Berlin, 24. Juni 2021
„Ohne Zweifel hat der Ausbruch der COVID-19-Pandemie Anfang des letzten Jahres die Rentenversicherung vor neue Herausforderungen gestellt. Vor diesem Hintergrund freut es mich sehr, dass sich die Rentenversicherung auch in dieser Krise wieder einmal für Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner als verlässlich erwiesen hat“, sagt Anja Piel, Vorsitzende des Bundesvorstandes, zum Auftakt ihrer Rede vor der Bundesvertreterversammlung.
Entwicklung der Beitragseinnahmen positiv
Die Entwicklung der Finanzsituation sei besonders gut an den Beitragseinnahmen aus Beschäftigung zu erkennen, so Piel. Im Vergleich zu 2019 seien diese Beitragseinnahmen im vergangenen Jahr trotz der Corona-Pandemie im Jahresdurchschnitt mit 0,9 Prozent gestiegen. Nach den Schätzungen werden sich die Pflichtbeiträge im Jahr 2021 um 1,9 Prozent erhöhen. Diese Entwicklung weise auf eine langsame Normalisierung hin.
Beitragssatz bleibt im nächsten Jahr konstant
Piel wies auch darauf hin, dass nach den aktuellen Vorausberechnungen der Beitragssatz mindestens noch 2022 konstant bleibe. „2023 könnte eine kleine Anhebung auf 18,7 Prozent erforderlich sein“, führte Piel weiter aus. Im Oktober 2020 war für 2023 noch ein Beitragssatz von 19,3 Prozent prognostiziert worden.
Haltelinien werden eingehalten
Die Haltelinie für den Beitragssatz von 20 Prozent werde bis 2025 aus heutiger Sicht nicht erreicht. „Die Beitragssatzgarantie greift demnach nicht und es werden folglich keine zusätzlichen Bundesmittel notwendig“, stellte Piel fest. Auch beim Rentenniveau werde die Haltelinie von 48 Prozent bis 2025 eingehalten. Im laufenden Jahr betrage das Rentenniveau 49,4 Prozent. Hier ist zu bedenken, dass das Rentenniveau durch einen statistischen Effekt ab 1. Juli 2021 rechnerisch um rund einen Prozentpunkt höher ausgewiesen wird.
Renten steigen im nächsten Jahr
Nachdem die Renten in den letzten Jahren deutlich angehoben werden konnten, ergäbe sich nach Piels Worten im Westen rein rechnerisch in diesem Jahr eine negative Rentenanpassung. Aufgrund der Rentengarantie komme es hier jedoch zum 1. Juli 2021 nicht zu einer Kürzung, stellte Piel klar. In den neuen Bundesländern würden die Renten in diesem Jahr um 0,7 Prozent steigen. Als positiven Ausblick formulierte Piel: „Steigen die Löhne in diesem Jahr wie erwartet, wird es im nächsten Jahr voraussichtlich wieder eine positive Rentenanpassung geben. Die Höhe steht erst im Frühjahr 2022 fest.“
Verhältnis von Bundeszuschüssen zu Rentenausgaben bleibt konstant
„Anders als es manche Stimmen vermitteln wollen, wird sich das Verhältnis von Bundeszuschüssen zu Rentenausgaben in den kommenden Jahren kaum verändern und sogar noch hinter dem Stand von 2010 zurückbleiben“, so Piel. Meldungen, die einen Schock für den Bundeshaushalt voraussagen wollen, gingen von einem fiktiven rechtlichen Szenario aus. Diese Art von Berichterstattung ziele darauf ab, das Vertrauen in die Rentenversicherung zu untergraben.