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Europarecht

Abstimmung der Rentensysteme der Mitgliedstaaten aufeinander

Deutschland ist mit vielen Staaten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Sozialversicherung über das Europarecht verbunden. Es stimmt die nationalen Rentensysteme der Mitgliedstaaten aufeinander ab.

Was ist mit dem Europarecht gemeint und welche Staaten sind beteiligt?

Mit dem Begriff „Europarecht“ werden die auf europäischer Ebene erlassenen Verordnungen im Bereich der Sozialen Sicherheit bezeichnet. Das Europarecht stimmt die verschiedenen nationalen Rentensysteme der Mitgliedstaaten aufeinander ab. Es ist innerhalb der Europäischen Union unmittelbar geltendes Recht, das Vorrang vor dem deutschen Recht genießt und entgegenstehende deutsche Vorschriften außer Kraft setzt. Dabei dürfen schon bestehende Ansprüche nach deutschem Recht aber nicht entzogen oder gemindert werden.

Die wichtigsten Grundsätze des Europarechts sind:

  • Gleichbehandlung der Staatsangehörigen aller Mitgliedstaaten
  • Zusammenrechnung der Versicherungszeiten der Mitgliedstaaten für den Rentenanspruch
  • Gleichstellung der Staatsgebiete der Mitgliedstaaten für den Export der Leistungen

Seit dem 1. Mai 2010 koordinieren die Verordnungen (EG) Nummer 883/2004 und Nummer 987/2009 die Systeme der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Dazu gehören neben der Bundesrepublik Deutschland die folgenden Staaten:

  • Flagge Belgien Belgien
  • Flagge Bulgarien Bulgarien
  • Flagge Dänemark Dänemark
  • Flagge Estland Estland
  • Flagge Finnland Finnland
  • Flagge Frankreich Frankreich
  • Flagge Griechenland Griechenland
  • Flagge Großbritannien Großbritannien
  • Flagge Irland Irland
  • Flagge Italien Italien
  • Flagge Kroatien Kroatien
  • Flagge Lettland Lettland
  • Flagge Litauen Litauen
  • Flagge Luxemburg Luxemburg
  • Flagge Malta - Quelle: BEM - Fotolia.com - Malta
  • Flagge Niederlande Niederlande
  • Flagge Österreich Österreich
  • Flagge Polen Polen
  • Flagge Portugal Portugal
  • Flagge Rumänien Rumänien
  • Flagge Slowakei Slowakei
  • Flagge Slowenien Slowenien
  • Flagge Schweden Schweden
  • Flagge Spanien Spanien
  • Flagge Tschechien Tschechien
  • Flagge Ungarn Ungarn
  • Flagge Zypern Zypern (griechischer Teil)

Ab dem 1. April 2012 gelten die Verordnungen (EG) Nummer 883/2004 und Nummer 987/2009 auch für das Abkommen über den freien Personenverkehr vom 21. Juni 1999 im Verhältnis zur

  • Flagge Schweiz Schweiz

sowie ab dem 1. Juni 2012 auch für das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verhältnis zu den EWR-Staaten:

  • Flagge Island Island
  • Flagge Liechtenstein Liechtenstein
  • Flagge Norwegen Norwegen

Bis zur Anwendung der neuen Verordnungen zum jeweiligen Stichtag, galten weiterhin die alten Verordnungen (EWG) Nummer 1408/71 und Nummer 574/72.

Den Text der Verordnungen stellt die Europäische Union in ihrem Internetangebot zur Verfügung: 

Für wen gilt das Europarecht?

Die Verordnungen (EG) Nummer 883/2004 und Nummer 987/2009 begünstigen die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der EWR-Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen) und der Schweiz sowie deren Hinterbliebene.

Für Staatenlose und Flüchtlinge sowie deren Hinterbliebene mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, EWR-Staat oder der Schweiz finden die Verordnungen ebenfalls Anwendung.

Darüber hinaus gilt seit dem 1. Januar 2011 die neue Drittstaatsverordnung (EU) Nummer 1231/2010. Durch sie wird der Geltungsbereich der Verordnungen (EG) Nummer 883/2004 und Nummer 987/2009 auch auf Personen ausgedehnt, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates haben (sogenannte Drittstaatsangehörige).

Voraussetzung ist, dass die Person rechtmäßig in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnt und in mindestens einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union versichert war oder bei einem Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union, mindestens in mehr als einem Mitgliedstaat Versicherungszeiten hat. Bei Beteiligung Großbritanniens und Dänemarks gelten für Drittstaatsangehörige Besonderheiten.

Bitte beachten Sie, dass die Ausführungen in unserem Angebot nicht immer auf Sie zutreffen müssen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für Sie weder das Europarecht noch ein Sozialversicherungsabkommen Anwendung findet. Sie sollten sich daher im Einzelfall über die für Sie geltenden Regelungen direkt bei der deutschen Verbindungsstelle oder beim ausländischen Versicherungsträger ausführlich informieren.

Nähere Informationen zum Europarecht können Sie der Info-Broschüre „Leben und arbeiten in Europa“ entnehmen.

Informationen der Europäischen Kommission zu Ihren Rechten in den einzelnen Ländern finden Sie auf folgender Seite:

Europäische Kommision - Ihre Rechte in den einzelnen Ländern

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