• Quelle:Deutsche Rentenversicherung Westfalen

Der Haushalt der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Westfalen wird für das kommende Jahr 17,9 Milliarden Euro betragen. Damit wird das Volumen des Etats im Vergleich zu diesem Jahr um eine halbe Milliarde Euro größer sein. Den Haushaltsentwurf stellte der zuständige Geschäftsführer der DRV Westfalen, Christian Schöppner, heute (13. Dezember) der Vertreterversammlung vor, die aufgrund der Corona-Pandemie wie bereits im vergangenen Jahr online tagte. Formal werden die Mitglieder der Vertreterversammlung den Haushalt 2022 nach der Online-Sitzung per schriftlicher Abstimmung verabschieden. Die Vertreterversammlung ist das Parlament des westfälischen Rentenversicherungsträgers mit Sitz in Münster. 

Der Haushalt der DRV Westfalen zählt zu den größten öffentlichen Etats in Nordrhein-Westfalen. Die DRV Westfalen ist für gut 4 Millionen Versicherte, Rentnerinnen und Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung zuständig und zahlt Monat für Monat rund 1,2 Millionen Renten aus. 

Geschäftsführer Christian Schöppner verwies bei der Präsentation darauf, dass sich die tatsächlichen Ausgaben im Laufe des Haushaltsjahres immer noch verändern können: „Das entwickelt sich später in der Realität bei einigen Werten immer etwas differenzierter als im Etatansatz prognostiziert.“ Auch bei den Einnahmen könne der Verlauf der Pandemie noch zu Veränderungen führen, wenn sich beispielsweise die Folgen von Corona auf den Arbeitsmarkt und somit auf das Beitragsaufkommen auswirken würden. Zum jetzigen Zeitpunkt rechnet die DRV Westfalen bei den Beitragseinnahmen dennoch mit einem Plus in Höhe von 2,2 Prozent gegenüber dem Haushaltsplan des Vorjahres auf dann 13,5 Milliarden Euro. 

Auf der Ausgabenseite veranschlagt die DRV Westfalen für 2022 bei den Rentenzahlungen insgesamt 14,7 Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung von rund 2,9 Prozent. Der Anstieg ist zu einem Großteil auch auf die anstehende Rentenpassung zum 1. Juli zurückzuführen, deren genaue Höhe von der Bundesregierung noch festgelegt wird. 

Ein wichtiger Bereich im Leistungsangebot der Rentenversicherung ist zudem die Rehabilitation, für die die DRV Westfalen im kommenden Jahr 431,8 Millionen Euro (nach 426,6 Millionen in 2021) in den Haushaltsplan einstellt. Im Etat für die Reha werden die Gelder vorsichtshalber so eingeplant, als ob für 2022 eine normale Belegung der Reha-Maßnahmen erfolgen würde. Die Erfahrung aus den vergangenen eineinhalb Jahren hat indes gezeigt, dass die Versicherten wegen der Pandemie nicht alle bewilligten Reha-Maßnahmen auch wirklich abgerufen oder sie zeitlich aufgeschoben haben. 

Leider muss die DRV Westfalen auch für das kommende Jahr Negativzinsen für die Nachhaltigkeitsrücklage einplanen. Für 2022 sieht der Haushaushaltsplan dafür Ausgaben in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro vor. Negativzinsen fallen bei Banken insbesondere für die Anlage der Rentenzahlbeträge und als Verwahrentgelte auf den Girokonten an.