumaßnahme wird mehrere Jahre dauern.

Mit einer solchen Vorgehensweise haben wir in unseren Klinken – zuletzt in Bad Neuenahr – gute Erfahrungen gemacht, weil so ohne allzu große Beeinträchtigungen für die Rehabilitanden und zur Vermeidung größerer Belegungsausfälle der Klinikbetrieb insgesamt aufrecht erhalten werden kann und damit keine baubedingte Betriebsschließung erfolgen muss.

Qualität und Patientenzufriedenheit
Neben der Stabilisierung der wirtschaftlichen Basis und der Steigerung der Patientenzufriedenheit liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Aktivitäten auf der Verbesserung der Qualitätsergebnisse unserer eigenen Kliniken.

In dem Ihnen vorliegenden Qualitätsbericht können Sie nachlesen, dass unsere eigenen Kliniken bei der für uns besonders wichtigen Patientenzufriedenheit Bestnoten erzielen und auch bei den maßgeblichen bundesweiten Erhebungen zu den Therapieleistungen, den Rehatherapiestandards und bei den Entlassungsberichten überdurchschnittliche Qualitätsergebnisse erzielen. Dies wurde uns bei der letzten Qualitätsauswertung durch die Deutsche Rentenversicherung Bund, die bundesweit die Qualitätsparameter objektiv auswertet, bestätigt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
über vier aktuelle Entwicklungen im Klinikbereich möchte ich Sie heute noch kurz informieren.

Ehemaliges Schwesternwohnheim Roderbirken
Auf dem Gelände unserer Klinik Roderbirken wurde in den letzten Wochen das leerstehende, ehemalige Schwesternwohnheim abgerissen. Wie Sie aus unseren Berichten wissen, hat dieser Abriss im Vorfeld für erhebliche Diskussionen mit der Stadt Leichlingen gesorgt, da die Stadtverwaltung im letzten Jahr zeitweise geplant hatte, Flüchtlinge in dem leerstehenden Gebäude unterzubringen. In enger Abstimmung mit unserer Aufsichtsbehörde hatten wir der Stadt Leichlingen von Anfang an verdeutlicht, dass das leerstehende Gebäude für eine Flüchtlingsunterkunft wegen des desolaten baulichen Zustands und der fehlenden Versorgungsleitungen in keiner Weise geeignet ist.

Zu dieser Erkenntnis ist inzwischen auch die Stadt Leichlingen gelangt und hat von ihren Plänen Abstand genommen. Wir haben daraufhin die Abrissarbeiten erneut ausgeschrieben. Das Gebäude wurde in den letzten Wochen von dem beauftragten Fachunternehmen abgerissen. Die Mehrkosten, die der DRV Rheinland durch die Verzögerung und die Neuvergabe der Abbrucharbeiten entstanden sind, werden wir der Stadt Leichlingen in Rechnung stellen.

Eifelklinik Manderscheid
Erfreulichere Baumaßnahmen stehen in unserer Eifelklinik in Manderscheid an. In diesem Monat beginnen die Baumaßnahmen für ein neues Bettenhaus und eine Sanierung und Modernisierung der alten Bestandsgebäude. Die Modernisierung ist eine wichtige Zukunftsinvestition in unsere psychosomatische Schwerpunktklinik, da die psychosomatischen Erkrankungen von Jahr zu Jahr steigen und eine zunehmende Zahl der Erwerbsminderungsrenten auf psychosomatische Erkrankungen zurückzuführen ist.

Aggertalklinik Engelskirchen
Ich hatte bereits in der letzten Vertreterversammlung berichtet, dass in unserer Aggertalklinik in Engelskirchen Brandschutzmaßnahmen in erheblichem Umfang notwendig sein werden. Wir sind nach wie vor dabei, zunächst die Kosten hierfür zu ermitteln, um auf dieser Grundlage dann die weitere Vorgehensweise festzulegen.

Klinik-IT
Abschließend kann ich Ihnen zu den eigenen Kliniken berichten, dass unser IT-Migrationsprojekt erfolgreich in der Praxis angelaufen ist. In diesem Jahr verlagern wir schrittweise die IT-Dienstleistungen für die eigenen Kliniken von der NOW IT GmbH auf die auf Klinik-IT spezialisierte Nexus AG.

Die Klinik Niederrhein wurde als erste Klinik auf den neuen IT-Dienstleister umgestellt. Der Betreiberwechsel hin zur Nexus AG hat termingerecht funktioniert. Hierbei stellt die Migration aller Daten, Systeme und Programme eine große Herausforderung für alle Beteiligten dar. Besonderes Augenmerk legen wir dabei natürlich auf die Datensicherheit und den Datenschutz. Nicht jede Umstellung funktioniert auf Anhieb reibungslos. Notwendige Anpassungsarbeiten führen immer wieder zu Nachprogrammierungen, aber das Zwischenfazit fällt insgesamt positiv aus.

