Der Bundesrechnungshof wirft der Deutschen Rentenversicherung Nord (DRV Nord) in seinem heute veröffentlichten Bericht vor, ohne vorherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Millionenbeträge in verlustreiche Rehakliniken investiert zu haben.

Die DRV Nord weist diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück.

Alle Investitionsentscheidungen wurden sorgfältig und mit hohem Verantwortungsbewusstsein getroffen und die erforderlichen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auch mit externem Sachverstand durchgeführt. Die aktuellen Rechnungsergebnisse der Kliniken bestätigen, dass die damaligen Entscheidungen der DRV Nord richtig waren.

Durch die Zusammenlegung von zwei alten Kliniken für Erwachsenrehabilitation in einem Ersatzneubau mit Reduzierung der Bettenkapazität und des Personals sollte der Klinikbetrieb wirtschaftlicher ausgerichtet werden. Das neue Gebäude wurde an den Anforderungen eines qualitativ hochwertigen Rehabetriebes ausgerichtet. Dadurch ist es der Rehaklinik gelungen, bereits nach weniger als fünf Jahren ein positives Betriebsergebnis zu erzielen.

Auch im Zusammenhang mit den Bauinvestitionen für die Kinderrehaklinik – einer der renommiertesten Rehakliniken zur Behandlung mukoviszidosekranker Kinder - wurden Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen angestellt. Eine namhafte externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat festgestellt, dass der Weiterbetrieb der Klinik mit bedarfsgerechtem Kapazitätsausbau für Kinder mit Begleitpersonen die wirtschaftlichste Alternative bildet. Unter Berücksichtigung der durch die laufenden Baumaßnahmen eingeschränkten Belegungsmöglichkeiten zeigen die jüngsten Betriebsergebnisse mit einer Auslastungsquote von 92,4 Prozent im Jahre 2011, dass die DRV Nord mit ihrer Entscheidung auch hier richtig lag.

Die DRV Nord wirft dem Bundesrechnungshof vor, dass er seinem Bericht eine selektive Betrachtung zugrunde gelegt hat. So hat er beispielsweise versäumt, die Kosten für die Alternativen Schließung und Veräußerung aufzuzeigen. Denn anders als vom Bundesrechnungshof dargestellt, stand die DRV Nord nicht vor der Frage, ob sie eine neue Klinik baut, sondern wie sie den Betrieb bestehender Kliniken wirtschaftlicher gestalten kann. Dabei hat sie sich in beiden Fällen für die betriebswirtschaftlich sinnvollste Alternative entschieden. Außerdem stellt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht schwerpunktmäßig auf den Zeitraum bis 2010 ab, obwohl ihm bekannt war, dass die Klinik 2011 bereits ein positives Betriebsergebnisse erzielt hat, das sich langfristig stabilisieren wird.