Deutsche Rentenversicherung

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RVaktuell 2010 - Ausgabenübersicht und Artikel

Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2010 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.

Alle Ausgaben 2010

Heft 1

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die Absicherung des Erwerbsminderungsrisikos - Handlungsbedarf und Reformoptionen

Dr. Herbert Rische

Bereits zu Bismarcks Zeiten stellte sich die auch heute noch aktuelle Frage, in welchem Maß die Absicherung gegen das Risiko der Erwerbsminderung notwendig ist und wer die Kosten dafür trägt.

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  • Die Versorgungsehe: Eine kurze Bestandsaufnahme zu einer unbeliebten gesetzlichen Vermutung

Gerrit Pötter

Seit 2002 bestehen Witwen - oder Witwerrentenansprüche nur noch dann, wenn die Ehe mindestens ein Jahr gedauert hat oder die besonderen Umstände des Einzelfalles nicht auf eine Versorgungsehe schließen lassen.

  • Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes bei Vermögenseinkommen und Auswirkungen der Abgeltungssteuer

Stefan Wingerter

Das Vermögenseinkommen ist neben den Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen für die Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes zu berücksichtigen. Die Neuregelungen im Einkommensteuergesetz haben daher auch Auswirkungen auf die Einkommensanrechnung in der Rentenversicherung.

  • Bewertung des Visitationsverfahrens der Deutschen Rentenversicherung Bund durch die Rehabilitationskliniken

Bert Lubenow, Ulrike Brückner, Brigitte Gross

Visitationen sind ein wichtiges Element der Qualitätssicherung. Die Reha-Einrichtungen wurden nun in einer Befragung um die Bewertung des Visitationsverfahrens gebeten.

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Heft 2

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Cui bono - wem nützt es? - Aktuelle Grenzlinien im Haushalts- und Vermögensrecht der Sozialversicherung -

Dr. Gero-Falk Borrmann

Das Haushalts- und Vermögensrecht der Sozialversicherung wurde in jüngster Zeit vielfach geändert. Diese Gesetzesänderungen führen die betriebswirtschaftliche Inpflichtnahme des Haushaltsrechts fort.

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  • Stand und Hintergründe der Vereinheitlichung des Rentenrechts - Modelle der Rentenangleichung

Martin Winkelbach

Zur Rentenangleichung liegt eine Vielzahl von Vorschlägen verschiedener Parteien und Institutionen vor.

  • Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon

Christoph Schnell

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 30.6.2009 entschieden, dass der Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist, hat die Begleitgesetzgebung aber teilweise als verfassungswidrig beanstandet.

  • Beitrag des Modellprojekts GeniAL zum Aufbau eines (möglichen) arbeitgeberorientierten Beratungsangebots der Deutschen Rentenversicherung

Dr. Christina Stecker, Alexander Kühl

Gerade in mittelständischen, kleineren Unternehmen sind entweder die Reaktionsmöglichkeiten auf alternde Belegschaften unbekannt oder die zahlreichen Handlungsfelder für betriebliche Bewältigungsstrategien sind kaum durchschaubar.

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Heft 3

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Versicherte der Deutschen Rentenversicherung: Unterschiede und Gemeinsamkeiten in Ost und West 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

Dr. Kalamkas Kaldybajewa, Edgar Kruse, Gerhard Strobel

20 Jahre Wiedervereinigung und die Absicht der Regierung ein einheitliches Rentensystem in Ost und West zu schaffen, sind Anlass, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Versichertenstruktur und der aktuellen Situation der Versicherten in den alten und neuen Bundesländern zu analysieren.

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  • Die Richtlinie 79/7 im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

Manfred Husmann

Die Gleichheit zwischen Mann und Frau ist für den Bereich der sozialen Sicherheit in der EG-Richtlinie 79/7 geregelt.

  • BASiD: Biographiedaten ausgewählter Sozialversicherungsträger in Deutschland - Erstellung eines Längsschnitt-Biographiedatensatzes auf Basis der Daten der Deutschen Rentenversicherung, der BA und des IAB

Ute Budzak, Birgit Steppich

Im Verbundprojekt BASiD wird ein Biographiedatensatz erstellt, der erstmals ausgewählte Daten der Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit miteinander kombiniert und der vor allem neue Analysemöglichkeiten für biographieorientierte Fragestellungen bieten wird.

