Deutsche Rentenversicherung

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RVaktuell 2009 - Ausgabenübersicht und Artikel

Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2009 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.

Alle Ausgaben 2009

Heft 1

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Der Einfluss europäischer Sozialpolitik auf die gesetzliche Rentenversicherung

Dr. Herbert Rische

"Aufgabe der Europäischen Union ist vor allem die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes. Sozialpolitik bleibt Sache der EU-Mitgliedstaaten", diese vielzitierte Aussage ist bereits seit längerem nicht mehr uneingeschränkt gültig.

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  • Alterssicherung und Zwangsvollstreckung - zum Vollstreckungsschutz von Anwartschaften und Beiträgen in der Alterssicherung -

Wolfgang Schmidt

Seit 2007 sind auch Vermögenswerte, die der privaten Alterssicherung dienen, im Falle eines wirtschaftlichen Scheiterns vor einer Zwangsvollstreckung geschützt.

  • Zur Rentenversicherungspflicht von in Deutschland beschäftigten Organmitgliedern ausländischer Kapitalgesellschaften

Beate Matern

Das BSG hatte zu entscheiden, ob die in Deutschland beschäftigten Mitglieder von Organen ausländischer Kapitalgesellschaften wie die Vorstandsmitglieder einer deutschen Aktiengesellschaft versicherungsfrei sind.

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Heft 2

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die Grenze der Riester-Förderung bei einem Wohnsitz im Ausland

Michael Quinten, Bernhard Sona

Die Berechtigung zur Riester-Rente scheitert z.B. für Grenzgänger aus Frankreich und Luxemburg häufig an der nicht vorhandenen unbeschränkten Steuerpflicht in Deutschland. Diese Personen sind aber ebenfalls von der Senkung des deutschen Versorgungsniveaus betroffen.

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  • Endlich geklärt: Die nachträgliche Einschränkung von Gestaltungsrechten

Dr. Dana Matlok, Manuela Vogel

Die Rentenversicherungsträger folgen der Entscheidung des 13. Senats des BSG vom 26.6.2008 über die Wirkung der Einschränkung von Gestaltungsrechten des Versicherten.

  • Ein Jahr Rechtsanspruch auf persönliche Budgets - Ein Resümee aus der Sicht der gesetzlichen Rentenversicherung

Barbara Gellrich, Mario Lewerenz

Mit dem SGB IX ist das Persönliche Budget ab 1.1.2008 als neue Leistungsform in das Rechtssystem der Rehabilitation eingeführt worden.

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Heft 3

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Versicherte der Deutschen Rentenversicherung: Aktuelle Entwicklungen

Dr. Kalamkas Kaldybajewa, Edgar Kruse, Gerhard Strobel

Die statistische Berichterstattung ist eine wichtige Grundlage für die Rentenversicherung. Für die Betrachtung der Versichertenzahlen bildet die Versichertenstatistik der Rentenversicherung die Datenbasis.

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  • Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten - Vorläufiges Ende einer ungewöhnlichen Prozessgeschichte

Holger Marx

Die Frage der Rechtmäßigkeit von Rentenabschlägen auf Erwerbsminderungsrenten hat mit den Urteilen des 5. Senats des Bundessozialgerichts vom 14.8.2008 ihr vorläufiges Ende gefunden.

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Heft 4

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Das vorläufige Rechnungsergebnis der allgemeinen Rentenversicherung für das Jahr 2008 und Ausblicke auf das Jahr 2009

Jürgen Genzke

Der Schätzerkreis hat das vorläufige Rechnungsergebnis des Jahres 2008 ermittelt. Auf dieser Basis wurden Modellrechnungen zur mittelfristigen finanziellen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt.

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  • Alterssicherung in Kroatien

Christoph Schnell

Kroatien, der voraussichtlich nächste EU-Mitgliedstaat, hat sein Alterssicherungssystem im vergangenen Jahrzehnt grundlegend umgestaltet.

Psychische Störungen - Sozialmedizinische Bedeutung und Entwicklungen in der medizinischen Rehabilitation

Dr. Katja Fischer, Dr. Hanno Irle

Die Bedeutung psychischer und psychosomatischer Krankheiten für das Gesundheitssystem wächst. Das lässt sich weniger auf steigende Fallzahlen als vielmehr auf eine Sensibilisierung für dieses Thema, eine verbesserte Diagnostik und eine nachlassende Stigmatisierung zurückführen.