Die Umstellung der Klinik-IT auf einen externen Betreiber ist nicht nur für unser Haus ein ambitioniertes Vorhaben, sondern für die gesamte Rentenversicherung ein wichtiges Pilotprojekt. Auch andere Rentenversicherungsträger erwägen, diesen oder einen vergleichbaren Weg zu gehen.

Budgetierte Ausgaben
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie in jeder Vertreterversammlung möchte ich auf unsere beiden budgetierten Kontenklassen, die Ausgaben für Rehabilitation (KKL 4) und die Verwaltungs- und Verfahrenskosten (KKL 7), eingehen.

Reha-Ausgaben
Die jährliche Fortschreibung des Gesamtbetrages für die Aufwendungen zur Teilhabe erfolgt auf der Grundlage der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne und –gehälter je Arbeitnehmer. Mit dem RV-Leistungsverbesserungsgesetz wurde für die Fortschreibung ab dem Jahr 2014 zusätzlich eine Demografiekomponente eingeführt, die bis zum Jahr 2018 zu erhöhten Reha-Budgets führen wird. Anschließend wird der Anstieg verlangsamt und dann das Budget – entsprechend der demografischen Entwicklung - sinken.

So beträgt der Gesamtbetrag der Rentenversicherung für das Jahr 2017 rund 6,8 Mrd. Euro. Davon entfallen auf die DRV Rheinland 408,8 Mio. Euro. So wie wir im letzten Jahr (2016) unser Budget in Höhe von 394,2 Mio. Euro mit 390,2 Mio. Euro zu 99 Prozent ausgeschöpft haben, ist zu erwarten, dass wir mit Blick auf den anhaltend hohen Bedarf das Budget auch in diesem Jahr wieder weitestgehend ausschöpfen werden.

Im Jahr 2018 wird das Reha-Budget der Rentenversicherung auf rund 6,9 Mrd. Euro anwachsen, für die DRV Rheinland ergibt dies ein Budget in Höhe von rund 422 Mio. Euro. Das ist der Betrag, mit dem wir in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2018 gehen werden.

Verwaltungs- und Verfahrenskosten
Bei den Verwaltungs- und Verfahrenskosten werden wir - wie in den Vorjahren - auch den für 2017 zur Verfügung stehenden Ausgaberahmen deutlich unterschreiten. Von dem Gesamtbetrag der Rentenversicherung in Höhe von 4,4 Mrd. Euro entfallen auf die DRV Rheinland 268,2 Mio. Euro. Im Haushaltsplan 2017 haben wir den Ausgaberahmen selbst bereits auf 252,1 Mio. Euro begrenzt. Wie hoch die Ausgaben tatsächlich sein werden, bleibt abzuwarten.

2016 hatten wir unseren Ausgaberahmen in Höhe von 268,6 Mio. Euro
mit tatsächlichen Ausgaben in Höhe von 236,9 Mio. Euro nur zu 88,2 Prozent ausgeschöpft (Unterschreitung um rund 31,7 Mio. Euro). Bei den anderen Rentenversicherungsträgern sieht es mit einer Ausschöpfung von rund 90 Prozent ähnlich aus.

Um dieses in den letzten Jahren festzustellende Auseinanderdriften von Ausgaberahmen und tatsächlichen Ausgaben zu beenden, haben sich die Rentenversicherungsträger auf eine Modifizierung des Verfahrens zur Fortschreibung der Verwaltungs- und Verfahrenskosten verständigt.

Nach diesem modifizierten Fortschreibungsverfahren sinkt der Gesamtbetrag der Rentenversicherung, nämlich von 4,4 Mrd. Euro im Jahr 2017 auf 4,3 Mrd. Euro im Jahr 2018. Für das Haushaltsjahr 2018 beträgt unser Anteil an dem Ausgaberahmen für die Verwaltungs- und Verfahrenskosten rund 263,5 Mio. Euro. Er unterschreitet damit den Betrag des Jahres 2017 (268,2 Mio. Euro) um 4,7 Mio. Euro.