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Heft 4

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Finanzsituation 2010 auf der Basis des vorläufigen Rechnungsergebnisses für das Jahr 2009

Jürgen Genzke

Auf der Basis des vom Schätzerkreis ermittelten vorläufigen Rechnungsergebnisses 2009 wurde von den Mitgliedern BMAS, BVA und Deutsche Rentenversicherung Bund die mögliche finanzielle Entwicklung der gesetzlichen RV für das Jahr 2010 erörtert.

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  • Aus der Tätigkeit des BSG im Jahr 2009

Die statistischen Angaben des Tätigkeitsberichtes des BSG zeigen den hohen Geschäftsanfall aufgrund steigender Neueingänge trotz gleichzeitig steigender Erledigungszahlen.

  • Aktuelles aus der Reha-Qualitätssicherung - neue Ergebnisse der Rehabilitandenbefragung

Dr. Teresia Widera

Die Einbindung des Rehabilitanden in die Bewertung der durchgeführten Reha-Maßnahme mit Hilfe einer Rehabilitandenbefragung ist zentrales Anliegen der Reha-Qualitätssicherung der Rentenversicherung.

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Heft 5/6

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die Zwangsvollstreckung in Leistungen der Alterssicherung - Ein aktueller Überblick unter Berücksichtigung der Neuregelungen zur Kontopfändung

Wolfgang Schmidt

Auch Sozialleistungsansprüche sind ungeachtet ihres öffentlich-rechtlichen Charakters grundsätzlich "normale" Forderungen und gehören damit zu dem der Vollstreckung unterliegenden verkehrsfähigen Vermögen des Leistungsberechtigten.

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  • Mitwirkungspflichten der Einzugsstellen und unmittelbaren Beitragszahler bei Prüfungen durch die Rentenversicherungsträger

Winfried Pietrek, Stefan Scheer

Inwieweit sind die Mitwirkungspflichten von Prüfstellen gesetzlich geregelt und welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen in Fällen mangelnder Mitwirkung?

  • 750 Jahre Knappschaft - soziale Verantwortung zu jeder Zeit

Gilbert Gratzel, Eberhard Graf

Die Knappschaft ist die älteste Sozialversicherung der Welt. Sie hat das deutsche und das europäische Sozialsystem wie kaum eine andere Institution geprägt.

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Heft 7

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die Rentenanpassung - (k)ein Buch mit sieben Siegeln

Josef Schott

Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren wiederholt korrigierend in die Anpassungssystematik der Renten eingegriffen, so dass die Lohnveränderung nicht mehr die allein bestimmende Rechengröße für die Rentenanpassung ist.

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  • Entscheidungen aus dem Europa- und Verfassungsrecht

Ulrich Petersen, Winfried Pietrek

Die Fortsetzung der alljährlichen Rechtsprechungsübersicht bilden die Entscheidungen aus dem Europa- und Verfassungsrecht.

  • Psychologie in der medizinischen Rehabilitation der Deutschen Rentenversicherung Bund

Dr. Ulrike Worringen, Dr. Dieter Küch

Die klinische Psychologie ist inzwischen nicht nur fester Bestandteil der medizinischen Rehabilitation der Deutschen Rentenversicherung, sondern hat sich darüber hinaus zu einem differenzierten, spannenden und zukunftsweisenden Arbeitsfeld entwickelt.

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Heft 8

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Hartz IV aus der Sicht der Betriebsprüfung

Markus Mücke

Die Rentenversicherungsträger prüfen nicht nur die Stellen, die die Pflichtbeiträge für Versicherte zahlen, sondern seit 1.1.2005 auch die Träger der Grundsicherung für Arbeitslose und weitere Stellen.

  • Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht

Susanne Eisenbart

Die Fortsetzung der alljährlichen Rechtsprechungsübersicht in dieser Ausgabe bilden die Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht.

  • Reha-Qualitätssicherung der Rentenversicherung - eine kritische Bestandsaufnahme

Dr. Here Klosterhuis

Das Programm der Reha-Qualitätssicherung der Rentenversicherung ist umfassend, differenziert, aussagefähig und etabliert. Es wird ständig weiterentwickelt und kritisch überprüft.

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Heft 9

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Rentenzugang 2009: Weiterer Anstieg der Zugänge in Erwerbsminderungsrenten wegen psychischer Erkrankungen

Andreas Dannenberg, Jürgen Hofmann, Dr. Kalamkas Kaldybajewa, Edgar Kruse

Die Anzahl der EM-Rentenzugänge und der Anteil dieser Renten an den Versichrtenrenten sind wieder leicht gestiegen. Insbesondere stieg der Anteil der Zugänge aufgrund von psychischen Erkrankungen.

