Deutsche Rentenversicherung

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Wirtschaftlichkeit der rentenversicherungseigenen Reha-Einrichtungen

Weiterentwicklung des Marktpreisvergleichs

Der Bundesvorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund hat folgende verbindliche Entscheidung getroffen:

„Optimierung der Wirtschaftlichkeit in den rentenversicherungseigenen Reha-Einrichtungen“ (Anlage)

Die Entscheidung beruht auf § 138 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8, Abs. 2 Satz 1 SGB VI, § 51 Abs. 2 Nr. 8 der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Zuständigkeit des Bundesvorstandes ergibt sich aus § 138 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, § 53 Abs. 2 der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund i. V. m. dem Beschluss der Vertreterversammlung (heute: Bundesvertreterversammlung) über die Delegation von Aufgaben vom 1. Oktober 2005.

Die Entscheidung wird mit der Veröffentlichung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Bund verbindlich.

Berlin, 22. August 2013

Annelie Buntenbach
Alexander Gunkel

Inkraft: 15.11.2013

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