Flexirentengesetz
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

in der letzten Vertreterversammlung im Dezember 2016 hatte ich sie über das Flexirentengesetz informiert. Auch wenn eine Prognose über die tatsächliche Inanspruchnahme zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich ist, da die Änderungen zum Hinzuverdienst erst zum 01.Juli 2017 in Kraft treten, können wir in unseren Auskunfts- und Beratungsstellen zumindest einen regen Informationsbedarf unserer Kunden zum Flexirentengesetz feststellen:

Von Januar bis April haben rund 7.600 entsprechende Beratungsgespräche zum Flexirentengesetz stattgefunden. Zum Großteil ging es dabei um die Änderungen beim Hinzuverdienst und die Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in die Altersrente. In rund 1.000 dieser Gespräche wurde von den Versicherten eine Beratung über die verbesserte Möglichkeit der Ausgleichszahlung für etwaige zukünftige Rentenabschläge gewünscht.

Im Vorfeld der Änderung beim Hinzuverdienst wurden Anfang des Jahres alle rund 4.500 Teilrentenbezieher der DRV Rheinland angeschrieben und über die Rechtsänderung informiert. Im Juni 2017 werden die Teilrentenbezieher um Mitteilung des prognostizierten zukünftigen Hinzuverdienstes gebeten und erhalten auf Grundlage der Prognose anschließend den Rentenbescheid entsprechend der neuen stufenlosen Hinzuverdienstberechnung. Erst mit der Spitzabrechnung anhand des tatsächlichen Verdienstes kann Mitte 2018 festgestellt werden, ob bei den Bestandsrentnern altes oder neues Recht zur Anwendung kommt.

Umzug SZ Krefeld
Der in der letzten Vertreterversammlung angekündigte Umzug des Service-Zentrums Krefeld in die Hauptverwaltung wird nunmehr im August 2017 stattfinden.

Für den Bereich Auskunft und Beratung zeichnete sich zunächst eine von Vertretern der Stadt Krefeld ins Gespräch gebrachte alternative Vorgehensweise ab, nämlich die Unterbringung von Beraterinnen und Beratern der DRV Rheinland in Räumen der Stadt Krefeld, um dort weiterhin vor Ort zu beraten und Anträge aufzunehmen.

Im Januar 2017 hat uns die Stadt wissen lassen, dass es ihr voraussichtlich erst ab 2021 möglich sein werde, entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Hintergrund hierfür ist die Sanierung des Verwaltungsgebäudebestands der Stadt Krefeld. Daher hat der Vorstand in seiner letzten Sitzung beschlossen, mangels Alternativen in Krefeld die A+B-Stelle vorerst nicht weiter in Krefeld zu belassen. Die Berater werden den Besucherströmen entsprechend auf die umliegenden Standorte Düsseldorf, Duisburg und Mönchengladbach verteilt.

Dokumentenworkflow
Meine Damen und Herren,

ein Thema, dass uns seit einigen Jahren neben der demografischen Entwicklung in zunehmendem Maße beschäftigt, ist die Digitalisierung der Arbeitswelt. Arbeit 4.0 oder Arbeitsplatz der Zukunft sind die Überschriften, unter denen die anstehenden und zum Teil massiven Veränderungen der Arbeitswelt von morgen und übermorgen zusammengefasst werden. Auch die gesetzliche Rentenversicherung steht hier vor ausgesprochen anspruchsvollen Herausforderungen.

Um den Erwartungen unserer Kunden, den Versicherten, Rentnern und Arbeitgebern an eine zeitgemäße Kommunikation gerecht zu werden, arbeiten wir an dem Ausbau unserer sog. e-Services und der digitalen Zugangswege, selbstverständlich unter Sicherstellung der Datensicherheit und des Datenschutzes. Der Datenaustausch mit anderen Sozialversicherungsträgern, Behörden, Gerichten, Arbeitgebern soll möglichst automatisiert erfolgen. Auch hier sind wir auf einem guten Weg.

Ein weiterer zentraler Schwerpunkt ist der Ausbau der Digitalisierung und Automatisierung der Geschäftsprozesse und die Umsetzung des elektronischen Dokumentenworkflows. Bis Ende 2019 sollen die wichtigsten 40 Geschäftsprozesse der Rentenversicherungsträger digital bearbeitet werden.

An den rentenversicherungsweiten Umsetzungsprozessen ist die DRV Rheinland maßgeblich beteiligt. Das für die digitale Bearbeitung benötigte Werkzeug, die Anwendung rvPuR (Postkorb- und Rechercheclient), wird gemeinsam von der DRV Rheinland sowie der NOW-IT GmbH in Düsseldorf entwickelt und für alle Träger bundesweit zur Verfügung gestellt.

Begonnen haben wir mit dem Antrag auf medizinische Leistung zur Rehabilitation (G0100). Ziel ist es, diesen Geschäftsprozess der medizinischen Rehabilitation vom Antragseingang bis zum Reha-Entlassungsbericht komplett digital zu bearbeiten.