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Heft 5/6

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die Grundzüge der Strukturreform des Versorgungsausgleichs

Josef Schott

Mit der am 1.9.2009 in Kraft tretenden Strukturreform sind die gesetzlichen Regelungen zum Versorgungsausgleich grundlegend überarbeitet worden - ein Überblick über die wichtigsten Änderungen.

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  • Therapeutische Versorgung in der medizinischen Rehabilitation - mehr Transparenz mit der Klassifikation therapeutischer Leistungen

Janett Zander, Dr. Ulrike Beckmann, Dr. Bruno Sommhammer, Dr. Here Klosterhuis

Die aktuelle KTL ermöglicht die differenzierte Abbildung und Bewertung der rehabilitativen Versorgung. Die vollständige KTL-Erfassung der Reha-Leistungen für alle Rehabilitanden der RV wird angestrebt.

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Heft 7

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Aufgaben und Arbeitsweise des Schätzerkreises Rentenversicherung

Dr. Holger Viebrok

Die Mitglieder des Schätzerkreises treffen sich regelmäßig, um die aktuelle Finanzlage zu bewerten und die Entwicklung des Budgets der allgemeinen Rentenversicherung zu berechnen.

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  • Entscheidungen aus dem Europa- und Verfassungsrecht

Ulrich Petersen, Margit Klönne

Die Entscheidungen aus dem Europa- und Verfassungsrecht bilden den ersten Teil der alljährlichen Rechtsprechungsübersicht.

  • Grundsicherungsquote im Alter deutlich geringer als bei Jüngeren

Brigitte L. Loose

Die drei wichtigsten Bausteine der sozialen Mindestsicherung in Deutschland sind die Grundsicherung für Arbeitssuchende, die Grundsicherung im Alter und die Sozialhilfe.

Eingliederungszuschüsse für Ältere in der Arbeitsförderung sowie im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Andreas Leschau

Die Beschäftigungsfähigkeit Älterer ist in den Mittelpunkt politischen Handelns getreten. Ein wichtiges Instrument zur Erhöhung dieser Beschäftigungsfähigkeit sind die sogenannten Eingliederungszuschüsse.

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Heft 8

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Alterssicherung in der Schweiz: Vorbild für Deutschland?

Dr. Tim Köhler-Rama

Häufig wird die Schweiz in der rentenpolitischen Diskussion als mögliches, weil gerechteres, Vorbild genannt. Betrachtet man aber das gesamte System, lässt sich diese Sichtweise nicht aufrechterhalten.

  • Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht

Susanne Eisenbart

Die alljährliche Rechtsprechungsübersicht wird mit den Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht fortgesetzt.

  • Deutsche Rentenversicherung: Stand und Perspektiven der onkologischen Rehabilitation

Dr. Ingrid Pottins, Dr. Hanno Irle, Dr. Christiane Korsukewitz

Der Rehabilitation im deutschen Gesundheitsversorgungssystem kommt insbesondere bei der Versorgung chronisch Kranker, zu denen auch die meisten onkologisch Erkrankten zählen, ein hoher Stellenwert zu.

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Heft 9

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Bundesländer im Vergleich: Ergebnisse der Studie Altersvorsorge in Deutschland 2005 auf Länderebene

Dina Frommert

Der Vergleich der Alterssicherungsanwartschaften nach Bundesländern zeigt sehr deutliche Unterschiede in der Höhe der künftigen Anwartschaften sowohl bei der gesetzlichen Sicherung als auch bei den gesamten Alterseinkommen.

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  • Die aktuelle Finanzlage der allgemeinen Rentenversicherung vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise

Jürgen Genzke

Wie in jedem Jahr wurde auch im Juni 2009 die aktuelle finanzielle Situation der allgemeinen Rentenversicherung und deren mögliche mittelfristige Entwicklung neu eingeschätzt.

  • Minijobs im Haushalt - Aus der Schmuddelecke zum Arbeitsmarkt - Erfahrungen mit der Öffentlichkeitskampagne gegen Schwarzarbeit in Privathaushalten

Roman Pfeiffer, Herbert Metzger

Schwarzarbeit verursacht jedes Jahr Milliardenschäden. So sind etwa von geschätzten zwei Millionen Minijobbern in Privathaushalten weniger als 10 % gemeldet. Die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See führte daher zum Jahreswechsel 2008/2009 eine Öffentlichkeitskampagne durch.

  • Die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2008 - Kindererziehungszeiten, Fremdrentenrecht und Fälle mit Auslandsberührung

Andrea Pflüger

Die nächste Fortsetzung der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht beschäftigt sich mit den Urteilen zu Kindererziehungszeiten, zum Fremdrentenrecht und zu Fällen mit Auslandsberührung.

