Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2009 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.
Heft 1
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dr. Herbert Rische
"Aufgabe der Europäischen Union ist vor allem die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes. Sozialpolitik bleibt Sache der EU-Mitgliedstaaten", diese vielzitierte Aussage ist bereits seit längerem nicht mehr uneingeschränkt gültig.
Wolfgang Schmidt
Seit 2007 sind auch Vermögenswerte, die der privaten Alterssicherung dienen, im Falle eines wirtschaftlichen Scheiterns vor einer Zwangsvollstreckung geschützt.
Beate Matern
Das BSG hatte zu entscheiden, ob die in Deutschland beschäftigten Mitglieder von Organen ausländischer Kapitalgesellschaften wie die Vorstandsmitglieder einer deutschen Aktiengesellschaft versicherungsfrei sind.
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Heft 2
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Michael Quinten, Bernhard Sona
Die Berechtigung zur Riester-Rente scheitert z.B. für Grenzgänger aus Frankreich und Luxemburg häufig an der nicht vorhandenen unbeschränkten Steuerpflicht in Deutschland. Diese Personen sind aber ebenfalls von der Senkung des deutschen Versorgungsniveaus betroffen.
Dr. Dana Matlok, Manuela Vogel
Die Rentenversicherungsträger folgen der Entscheidung des 13. Senats des BSG vom 26.6.2008 über die Wirkung der Einschränkung von Gestaltungsrechten des Versicherten.
Barbara Gellrich, Mario Lewerenz
Mit dem SGB IX ist das Persönliche Budget ab 1.1.2008 als neue Leistungsform in das Rechtssystem der Rehabilitation eingeführt worden.
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Heft 3
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dr. Kalamkas Kaldybajewa, Edgar Kruse, Gerhard Strobel
Die statistische Berichterstattung ist eine wichtige Grundlage für die Rentenversicherung. Für die Betrachtung der Versichertenzahlen bildet die Versichertenstatistik der Rentenversicherung die Datenbasis.
Holger Marx
Die Frage der Rechtmäßigkeit von Rentenabschlägen auf Erwerbsminderungsrenten hat mit den Urteilen des 5. Senats des Bundessozialgerichts vom 14.8.2008 ihr vorläufiges Ende gefunden.
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Heft 4
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Jürgen Genzke
Der Schätzerkreis hat das vorläufige Rechnungsergebnis des Jahres 2008 ermittelt. Auf dieser Basis wurden Modellrechnungen zur mittelfristigen finanziellen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt.
Christoph Schnell
Kroatien, der voraussichtlich nächste EU-Mitgliedstaat, hat sein Alterssicherungssystem im vergangenen Jahrzehnt grundlegend umgestaltet.
Psychische Störungen - Sozialmedizinische Bedeutung und Entwicklungen in der medizinischen Rehabilitation
Dr. Katja Fischer, Dr. Hanno Irle
Die Bedeutung psychischer und psychosomatischer Krankheiten für das Gesundheitssystem wächst. Das lässt sich weniger auf steigende Fallzahlen als vielmehr auf eine Sensibilisierung für dieses Thema, eine verbesserte Diagnostik und eine nachlassende Stigmatisierung zurückführen.
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Heft 5/6
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Josef Schott
Mit der am 1.9.2009 in Kraft tretenden Strukturreform sind die gesetzlichen Regelungen zum Versorgungsausgleich grundlegend überarbeitet worden - ein Überblick über die wichtigsten Änderungen.
Janett Zander, Dr. Ulrike Beckmann, Dr. Bruno Sommhammer, Dr. Here Klosterhuis
Die aktuelle KTL ermöglicht die differenzierte Abbildung und Bewertung der rehabilitativen Versorgung. Die vollständige KTL-Erfassung der Reha-Leistungen für alle Rehabilitanden der RV wird angestrebt.
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Heft 7
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dr. Holger Viebrok
Die Mitglieder des Schätzerkreises treffen sich regelmäßig, um die aktuelle Finanzlage zu bewerten und die Entwicklung des Budgets der allgemeinen Rentenversicherung zu berechnen.
Ulrich Petersen, Margit Klönne
Die Entscheidungen aus dem Europa- und Verfassungsrecht bilden den ersten Teil der alljährlichen Rechtsprechungsübersicht.
Brigitte L. Loose
Die drei wichtigsten Bausteine der sozialen Mindestsicherung in Deutschland sind die Grundsicherung für Arbeitssuchende, die Grundsicherung im Alter und die Sozialhilfe.
Eingliederungszuschüsse für Ältere in der Arbeitsförderung sowie im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Andreas Leschau
Die Beschäftigungsfähigkeit Älterer ist in den Mittelpunkt politischen Handelns getreten. Ein wichtiges Instrument zur Erhöhung dieser Beschäftigungsfähigkeit sind die sogenannten Eingliederungszuschüsse.
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Heft 8
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dr. Tim Köhler-Rama
Häufig wird die Schweiz in der rentenpolitischen Diskussion als mögliches, weil gerechteres, Vorbild genannt. Betrachtet man aber das gesamte System, lässt sich diese Sichtweise nicht aufrechterhalten.