Die Umsetzung des Dokumentenworkflows erfolgt in verschiedenen Stufen. Zunächst wurde ein so genannter „einfacher Dokumentenworkflow“ zur Verfügung gestellt. Dieser beginnt mit dem frühen Scannen der eingehenden Post, läuft über die Ablage der digitalen Dokumente im elektronischen Archiv bis hin zur Anzeige der digitalen Dokumente im Postkorb der Anwendung rvPuR.

Mit dem so genannten „erweiterten Dokumentenworkflow“ als weitere Ausbaustufe werden aus den gescannten Dokumenten maschinell, also ohne weitere manuelle Eingaben, Daten an die Fachanwendung rvDialog und damit in das Versicherungskonto des jeweiligen Versicherten übergeben. Außerdem wird die Sachbearbeitung über maschinell erzeugte Aufgaben im Postkorb in der Bearbeitung unterstützt, das heißt, die weiteren notwendigen Bearbeitungsschritte werden maschinell gebildet und im Idealfall gleich maschinell bearbeitet und erledigt.

Bei der DRV Rheinland werden Anträge auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mittlerweile in den Service-Zentren Düsseldorf, Gummersbach, Köln und Krefeld komplett digital im reinen Dokumentenworkflow bearbeitet. Seit dem 24.04.2017 wird der erweiterte Dokumentenworkflow im Service-Zentrum Leverkusen erfolgreich pilotiert.
Bis Mitte 2018 ist der Rollout für alle weiteren Service Zentren geplant.
Parallel laufen derzeit die Vorbereitungen, den Rentenbestand und Teile der Auslandssachbearbeitung im Jahr 2017 ebenfalls in die digitale Bearbeitung einzubeziehen.

In diesem Jahr ist außerdem geplant, die Geschäftsprozesse „Bewilligung Regelaltersrente“ (R0100) und „Anerkennung von Kindererziehungszeiten“ (V0800) für den erweiterten Dokumentenworkflow zu entwickeln und im Jahr 2018 einzusetzen. Auch hierbei wird die DRV Rheinland federführend beteiligt sein.

Reha-Fachberatung
Nach einer längeren hausinternen Einführungsphase konnten wir in den letzten Monaten mit der organisatorischen Neuausrichtung der Reha-Fachberatung starten.

Wir haben die Zahl der mit der Fachberatung zur beruflichen Rehabilitation betrauten Mitarbeiter in den Service-Zentren verdoppelt und diese Mitarbeiter gleichzeitig vollständig in die Reha-Sachbearbeitung eingebunden. Hierdurch kann für die Versicherten eine zeitnahe berufliche Fachberatung und eine verbesserte Betreuung sichergestellt werden. Durch die Bündelung der Zuständigkeit für den gesamten Prozess in einer Hand können Schnittstellenprobleme ausgeschlossen werden. Gleichzeitig wurde die bisher von den eigentlich zuständigen Service-Zentren getrennte Fachberatung durch Mitarbeiter der Hauptverwaltung aufgegeben.

Als ein weiterer verbesserter Kundenservice soll in Kürze das beschleunigte LTA-Verfahren intensiviert und damit die Schnittstelle zwischen Klinikkette und Hauptverwaltung weiter optimiert werden. Hierbei werden für Rehabilitanden, bei denen bereits zu Beginn der medizinischen Reha-Leistung ein weitergehender Bedarf an Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation festgestellt wird, von der Reha-Einrichtung alle erforderlichen medizinischen und beruflichen Informationen möglichst innerhalb der ersten Woche des Klinikaufenthalts an das zuständige Service-Zentrum weitergeleitet. Von dort aus wird nach Prüfung der Voraussetzungen und des LTA-Bedarfs unmittelbar Kontakt zum Versicherten in der Reha-Einrichtung aufgenommen und ein kurzfristiges Beratungsgespräch vereinbart. Hierdurch soll der Prozess zugunsten des Rehabilitanden deutlich beschleunigt werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie Sie heute und auch in den zurückliegenden Jahren erlebt haben, haben die Deutsche Rentenversicherung und die Deutsche Rentenversicherung Rheinland eine Menge Themen beschäftigt. Einige konnten abgeschlossen werden, manche befinden sich noch in Arbeit, neue Herausforderungen werden unsere volle Konzentration erfordern.

In der letzten Vertreterversammlung der auslaufenden Sozialwahlperiode möchte ich mich im Namen der Geschäftsführung, im Namen von Annegret Kruse und Holger Baumann, bei Ihnen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und tatkräftige Unterstützung herzlich bedanken. Denjenigen, die der neuen Selbstverwaltung nicht mehr angehören werden, wünschen wir alles Gute verbunden mit der Hoffnung, dass Sie uns weiter verbunden bleiben werden. Bei allen anderen freuen wir uns auf die Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit.

Ihnen allen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit!