- Etat der Deutschen Rentenversicherung Westfalen erreicht nächstes Jahr 15,7 Milliarden Euro
- Erneut Negativzinsen für Nachhaltigkeitsrücklage eingeplant
- Eigene Kliniken sind unverzichtbar
Mit einem Rekordhaushalt von 15,7 Milliarden Euro wird die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Westfalen in das Jahr 2019 gehen. Die Vertreterversammlung, sozusagen das „Parlament“ des westfälischen Rentenversicherungsträgers, beschloss diesen Haushaltsplan heute (13. Dez.) in Münster. Der Haushalt der DRV Westfalen zählt damit zu den größten öffentlichen Etats in Nordrhein-Westfalen. Die DRV Westfalen ist für gut vier Millionen Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung zuständig und zahlt Monat für Monat rund 1,2 Millionen Renten aus.
Das Haushaltsvolumen steigt damit binnen Jahresfrist um knapp 5,8 Prozent. Auf der Ausgabenseite veranschlagt die DRV Westfalen bei den Rentenzahlungen insgesamt eine Steigerung von über 5,5 Prozent auf über 12,9 Milliarden Euro für 2019. Eingerechnet ist dabei schon ein Großteil der Rentenerhöhung zu Mitte des kommenden Jahres. Die Auswirkungen der jüngsten Beschlüsse des Rentenpakts der Bundesregierung, die zum 1. Januar in Kraft treten, sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Bei den reinen Altersrenten rechnet der westfälische Rentenversicherungsträger in seinem Bereich bei den Ausgaben mit einem Plus von 5,7 Prozent auf dann insgesamt 8,7 Milliarden Euro. Bei den Beitragseinnahmen erwartet die DRV Westfalen ein Mehr von 5,9 Prozent auf 12,2 Milliarden Euro. Die hohe Beschäftigungsquote und die gute konjunkturelle Lage spiegeln sich darin auch wieder.
Ein wichtiger Bereich im Leistungsangebot der Rentenversicherung ist zudem die Rehabilitation, für die im kommenden Jahr 419,1 Millionen Euro (nach 406,3 Millionen in 2018) in den Haushaltsplan eingestellt werden.
In diesem Zusammenhang ging der Vorstandsvorsitzende der DRV Westfalen, Prof. Dr. Volker Verch, auch auf die Rolle und die Bedeutung der eigenen Reha-Kliniken ein. Die DRV Westfalen ist Träger von 5 eigenen Reha-Kliniken mit zusammen fast 1000 Betten. „Die eigenen Einrichtungen sind für uns erforderlich und unverzichtbar!“, hob Prof. Verch in seinem Vorstandsbericht hervor.
Leider muss die DRV Westfalen auch für das kommende Jahr wiederum Gelder für Negativzinsen für die Nachhaltigkeitsrücklage einplanen. Für 2019 sieht der Haushaushaltsplan dafür Ausgaben in Höhe von 2,3 Millionen Euro vor, nach 2,0 Millionen Euro in 2018. Negativzinsen fallen bei Banken für Guthaben an. Die DRV Westfalen hatte in diesem Jahr übrigens über die NRW-Landesregierung vergeblich versucht, die Rücklagen für die Renten bei der Deutschen Bundesbank ohne Negativzinsen zu deponieren.
