Deutsche Rentenversicherung

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Bundesvertreter­versammlung am 6.12.2018 in Berlin

Pressematerialen und Film zur Sitzung

6:01 min | Deutsche Rentenversicherung Bund

Redebeiträge anlässlich der Sitzung der Bundesvertreterversammlung am 6. Dezember 2018 inklusive Folien, Pressemitteilungen und Beschlussfassungen stehen Ihnen hier zur Verfügung.

6. Dezember 2018

Tagesordnung

  • Punkt 1: Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Grußworte
  • Punkt 2: Festlegung der endgültigen Tagesordnung
  • Punkt 3: Genehmigung der Niederschrift über die 3. (XII) Sitzung der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 28. Juni 2018 in Koblenz
  • Punkt 4: Verleihung der Verdienstmedaille der Deutschen Rentenversicherung
  • Punkt 5: Mündlicher Bericht des Bundesvorstandes zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung
    – mit anschließender Diskussion –
  • Punkt 6: Schwerpunktthema Studie „Lebensverläufe und Altersvorsorge (LeA)“
    – mit anschließender Diskussion –
  • Punkt 7: Haushaltsplan 2019 – Übersicht über die auf die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund entfallenden Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2019
  • Punkt 8: Änderung der Zuständigkeitsgrenzen für Beschaffungen
    – Anpassung der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund –
  • Punkt 9: Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund
  • Punkt 10: Nachfolge eines Ausschussmitgliedes
  • Punkt 11: Feststellung der Besetzung des Erweiterten Direktoriums
  • Punkt 12: Verleihungen der FNA-Forschungspreise 2018
  • Punkt 13: Verschiedenes

Beschlussfassungen

Beschluss zum „Haushaltsplan 2019 – Anlage 6 Übersicht über die auf die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund entfallenden Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2019“

Die Feststellung der Anlage 6 zum Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund, in der die Einnahmen und Ausgaben für den Bereich der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und der gemeinsamen Angelegenheiten der Träger der Rentenversicherung gesondert ausgewiesen werden, zählt zu den maßgeblichen finanziellen Entscheidungen der Bundesvertreterversammlung. Dokumentiert werden damit detailliert Umfang und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie der gemeinsamen Angelegenheiten im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist.

Zu den Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie den gemeinsamen Angelegenheiten zählen unter anderem die Vertretung der Rentenversicherung in ihrer Gesamtheit, die Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen, die Steuerung der Finanzausstattung und -verwaltung im Rahmen der Finanzverfassung für alle Träger der Rentenversicherung, die Organisation des Wirtschaftlichkeits- und Qualitätswettbewerbs sowie die Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde die vom Bundesvorstand aufgestellte Anlage 6 zum Haushaltsplan 2019 mit einem Finanzvolumen von rund 85,4 Millionen Euro festgestellt.

Beschluss zu „Änderung der Zuständigkeitsgrenzen für Beschaffungen - Anpassung der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund -"

Die Bundesvertreterversammlung beschließt die Anpassung der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Änderung der Zuständigkeitsgrenzen für Beschaffungen

Die Abgrenzung der Zuständigkeit für Entscheidungen bei der Beschaffung von Geschäftsbedarf, Mietsachen und Bauaufträgen zwischen dem Direktorium und der Selbstverwaltung ist in § 34 sowie § 42 der Satzung der DRV Bund geregelt. Dem Direktorium obliegt die Entscheidung über Beschaffungen, die regelmäßig für das laufende Verwaltungsgeschäft notwendig sind. Der Genehmigung durch die Selbstverwaltung unterliegen Beschaffungen in besonderer Höhe oder von besonderer Relevanz. Mit der vorliegenden Satzungsänderung werden die mit der Reform des Vergaberechts im April 2016 verfolgten Ziele bezüglich der Vereinheitlichung und Digitalisierung von öffentlichen Beschaffungsprozessen unterstützt.

