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Sozialversicherungsabkommen und Vertragsverhandlungen

Verbunden auf dem Gebiet der Rentenversicherung

Mit welchen Staaten hat Deutschland Sozialversicherungsabkommen geschlossen

Die Bundesrepublik Deutschland hat mit einer Reihe von Ländern zweiseitige Sozialversicherungsabkommen geschlossen. Diese regeln im Wesentlichen den Erwerb von Rentenansprüchen und die Zahlung von Renten in den jeweiligen Staat.

Wir informieren Sie hier außerdem darüber, mit welchen Ländern die Bundesrepublik Deutschland derzeit Verhandlungen über den Abschluss eines Abkommens über soziale Sicherheit führt.

Durch den Abschluss dieser Abkommen ist die Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der Rentenversicherung mit folgenden Ländern verbunden:

  • Flagge Australien Australien, in Kraft getreten am 1.1.2003
  • Flagge Bosnien-Herzegowina Bosnien-Herzegowina, in Kraft getreten am 1.9.1969
  • Flagge Brasilien Brasilien, in Kraft getreten am 1.5.2013
  • Flagge Chile Chile, in Kraft getreten am 1.1.1994
  • Flagge Indien Indien, unterzeichnet aber noch nicht in Kraft
  • Flagge Israel Israel, in Kraft getreten am 1.5.1975
  • Flagge Japan Japan, in Kraft getreten am 1.2.2000
  • Flagge Kanada Kanada und Quebec, in Kraft getreten am 1.4.1988
  • Flagge Kosovo Kosovo, in Kraft getreten am 1.9.1969
  • Flagge Marokko Marokko, in Kraft getreten am 1.8.1986
  • Flagge Mazedonien Mazedonien, in Kraft getreten am 1.1.2005
  • Flagge Montenegro Montenegro, in Kraft getreten am 1.9.1969
  • Flagge Philippinen Philippinen, unterzeichnet aber noch nicht in Kraft
  • Flagge Republik Albanien Republik Albanien, unterzeichnet aber noch nicht in Kraft
  • Flagge Korea Republik Korea, in Kraft getreten am 1.1.2003
  • Flagge Serbien Serbien, in Kraft getreten am 1.9.1969
  • Flagge Tunesien Tunesien, in Kraft getreten am 1.8.1986
  • Flagge Türkei Türkei, in Kraft getreten am 1.11.1965
  • Flagge Uruguay - Quelle: Wikimedia Commons Uruguay, in Kraft getreten am 1.2.2015
  • Flagge USA USA, in Kraft getreten am 1.12.1979

Besondere Abkommen hat die Bundesrepublik Deutschland mit folgenden Staaten geschlossen:

  • Flagge Indien Indien, in Kraft getreten am 1.10.2009
  • Flagge China Volksrepublik China, in Kraft getreten am 4.4.2002

Hierbei handelt es sich um sogenannte Entsendeabkommen. Diese sehen vor, dass für Arbeitnehmer, die von ihrem Unternehmen vorübergehend im anderen Vertragsstaat beschäftigt werden, eine Doppelversicherung und damit die doppelte Beitragsbelastung zur Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung vermieden wird. Weitere Regelungen, zum Beispiel zum Erwerb von Rentenansprüchen oder zur Zahlung von Renten, enthalten diese Abkommen nicht.

Für wen gelten die Sozialversicherungsabkommen?

Die Sozialversicherungsabkommen begünstigen in erster Linie nur die Staatsangehörigen der Abkommensstaaten. Sie können aber - je nach Abkommen - auch auf andere Personen, die nicht die Staatsangehörigkeit der jeweiligen Abkommensstaaten besitzen, Anwendung finden.

Bitte beachten Sie, dass die Ausführungen in unserem Angebot nicht immer auf Sie zutreffen müssen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für Sie weder das Europarecht noch ein Sozialversicherungsabkommen Anwendung findet. Sie sollten sich daher im Einzelfall über die für Sie geltenden Regelungen direkt bei der deutschen Verbindungsstelle oder beim ausländischen Versicherungsträger ausführlich informieren.

Vertragsverhandlungen

Derzeit führt die Bundesrepublik Deutschland Verhandlungen über den Abschluss eines Abkommens über Soziale Sicherheit mit Algerien und Bosnien-Herzegowina.

Die Vertragsverhandlungen mit der Republik Albanien wurden zum Abschluss gebracht. Das Abkommen wurde am 23.9.2015 in Berlin von beiden Seiten unterzeichnet.

Die Vertragsverhandlungen mit den Philippinen wurden zum Abschluss gebracht. Das Abkommen wurde am 19.9.2014 in Berlin von beiden Seiten unterzeichnet.

Das Abkommen ist ein sogenanntes „offenes Abkommen“, das auf alle Personen Anwendung findet, für die die Rechtsvorschriften einer der Vertragsstaaten gelten beziehungsweise galten. Es bezieht sich in seinem sachlichen Anwendungsbereich auf die gesetzliche Rentenversicherung. Es enthält Bestimmungen über das anzuwendende Recht, die Gleichbehandlung der vom persönlichen Geltungsbereich erfassten Berechtigten, über die Wahrung der Anwartschaften und der erworbenen Ansprüche sowie über die gegenseitige Amts- und Rechtshilfe.

Wann genau das Abkommen in Kraft treten wird, ist noch nicht bekannt.

Darüber hinaus wurde bereits am 12.10.2011 in Berlin das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Soziale Sicherheit unterzeichnet. Bei diesem Abkommen handelt es sich ebenfalls um ein Leistungsexportabkommen, das im Wesentlichen den bereits zwischen Deutschland und anderen Staaten abgeschlossenen zweiseitigen Sozialversicherungsabkommen entspricht. Im versicherungsrechtlichen Bereich wurden die Bestimmungen des deutsch-indischen Entsendeabkommens vom 8.10.2008, das mit dem Inkrafttreten des Abkommens außer Kraft tritt, in das Abkommen vom 12.10.2011 integriert. Das Abkommen ist noch nicht in Kraft getreten.

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