Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2018 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.
Alle Ausgaben 2018
Heft 1 / 2
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Aus der Tätigkeit des BSG im Jahr 2017
Die Eingangszahlen des BSG lagen im vergangenen Jahr insgesamt auf dem Niveau des Jahres 2016. Die durchschnittliche Verfahrensdauer ist leicht gestiegen.
Die 18. Legislaturperiode: Spiegelungen der Politik in der Haushalts- und Vermögenswirtschaft der Sozialversicherung
Dr. Gero-Falk Borrmann
Der Beitrag zeigt in einem Rückblick auf die abgelaufene 18. Legislaturperiode, wie Kernthemen der Politik die Novellierungen im Haushalts- und Vermögensrecht gestaltet haben. Ein Schwerpunktthema ist die seit Beginn des Jahrhunderts in Gang gesetzte politische Strategie, die Basis einer einheitlichen, auf dem Solidaritätsprinzip aufgebauten Sozialversicherung step by step zugunsten eines marktwirtschaftlichen Versicherungswesens zu verändern. Auf der Grundlage der bestehenden und der für die Zukunft prognostizierten Beitragssätze wird die Frage behandelt, ob die unter dem Stichwort „demographischer Wandel“ beschlossenen Gesetze als fürsorgliche Zukunftsorientierung der Entlastung künftiger Beitragszahler dienen oder vorrangig aktuelle Interessenpolitik umsetzen. Ferner werden neue ablauforganisatorische Haushaltsregelungen kritisch hinterfragt. Im Haushalt verdichtet sich die Politik in Zahlen.
Dr. G.-F. Borrmann: "Die 18. Legislaturperiode" (PDF)
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Heft 3
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
"Stärke durch Vernetzung" - Wie Großbetriebe, Leistungsträger und Leistungserbringer für Versicherte in Rheinland-Pfalz Vernetzung leben
Prof.Dr. Matthias Stapel, Ralf Weisenburger
Das Modellprojekt verfolgt das Ziel, chronisch kranke und von Erwerbsminderung bedrohte Mitarbeiter möglichst frühzeitig einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme zuzuführen, um so zum Erhalt ihrer Leistungsfähigkeit beizutragen.
Pflegezeiten in der Rentenversicherung
Christin Czaplicki, Lara M. Espeter, Dr. Wolfgang Keck
Gerade Personen, die nur geringe Rentenanwartschaften erworben haben, können diese durch die Pflichtversicherung als Pflegeperson deutlich aufbessern.
C. Czaplicki et al.: "Pflegezeiten in der Rentenversicherung" (PDF)
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Heft 4
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Förderung der Riester-Rente durch Zulagen und Sonderausgabenabzug: Aktuell 11,1 Millionen geförderte Personen im Beitragsjahr 2014
Aleksandra Jaworek, Edgar Kruse, Antje Scherbarth
Das berechnete Fördervolumen beträgt für das Beitragsjahr 2014 rd. 3,764 Mrd. EUR, davon entfallen rd. 2,726 Mrd. EUR auf Zulagen und rund 1,038 Mrd. EUR auf den Sonderausgabenabzug.
"Rente mit 63" - wer profitiert?
Dr. Wolfgang Keck, Tino Krickl
Mit dem am 1.7.2014 in Kraft getretenen Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) wurde die Altersrente für besonders langjährig Versicherte reformiert. In diesem Artikel werden die Auswirkungen der Neureglung beschrieben.
Dr. W. Keck, T. Krickl: "'Rente mit 63' - wer profitiert?" (PDF)
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Heft 5
Thema dieser Ausgabe ist unter anderem:
"EPSAS - Neue europäische Rechnungslegung: Privatisierung der Budgethoheit durch eine europäische Hintertür?"
Dr. Gero-Falk Borrmann
In der Europäischen Union wird zurzeit die Einführung eines einheitlichen europäischen Rechnungswesens für alle staatlichen Ebenen entwickelt. Dieses europäische Gesetzgebungsvorhaben wird kontrovers diskutiert. Dieser Beitrag zeigt die Hintergründe auf.