Susanne Eisenbart
Die alljährliche Rechtsprechungsübersicht wird mit den Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht fortgesetzt.
Dr. Ingrid Pottins, Dr. Hanno Irle, Dr. Christiane Korsukewitz
Der Rehabilitation im deutschen Gesundheitsversorgungssystem kommt insbesondere bei der Versorgung chronisch Kranker, zu denen auch die meisten onkologisch Erkrankten zählen, ein hoher Stellenwert zu.
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Heft 9
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dina Frommert
Der Vergleich der Alterssicherungsanwartschaften nach Bundesländern zeigt sehr deutliche Unterschiede in der Höhe der künftigen Anwartschaften sowohl bei der gesetzlichen Sicherung als auch bei den gesamten Alterseinkommen.
Jürgen Genzke
Wie in jedem Jahr wurde auch im Juni 2009 die aktuelle finanzielle Situation der allgemeinen Rentenversicherung und deren mögliche mittelfristige Entwicklung neu eingeschätzt.
Roman Pfeiffer, Herbert Metzger
Schwarzarbeit verursacht jedes Jahr Milliardenschäden. So sind etwa von geschätzten zwei Millionen Minijobbern in Privathaushalten weniger als 10 % gemeldet. Die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See führte daher zum Jahreswechsel 2008/2009 eine Öffentlichkeitskampagne durch.
Andrea Pflüger
Die nächste Fortsetzung der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht beschäftigt sich mit den Urteilen zu Kindererziehungszeiten, zum Fremdrentenrecht und zu Fällen mit Auslandsberührung.
Thomas Horstmann
In großer Zahl werden bei der Rentenversicherung Dokumente ausgewertet und verarbeitet, die in die elektronische Form überführt wurden oder die ausschließlich in dieser Form vorliegen. Für die beweissichere Dokumentation dieser Vorgänge ist die elektronische Signatur ein wichtiges Hilfsmittel.
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Heft 10
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Dr. Christiane Korsukewitz, Uwe Rehfeld
Die Inanspruchnahme medizinischer Rehabilitationsleistungen ist auf hohem Niveau stabil, die ambulanten Rehabilitationen gewinnen hierbei zunehmend an Bedeutung. Bei den Erwerbsminderungsrenten haben sich in den letzten Jahren Verschiebungen in der Indikationsverteilung ergeben.
Nina-Tamara Moser, Dr. Katja Fischer
Rehabilitation und Prävention gewinnen als Mittel zur langfristigen Sicherung der Erwerbsfähigkeit u.a. aufgrund der demographischen Veränderungen zunehmend an Bedeutung.
Theo Zimmermann, Ulrich Hartschuh
Die geschichtliche Entwicklung der "Heilverfahren" in der gesetzlichen Rentenversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Prävention auf dem Gebiet der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg.
Knut Jaworowski
Den Abschluss der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht des BSG bilden die Entscheidungen aus dem Verfahrens- und Rentenrecht von 2008 bis Mitte 2009.
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Heft 11
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Ulrich Stolz, Christian Rieckhoff
Bei den Daten der Zulagenförderung erreichten die Entwicklung der Zahl der Zulageempfänger, die Summe der gewährten Zulagen und das Beitragsvolumen neue Höchststände.
Andreas Dannenberg, Jürgen Hofmann
Der Rentenzugang 2008 unterscheidet sich in seiner Struktur nur geringfügig von dem des Vorjahres. Bemerkenswert ist, dass aufgrund von Vertrauensschutzregelungen noch viele Rentenzugänge im Alter von 60 und 61 Jahren bei bestimmten Rentenarten zu verzeichnen sind.
Dr. Dana Matlok, Manuela Vogel
Nachdem die RV-Träger den Urteilen folgen, liegt der Schwerpunkt bei der Erledigung von Altfällen in der Prüfung, ob eine bereits abgegebene Dispositionserklärung des Versicherten durch die Krankenkasse nachträglich eingeschränkt werden kann.
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Heft 12
Themen dieser Ausgabe sind u. a.:
Jürgen Genzke
Im Oktober 2009 traf sich der Schätzerkreis, bestehend aus BMAS, BVA und Deutscher Rentenversicherung Bund, zur alljährlichen Abstimmung neuer mittelfristiger Modellrechnungen.
Jacqueline Rennella, Mario Scharf
Das BSG hat nach über fünf Jahren seine Rechtsauffassung zur Berücksichtigung von Sozialleistungen als Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrenten im Zeitraum vom 1.1.1999 bis 31.12.2000 geändert.
Stefan Scheer, Stefan Förster
Die Rentenversicherungsträger und die Bundesagentur für Arbeit sind verpflichtet, die Einzugsstellen des Gesamtsozialversicherungsbeitrages alle vier Jahre zu prüfen. Das SBH-Modell führt hierbei zu einer Objektivierung der Prüfung und Prüfergebnisse.
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