Quelle:Deutsche Rentenversicherung Hessen
Wer wird gewählt
Mit der Sozialwahl bestimmen die Versicherten und die Arbeitgeber ihre ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter in der Vertreterversammlung. Das Gremium besteht aus 30 ehrenamtlichen Mitgliedern, wovon 15 der Versichertenseite und 15 der Arbeitgeberseite angehören. Sie verabschieden beispielsweise den Haushalt, nehmen die Jahresrechnung ab, entlasten Vorstand und Geschäftsführung und wählen die Mitglieder des Vorstands und der Geschäftsführung.
Wahlausschuss
Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Hessen hat für die Vorbereitung der nächsten allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung für das Jahr 2023 einen Wahlausschuss bestellt.
Der Wahlausschuss ist verantwortlich dafür, die Sozialwahl vorzubereiten und durchzuführen. Dazu gehört, festzustellen, wer berechtigt ist, Vorschlagslisten einzureichen, die Vorschlagslisten selbst zuzulassen sowie das Wahlergebnis zu ermitteln und bekannt zu geben.
Die Sozialwahl ist eine Listenwahl und keine Personenwahl. Die Versichertenseite und die Arbeitgeberseite reichen Vorschlagslisten ein.
Zulassung der Vorschlagslisten
In seiner öffentlichen Sitzung am 4. Januar 2023 hat der Wahlausschuss über die Zulassung der bis zum 17. November 2022 eingereichten Vorschlagslisten für die Wahl der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen entschieden.
Für die Versichertenseite ist eine Liste eingereicht worden mit dem Kennwort:
"Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), IG Metall, ver.di, IGBCE, IG BAU, NGG, Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen Hessen (ACA), CGB in der DRV Hessen".
Für die Arbeitgeberseite ist eine Liste eingereicht worden mit dem Kennwort:
"Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU)".
Beide Listen sind vom Wahlausschuss zur Wahl der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen zugelassen worden.
Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der dreizehnten Wahl zur Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Hessen
Der Wahlausschuss für die Durchführung der Wahl zur Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen hat in seiner Sitzung am 4. Januar 2023 die folgenden Feststellungen getroffen:
- Der Wahlausschuss hat gemäß § 28 Abs. 1 SVWO festgestellt, dass eine Wahlhandlung nicht stattfindet, da in der Sitzung des Wahlausschusses vom 4. Januar 2023 sowohl für die Wählergruppen der Versicherten als auch der Arbeitgebervertreter nur jeweils eine Liste eingereicht und zugelassen wurde.
- Der Wahlausschuss hat gemäß § 46 Abs. 2 SGB IV i. V. m. § 28 Abs. 3 SVWO festgestellt, dass die in den zugelassenen Listen genannten und nachstehend aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber mit Ablauf des Wahltages (31.05.2023) als gewählt gelten.
Das Wahlergebnis wird hiermit gemäß §§ 28 Abs. 2, 61 und 88 SVWO öffentlich bekannt gegeben.
Versichertenvertreterinnen und -vertreter
Als gewählt gelten für die Liste Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), IG Metall, ver.di, IGBCE, IG BAU, NGG, Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen Hessen (ACA), CGB in der DRV Hessen
- Mitglieder -
- Bothner, Jürgen
- Habermann, Jakob
- Pöllmann, Doris
- Lommer, Marcus
- Cam, Ayse
- Schiederig, Bernhard
- Grabietz, Katharina
- Dobel-Ackermann, Anja
- Dieß, Andreas
- Mundine, Claudia
- Eimicke Frauendorf, Diana
- Prassel, Hans-Joachim
- Markgraf, Jürgen
- Schwinn, Silvia
- Hopp, Alexander
- Stellvertreterinnen und Stellvertreter -
- Tsobanakis, Georgios
- Zemicael, Habtom
- Vogel, Beate
- Fleischer, Dirk
- Büchling, Karsten
- Heide, Janine
- Diebel, Sandra
- Schlitt, Gerhard
- Prommersperger-Gail, Anja
- Meyer, Jan-Christopher
- Hack, Carolin
- Nau, Patrick-Philipp
- Fritz, Navina
- Burger-Walter, Annemarie
- Schwenger, Rosa
Arbeitgebervertreterinnen und -vertreter
Als gewählt gelten für die Liste Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU)
- Mitglieder -
- Naumann, Uwe
- Junghans, Kerstin
- Feußner, Karl-Heinz
- Schmidt, Manfred
- Lotz, Sabrina
- Böhrer-Eickenboom, Stefanie
- Hain, Norbert
- Reiber, Gisela
- Hermann, Jörg
- Schaumburg, Erich
- Schmitt, Annegret
- Becker, Helmut
- Schrödter, Christian
- Oltsch, Thomas
- Tinbergen, Anna
- Stellvertreterinnen und Stellvertreter -
- Rings, Jürgen
- Feuring, Volker
- Reinhardt-Lehmann, Annegret
- Kossin, Volker
- Rohde, Sven
- Klausner, Csilla
- Faulstich-Goebel, Andrea
- Wirxel, Christian
- Schöbel, Björn
- Scherbaum, Eleonora
- Ölcer, Ursula
- Malkmus, Emil
- Schmitt, Sabrina
- Stiegel, Harald
- Wagner, Julius
Möglichkeit zur Einsichtnahme
Abschriften der eingereichten Vorschlagslisten sowie der dazugehörigen Niederschriften liegen ab dem 22. Dezember 2022 bis zum 31. Mai 2023 in folgenden Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung Hessen zu den Öffnungszeiten zur Einsicht aus: Darmstadt, Frankfurt am Main, Gießen, Kassel, Künzell und Wiesbaden.
Wahlkalender
Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen hat den Wahlkalender für die Wahlen zu den Vertreterversammlungen in der Renten- und Unfallversicherung und zu den Verwaltungsräten in der Krankenversicherung (Sozialwahlen 2023) festgelegt und auf der Internetseite des BMAS veröffentlicht.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zur Sozialwahl und zur Selbstverwaltung allgemein finden Sie unter www.soziale-selbstverwaltung.de.