Beschluss zur „Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund“

Die Bundesvertreterversammlung beschließt die Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019.

Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund sind die Vertreterversammlung und der Vorstand sowie die Bundesvertreterversammlung und der Bundesvorstand. Sie sind ehrenamtlich tätig. Inhalt und Höhe der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden alle drei Jahre auf der Grundlage einer Empfehlung des Deutsche Gewerkschaftsbunds (DGB) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) aktualisiert.

Beschluss zur "Nachfolge eines Ausschussmitgliedes" - Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Ausschusses für Haushalt und Organisation der Bundesvertreterversammlung

Herr Sven Nobereit wurde zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Haushalt und Organisation der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt.

Beschluss zur "Feststellung der Besetzung des Erweiterten Direktorium"

Die Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund stellt die Zusammensetzung des Erweiterten Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund fest.

Das Erweiterte Direktorium nimmt Aufgaben im Bereich der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und der gemeinsamen Angelegenheiten der Träger der Rentenversicherung wahr. Die Vertreterversammlung der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat Andreas Gülker als neues Mitglied für das Erweiterte Direktorium der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt.

Die Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund hat daraufhin die Zusammensetzung des Erweiterten Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund wie folgt neu festgestellt.

Gundula Roßbach
Brigitte Gross
Dr. Stephan Fasshauer
(Deutsche Rentenversicherung Bund)

Dr. Ingrid Künzler
(Deutsche Rentenversicherung Nord)

Thomas Keck
(Deutsche Rentenversicherung Westfalen)

Jork Beßler
(Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland)

Birgit Büttner
(Deutsche Rentenversicherung Hessen)

Werner Krempl
(Deutsche Rentenversicherung Nordbayern)

Andreas Gülker
(Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See)

Beschluss zur „Verleihung des FNA-Forschungspreises 2018“

Die Forschung im Bereich der Alterssicherung und der Rehabilitation gehört zu den Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Die Rentenversicherung fördert mit dem Forschungsnetzwerk Alterssicherung (FNA) die Forschung im Bereich der Alterssicherung und schafft damit wissenschaftlich fundierte Grundlagen für die eigene Arbeit, für Wissenschaft und Politik und für die allgemeine Öffentlichkeit. Insgesamt fördert das FNA die Forschung zur Alterssicherung mit zahlreichen Instrumenten, die von der Finanzierung von Forschungsprojekten über die Vergabe von Förderstipendien und die Austragung von Workshops und Tagungen bis hin zu der jährlichen Verleihung eines Forschungspreises reichen.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde der diesjährige FNA-Preis auf Vorschlag des FNA-Beirats und des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund verliehen. Gewürdigt wurden Frau Dr. Katharina Unger für ihre Dissertation „Die Dynamisierung von Altersrenten – eine Bestandsaufnahme der Zielsetzungen, Regelungen und Optionen zur Weiterentwicklung eines dynamischen Alterssicherungssystems am Beispiel des deutschen Drei-Schichten-Modells“ und Herr Dr. Johannes Rausch für seine Dissertation „Reformen der Sozialsysteme. Aus- und Wechselwirkungen anhand ausgewählter Simulationsrechnungen“.

Redebeiträge und Folien

Annelie Buntenbach: Bericht des Bundesvorstandes

Annelie Buntenbach informiert über die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung.

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Folien herunterladen

Lebensverläufe und Altersvorsorge der Personen der Geburtsjahrgänge 1957 bis 1976 und ihrer Partner

Folien zum Redebeitrag von Dr. Thorsten Heien, Sozialforschungsinstitut Kantar Public

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Pressemitteilungen

Buntenbach zur Finanzentwicklung in der Rentenversicherung

zur Pressemitteilung

Jüngere sorgen vielfältiger für das Alter vor - Studie „Lebensverläufe und Altersvorsorge (LeA)“ zeigt Trends

zur Pressemitteilung