  • Die elektronische Signatur in der Rentenversicherung - Welche Dokumente der Rentenversicherung sind mit einer elektronischen Signatur bzw. einem qualifizierten Zeitstempel zu versehen?

Thomas Horstmann

In großer Zahl werden bei der Rentenversicherung Dokumente ausgewertet und verarbeitet, die in die elektronische Form überführt wurden oder die ausschließlich in dieser Form vorliegen. Für die beweissichere Dokumentation dieser Vorgänge ist die elektronische Signatur ein wichtiges Hilfsmittel.

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Heft 10

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Rehabilitation und Erwerbsminderung - ein aktueller Überblick

Dr. Christiane Korsukewitz, Uwe Rehfeld

Die Inanspruchnahme medizinischer Rehabilitationsleistungen ist auf hohem Niveau stabil, die ambulanten Rehabilitationen gewinnen hierbei zunehmend an Bedeutung. Bei den Erwerbsminderungsrenten haben sich in den letzten Jahren Verschiebungen in der Indikationsverteilung ergeben.

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  • Prävention - eine Strategie zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit

Nina-Tamara Moser, Dr. Katja Fischer

Rehabilitation und Prävention gewinnen als Mittel zur langfristigen Sicherung der Erwerbsfähigkeit u.a. aufgrund der demographischen Veränderungen zunehmend an Bedeutung.

  • Prävention - früher und heute - Die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg engagiert sich -

Theo Zimmermann, Ulrich Hartschuh

Die geschichtliche Entwicklung der "Heilverfahren" in der gesetzlichen Rentenversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Prävention auf dem Gebiet der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg.

  • Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Verfahrens- und Rentenrecht

Knut Jaworowski

Den Abschluss der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht des BSG bilden die Entscheidungen aus dem Verfahrens- und Rentenrecht von 2008 bis Mitte 2009.

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Heft 11

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Beitragsjahr 2006: Erstmals mehr als eine Milliarde Euro Zulagenförderung durch die ZfA

Ulrich Stolz, Christian Rieckhoff

Bei den Daten der Zulagenförderung erreichten die Entwicklung der Zahl der Zulageempfänger, die Summe der gewährten Zulagen und das Beitragsvolumen neue Höchststände.

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  • Rentenzugang 2008: Unerwartet viele Fälle mit Vertrauensschutz bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

Andreas Dannenberg, Jürgen Hofmann

Der Rentenzugang 2008 unterscheidet sich in seiner Struktur nur geringfügig von dem des Vorjahres. Bemerkenswert ist, dass aufgrund von Vertrauensschutzregelungen noch viele Rentenzugänge im Alter von 60 und 61 Jahren bei bestimmten Rentenarten zu verzeichnen sind.

  • Auswirkungen der Urteile des BSG vom 26.6.2008 zur nachträglichen Einschränkung der Gestaltungsrechte auf die Deutsche Rentenversicherung

Dr. Dana Matlok, Manuela Vogel

Nachdem die RV-Träger den Urteilen folgen, liegt der Schwerpunkt bei der Erledigung von Altfällen in der Prüfung, ob eine bereits abgegebene Dispositionserklärung des Versicherten durch die Krankenkasse nachträglich eingeschränkt werden kann.

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Heft 12

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Finanzielle Entwicklung der allgemeinen Rentenversicherung im Jahr 2009 und mittelfristige Perspektiven

Jürgen Genzke

Im Oktober 2009 traf sich der Schätzerkreis, bestehend aus BMAS, BVA und Deutscher Rentenversicherung Bund, zur alljährlichen Abstimmung neuer mittelfristiger Modellrechnungen.

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  • Sozialleistungen als Hinzuverdienst - Berücksichtigung der Bemessungsgrundlage auch für Zeiten vor 2001

Jacqueline Rennella, Mario Scharf

Das BSG hat nach über fünf Jahren seine Rechtsauffassung zur Berücksichtigung von Sozialleistungen als Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrenten im Zeitraum vom 1.1.1999 bis 31.12.2000 geändert.

  • Neue Wege in der Einzugsstellenprüfung - Das SBH-Modell im Bereich verzögerter Beitragsbeitreibung durch die Einzugsstellen vor Insolvenz

Stefan Scheer, Stefan Förster

Die Rentenversicherungsträger und die Bundesagentur für Arbeit sind verpflichtet, die Einzugsstellen des Gesamtsozialversicherungsbeitrages alle vier Jahre zu prüfen. Das SBH-Modell führt hierbei zu einer Objektivierung der Prüfung und Prüfergebnisse.

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