Erfolgreich gegen Schwarzarbeit
Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung Hessen sichern Beiträge
Die Deutsche Rentenversicherung Hessen hat im Jahr 2024 allein durch Betriebsprüfungen wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit 27 Millionen Euro Nachforderungen erhoben. Damit entspricht das Ergebnis von 150 anlassbezogenen Prüfungen zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit in Hessen im Durchschnitt einer Summe von rund 177.000 Euro je geprüftem Betrieb.
Bundesweit gab es im vergangenen Jahr in diesem Bereich 3.109 Prüfungen. In den entsprechenden Strafverfahren dienen die Bescheide der Rentenversicherung maßgeblich als Grundlage des Strafmaßes.
Zahlen und Fakten – der Prüfdienst in Aktion
Im Rahmen des gesetzlichen Prüfturnus' hat die Deutsche Rentenversicherung Hessen 2024 insgesamt rund 32.000 Betriebsprüfungen durchgeführt. Diese ergaben Nachforderungen von rund 62 Millionen Euro bei einer Beanstandungsquote von 33 Prozent. Das heißt aber auch, dass zwei Drittel der Arbeitgeber korrekt abgerechnet hatten. Ganz überwiegend akzeptierten die Arbeitgeber die Beanstandungen; nur in 4,2 Prozent der Fälle wurde gegen die Bescheide Widerspruch eingelegt. Die Gutschriften aufgrund der Prüfergebnisse beliefen sich im Jahr 2024 auf rund 10 Millionen Euro.
Bundesweit gab es 2024 rund 771.000 Betriebsprüfungen. Davon führten die Deutsche Rentenversicherung Bund und Knappschaft-Bahn-See rund 387.000 Prüfungen durch, die Regionalträger insgesamt rund 384.000 Prüfungen, davon hält die Deutsche Rentenversicherung Hessen einen Anteil von rund 8,3 Prozent.
Grafik: Prüfergebnisse 2024 der Deutschen Rentenversicherung Hessen
Quelle:DRV Hessen
Warum Betriebsprüfungen notwendig sind
Betriebsprüfungen durch die gesetzliche Rentenversicherung sind kein Selbstzweck; sie gewährleisten ein gerechtes und funktionierendes Sozialversicherungssystem und sorgen neben anderem für wirtschaftliche Fairness.
Betriebsprüfungen stellen sicher, dass
• Sozialversicherungsbeiträge korrekt berechnet und gezahlt werden,
• Fehl- oder Nichtmeldungen erkannt und korrigiert werden,
• unlautere Wettbewerbsvorteile durch falsche beziehungsweise fehlende Abgaben vermieden werden,
• Beschäftigte ihren vollen sozialversicherungsrechtlichen Schutz erhalten.
Was und wie wird geprüft?
Die Betriebsprüfung umfasst:
• die Gesamtsozialversicherungsbeiträge mit den Beiträgen zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung,
• die Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz sowie die Insolvenzgeldumlage,
• die ordnungsgemäße Abführung der Künstlersozialabgabe,
• die korrekte Beitragsabführung an die Unfallversicherungsträger,
• die Insolvenzsicherung von Arbeitszeitwertguthaben.
Die Betriebsprüfung ist grundsätzlich eine Stichprobenprüfung. Der gesetzliche Prüfturnus, der sich aus der Verjährungsvorschrift für Gesamtsozialversicherungsbeiträge ergibt, beträgt vier Jahre. In besonderen Fällen – etwa bei Insolvenzen, Verdachtsmomenten auf Schwarzarbeit oder illegale Beschäftigung oder auf Wunsch des Arbeitgebers – wird auch in kürzeren Abständen geprüft.
Die Aufträge zu den Anlassprüfungen kommen bei Insolvenzen von den Einzugsstellen, bei Schwarzarbeit von den Hauptzollämtern.
Außerhalb von Betriebsprüfungen können sich hessische Arbeitgeber bei Fragen zu Beiträgen und Meldungen an den Firmenservice der Deutschen Rentenversicherung Hessen wenden, E-Mail: firmenservice@drv-hessen.de.
Die digitale Zukunft der Prüfung
In den meisten Fällen läuft die Betriebsprüfung bereits elektronisch unterstützt, kurz: euBP. Ab 2027 ist das digitale Verfahren für Arbeitgeber verpflichtend.
Der Ablauf der euBP:
• Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber, Information über die elektronisch unterstützte Prüfung
• Nach Abstimmung mit dem Arbeitgeber beziehungsweise der Abrechnungsstelle folgt die Prüfankündigung. Gleichzeitig können über ein Online-Portal die erforderlichen Daten bereitgestellt werden.
• Die Prüfenden werten die Daten am Notebook aus. Wenn notwendig, erfolgt eine ergänzende Vor-Ort-Prüfung.
Die Vorteile der elektronischen Prüfung: weniger Aufwand für alle Beteiligten und kürzere Vor-Ort-Termine bei gleichbleibend hoher Qualität. Das Prüfergebnis, einschließlich Meldekorrekturen und Bescheid, steht auf Wunsch digital zum Abruf bereit. Nach abgeschlossener Betriebsprüfung werden die Daten der euBP wieder gelöscht.
Die bundesweite Struktur der Betriebsprüfung
Die Deutsche Rentenversicherung führt die Betriebsprüfungen gemeinsam durch:
• Die Deutsche Rentenversicherung Bund ist zuständig für Arbeitgeber mit Betriebsnummern, die auf 0 bis 4 enden.
• Die Regionalträger, darunter die Deutsche Rentenversicherung Hessen, übernehmen die Prüfung der Betriebe mit Endziffern 5 bis 9.
• Ergänzt wird das System durch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, insbesondere für bestimmte Branchen.
Fünf hessische Prüfbezirksstellen
Die Leitung Prüfdienste und die Servicebereiche der Deutschen Rentenversicherung Hessen befinden sich zentral in Königstein. Die Betriebsprüfungen selbst erfolgen dezentral in fünf hessischen Prüfbezirksstellen, um eine flächendeckende Prüfung mit regionalem Bezug zu den Arbeitgebern beziehungsweise deren Bevollmächtigten in ganz Hessen sicherzustellen:
• Prüfbezirksstelle Nordhessen in Kassel mit einer Außenstelle in Künzell
• Prüfbezirksstelle Mittelhessen in Gießen
• Prüfbezirksstelle Rhein-Main in Frankfurt am Main
• Prüfbezirksstelle Südhessen in Pfungstadt
• Prüfbezirksstelle Westhessen in Königstein
Duales Studium mit Schwerpunkt Betriebsprüfung
Im Jahr 2024 startete die Deutsche Rentenversicherung Hessen den Studiengang Bachelor of Laws – Schwerpunkt Betriebsprüfung. In Kooperation mit der Hochschule des Bundes in Berlin und mit Praxisphasen in den hessischen Prüfbezirksstellen wird gezielt Nachwuchs für den hessischen Prfdienst ausgebildet.
Alexandra Parplies, Prüfdienste
Weitere Informationen zu Studium und Ausbildung bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen unter www.ausbildung-drv-hessen.de