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  • Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale Sicherheit vom 3.12.2009

Thorsten Steiner

Das Abkommen zwischen Deutschland und Brasilien tritt voraussichtlich Anfang 2011 mit dem Austausch der Ratifizierungsurkunden in Kraft.

  • Die aktuelle europäische Diskussion über die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten aus Sicht der Rentenversicherung

Matthias Hauschild

Bisher ist es der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer nicht gelungen, sich auf eine einvernehmliche Auslegung des europäischen koordinierenden Sozialrechts zu dieser Frage zu einigen.

  • Die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2009 - Fremdrentenrecht und Fälle mit Auslandsberührung

Andrea Pflüger

Einen Schwerpunkt in diesem Teil der Rechtsprechungsübersicht bilden die Verfahren ehemaliger Verfolgter des Nationalsozialismus zur Ghetto-Zeiten-Problematik.

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Heft 10

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Die aktuelle Finanzlage der allgemeinen Rentenversicherung und mittelfristige Modellrechnungen

Jürgen Genzke

Ende Juni 2010 wurde die aktuelle finanzielle Situation der allgemeinen Rentenversicherung (RV) und deren mögliche mittelfristige Entwicklung anlässlich einer Sitzung des Schätzerkreises zur finanziellen Entwicklung der RV neu eingeschätzt.

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  • Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Rentenrecht

Knut Jaworowski

Der letzte Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit den BSG-Entscheidungen aus dem Rentenrecht von Mitte 2009 bis Mitte 2010.

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Heft 11

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Beitragsjahr 2007: Zulagenförderung nochmals um mehr als ein Viertel gestiegen

Ulrich Stolz, Christian Rieckhoff

Die Betrachtung des Beitragsjahres 2007 bei der "Riesterrente" ermöglicht u.a. die Beantwortung der Frage, welchen Gruppen die Zulagenförderung insbesondere zugute gekommen ist und ob die Zielgruppen erreicht werden konnten.

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  • Annäherung an eine Niedrigeinkommensschwelle bei Vollzeitbeschäftigung

Dina Frommert

Verschiedene denkbare Definitionen von Niedrigeinkommen schlagen sich in unterschiedlichen Entgeltpunktwerten nieder. Die Befunde legen nahe, dass eine Niedriglohnschwelle bei einem Entgeltpunktewert von etwa 0,5 Entgeltpunkten angesetzt werden kann.

  • Die europäische Blue-Card-Richtlinie

Ralf Nagel

Europa hat für die Zuwanderung von Hochqualifizierten die Blue-Card-Richtlinie erlassen. Diese wirkt bis in die gesetzliche Rentenversicherung hinein.

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Heft 12

Themen dieser Ausgabe sind u. a.:

  • Aktuelle Modellrechnungen zur finanziellen Entwicklung der allgemeinen Rentenversicherung

Jürgen Genzke

Nach Abschluss des dritten Quartals 2010 traf sich der Schätzerkreis, bestehend aus BMAS, BVA und Deutscher Rentenversicherung, zur alljährlichen Abstimmung neuer mittelfristiger Modellrechnungen.

  • Share-RV: Eine Datengrundlage für Analysen zu Alterssicherung, Gesundheit und Familie auf der Basis des Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe und der Daten der Deutschen Rentenversicherung

Tatjana Mika, Christin Czaplicki

In diesem Kooperationsprojekt wird ein Forschungsdatensatz erstellt, bei dem biographische Informationen aus dem Versicherungskonto mit Interviews des SHARE verbunden werden. Er ermöglicht damit, eine Vielzahl von Informationen zu verknüpfen.

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  • Betriebliches Eingliederungsmanagement - unverzichtbar in Zeiten des demographischen Wandels - Erkenntnisse aus dem Modellprojekt "Integratives Beratungsnetzwerk - Betriebliches Eingliederungsmanagement" der Deutschen Rentenversicherung Bund -

Gunnar Friemelt, Mario Lewerenz

Der Rentenversicherung stehen Instrumente zur Verfügung, um Arbeitgeber beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement wirksam zu unterstützen und einer Ausgliederung gesundheitlich beeinträchtigter Beschäftigter entgegenzuwirken.

  • Wirksamkeit standardisierter Patientenschulungen der Deutschen Rentenversicherung Bund am Beispiel der Rückenschule

Dr. Ulrike Worringen, Dr. Heiko Roßband, Dr. Karin Meng

Patientenschulungen stellen einen zentralen Behandlungsbaustein in der medizinischen Rehabilitation der Deutschen Rentenversicherung dar.

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