Dr. G.-F. Borrmann: "EPSAS - Neue europäische Rechnungslegung" (PDF)
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Heft 6
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Säulenübergreifende Vorsorgeinformation: Ziele, Herausforderungen - und ein konkreter Vorschlag
Dr. Reinhold Thiede
Bei der Zusammenführung von Angaben zur Altersvorsorge in einer säulenübergreifenden Vorsorgeinformation stehen Vollständigkeit und Vergleichbarkeit in einem Spannungsfeld. Ein erster Schritt könnte ein Register der erworbenen Betriebsrentenansprüche sein.
Säulenübergreifende Renteninformation in Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Belgien - Ergebnisse eines Workshops am 19.3.2018 in Berlin -
von Dr. Leila Akremi, Dr. Felix Wilke
In benachbarten Ländern wurde bereits eine säulenübergreifende Renteninformation eingeführt. Auch wenn hier aus deren Erfahrungen gelernt werden kann, sind die Konzepte nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragbar.
Planung eines auskömmlichen Lebens im Alter: Einfacher mit säulenübergreifender Vorsorgeinformation
Gundula Roßbach
Eine umfassende Vorsorgeplanung erfordert einen Überblick über die gesamten individuellen Anwartschaften, deren Träger, Höhe und die zu erwartenden Leistungen. Eine solche säulenübergreifende Information sollte schrittweise eingeführt werden.
G. Roßbach: "Planung eines auskömmlichen Lebens im Alter" (PDF)
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Heft 7 / 8
Themen dieser Ausgabe sind u.a.:
Zum Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs nach § 28r SGB IV im Rahmen der Einzugsstellenprüfung
von Winfried Pietrek, Stefan Scheer
Ist auf den Verjährungsbeginn die kenntnisunabhängige Verjährungsregelung des § 25 SGB IV anzuwenden oder tritt dieser erst mit der Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen ein?
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts mit verfassungsrechtlichen Bezügen im Jahr 2017
von Ulrike Kumpfert
Den ersten Teil unserer diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die genannten Entscheidungen mit verfassungsrechtlichen Bezügen.
Die Grundrente der Großen Koalition - quo vadis?
von Dr. Dana Matlok, Nicola Jovanović
Zu den verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten der Grundrente hat das BMAS einen Bund-Länder-Sozialpartner-Dialog initiert.
Dr. D. Matlok, N. Jovanović: "Die Grundrente der Großen Koalition - quo vadis?" (PDF)
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Heft 9
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht
Susanne Eisenbart
Den zweiten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht.
Was ändert sich durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz?
Sylvia Dünn, Alexander Steckmann
Mit erheblichen Leistungsausweitungen und verbindlichen Haltelinien für Rentenniveau und Beitragssatz sorgt das Gesetz für Gleichgewicht beim Generationenvertrag.
S. Dünn, A. Steckmann: "Was ändert sich durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz?" (PDF)
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Heft 10
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Neuorganisation einer unabhängigen Berechnungsprüfung in der Rentenversicherung
Dr. Gero-Falk Borrmann
Wie kann die vom Bundesrechnungshof geforderte Umstrukturierung der Rechnungsprüfung in der Rentenversicherung unter Beachtung der Grundprinzipien der Sozialversicherung durchgeführt werden?
Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Rentenrecht
Rainer Stosberg
Den vorletzten Teil der Rechtsprechungsübersicht bilden die wichtigen Entscheidungen aus dem Rentenrecht.
Obligatorische Alterssicherung für Selbständige: Jetzt den entscheidenden Schritt gehen
Gundula Roßbach
Mit der fehlenden obligatorischen Absicherung der Selbständigen ist Deutschland innerhalb der Europäischen Union eine Ausnahme.
G. Roßbach: "Obligatorische Alterssicherung für Selbständige" (PDF)
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Heft 11 / 12
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
Entscheidungen aus dem Europarecht, Fremdrentenrecht und Fälle mit Auslandsberührung aus dem Jahr 2017
Alexander Mlakar, Christoph Schnell
Den letzten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden Entscheidungen des EuGH sowie des BSG zum Fremdrentenrecht und mit Auslandsberührung.
Die Novellierung des § 89 SGB VI durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
Dr. Andy Woditschka
Verschiedene Urteile des BSG erschwerten die Umsetzung von § 89 SGB VI mithilfe der Korrekturvorschriften des SGB X. Eine Gesetzesänderung schloss nun diese Lücke.
Dr. A. Woditschka: "Die Novellierung des § 89 SGB VI durch das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz" (PDF)
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