Redebeiträge anlässlich der Sitzung der Bundesvertreterversammlung am 5. Dezember 2019 inklusive Folien, Pressemitteilungen und Beschlussfassungen stehen Ihnen hier zur Verfügung.

5. Dezember 2019

Tagesordnung

Tagesordnung für die 6. Sitzung der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund

• Punkt 1: Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Grußwort
• Punkt 2: Festlegung der endgültigen Tagesordnung
• Punkt 3: Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 27. Juni 2019 in Bochum
• Punkt 4: Mündlicher Bericht des Bundesvorstandes zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung
• Punkt 5: Haushaltsplan 2020 – Anlage 6 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben für Grundsatz- und Quer-schnittsaufgaben und für gemeinsame Angelegenheiten der Träger der Ren-tenversicherung für das Haushaltsjahr 2020
• Punkt 6: Nachfolge in Ausschüssen
• Punkt 7: Schwerpunktthema „Die Rentenversicherung in der Zeit des Nationalsozialismus – Aktuelle Forschungsergebnisse“
  Intro: Frau Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund
  Vortrag: Herr Professor Dr. Paul Erker, Historiker, Ludwig-Maximilians-Universität München
• Punkt 8: Verleihungen des FNA-Forschungspreises 2019
• Punkt 9: Die nächsten Sitzungstermine
• Punkt 10: Verschiedenes

Beschlussfassungen

Beschluss zu „Haushaltsplan 2020 – Anlage 6 Übersicht über die auf die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund entfallenden Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020“
Die Feststellung der Anlage 6 zum Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund, in der die Einnahmen und Ausgaben für den Bereich der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und der gemeinsamen Angelegenheiten der Träger der Rentenversicherung gesondert ausgewiesen werden, zählt zu den maßgeblichen finanziellen Entscheidungen der Bundesvertreterversammlung. Dokumentiert werden damit detailliert Umfang und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie der gemeinsamen Angelegenheiten im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist.

Zu den Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie den gemeinsamen Angelegenheiten zählen unter anderem die Vertretung der Rentenversicherung in ihrer Gesamtheit, die Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen, die Steuerung der Finanzausstattung und -verwaltung im Rahmen der Finanzverfassung für alle Träger der Rentenversicherung, die Organisation des Wirtschaftlichkeits- und Qualitätswettbewerbs sowie die Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde die vom Bundesvorstand aufgestellte Anlage 6 zum Haushaltsplan 2020 mit einem Finanzvolumen von rund 108,9 Millionen Euro festgestellt.

Beschluss zu „Nachfolge in Ausschüssen“
Herr Herbert Piene wurde zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Rechnungsprüfung und stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Haushalt und Organisation der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt.

Beschluss zu „Verleihung des FNA-Forschungspreises 2019“
Die Forschung im Bereich der Alterssicherung und der Rehabilitation gehört zu den Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund.
Die Rentenversicherung fördert mit dem Forschungsnetzwerk Alterssicherung (FNA) die Forschung im Bereich der Alterssicherung und schafft damit wissenschaftlich fundierte Grundlagen für die eigene Arbeit, für Wissenschaft und Politik und für die allgemeine Öffentlichkeit. Insgesamt fördert das FNA die Forschung zur Alterssicherung mit zahlreichen Instrumenten, die von der Finanzierung von Forschungsprojekten über die Vergabe von Förderstipendien und die Austragung von Work-shops und Tagungen bis hin zu der jährlichen Verleihung eines Forschungspreises reichen.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde der diesjährige FNA-Preis auf Vorschlag des FNA-Beirats und des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund verliehen. Gewürdigt wurde Prof. Arthur Seibold für seine Dissertation „Essays on Behavioral Responses to Social Insurance and Taxation“.

Redebeiträge und Folien

Alexander Gunkel: Bericht des Bundesvorstandes

Alexander Gunkel informiert über die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung.

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Pressemitteilungen

Gunkel zur Finanzentwicklung in der Rentenversicherung

„Die Rentenversicherung wird das Haushaltsjahr 2019 voraussichtlich mit einem Überschuss in Höhe von rund 2,1 Milliarden Euro abschließen“, teilte Alexander Gunkel, Vorsitzender des Bundesvorstandes, in seinem Bericht an die am 5. Dezember 2019 in Berlin tagende Bundesvertreterversammlung mit.

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Die Rentenversicherung in der Zeit des Nationalsozialismus – aktuelle Forschungsergebnisse

Aktuelle Forschungsergebnisse zur Rolle der Rentenversicherung in der Zeit des Nationalsozialismus standen im Mittelpunkt der Sitzung der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 5. Dezember 2019 in Berlin. Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, und Professor Dr. Paul Erker von der Ludwig-Maximilians-Universität München berichteten in der Sitzung über das Thema.

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