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Europarecht

Abstimmung der Rentensysteme der Mitgliedstaaten aufeinander

Deutschland ist über das Europarecht mit vielen europäischen Staaten auf dem Gebiet der Sozialversicherung verbunden. Das Europarecht soll sicherstellen, dass den Menschen, die in verschiedenen europäischen Staaten arbeiten oder gearbeitet haben, auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit möglichst keine Nachteile entstehen.

Was ist mit dem Europarecht gemeint und welche Staaten sind beteiligt?

Mit dem Begriff „Europarecht“ werden die auf europäischer Ebene erlassenen Verordnungen im Bereich der Sozialen Sicherheit bezeichnet. Das sind im Wesentlichen die

Verordnung (EG) Nummer 883/2004

und

Verordnung (EG) Nummer 987/2009

Das Europarecht gilt zurzeit für folgende Mitgliedstaaten der Europäischen Union:

  • Flagge Belgien Belgien
  • Flagge Bulgarien Bulgarien
  • Flagge Dänemark Dänemark
  • Flagge Deutschland Deutschland
  • Flagge Estland Estland
  • Flagge Finnland Finnland
  • Flagge Frankreich Frankreich
  • Flagge Griechenland Griechenland
  • Flagge Irland Irland
  • Flagge Italien Italien
  • Flagge Kroatien Kroatien
  • Flagge Lettland Lettland
  • Flagge Litauen Litauen
  • Flagge Luxemburg Luxemburg
  • Flagge Malta - Quelle: BEM - Fotolia.com - Malta
  • Flagge Niederlande Niederlande
  • Flagge Österreich Österreich
  • Flagge Polen Polen
  • Flagge Portugal Portugal
  • Flagge Rumänien Rumänien
  • Flagge Slowakei Slowakei
  • Flagge Slowenien Slowenien
  • Flagge Schweden Schweden
  • Flagge Spanien Spanien
  • Flagge Tschechien Tschechien
  • Flagge Ungarn Ungarn
  • Flagge Großbritannien Vereinigtes Königreich
  • Flagge Zypern Zypern (griechischer Teil)

Das Europarecht findet darüber hinaus im Verhältnis zur

  • Flagge Schweiz Schweiz

sowie zu den EWR-Staaten:

  • Flagge Island Island
  • Flagge Liechtenstein Liechtenstein
  • Flagge Norwegen Norwegen

Anwendung.

Übrigens: Wenn in unserem Internetangebot der Einfachheit halber von „Mitgliedstaat“ oder „mitgliedstaatlich“ die Rede ist, so beziehen sich diese Begriff auf alle zuvor genannten Staaten, für die das Europarecht Anwendung findet.

Dazu zählt insbesondere auch das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland. Das Vereinigte Königreich hat zwar am 29. März 2017 das Ausscheiden aus der Europäischen Union erklärt. Dennoch gilt das Europarecht bis zum Austritt uneingeschränkt weiter.

Weiter Informationen finden Sie hier:

Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU

Was regelt das Europarecht?

Das Europarecht wurde für Menschen geschaffen, die im Laufe ihres Berufslebens in verschiedenen Ländern Europas arbeiten oder gearbeitet haben. Es soll sicherstellen, dass ihnen auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit möglichst keine Nachteile entstehen.

Das Europarecht ist innerhalb der Europäischen Union unmittelbar geltendes Recht, das Vorrang vor dem deutschen Recht genießt und entgegenstehende deutsche Vorschriften außer Kraft setzt. Dabei dürfen schon bestehende Ansprüche nach deutschem Recht aber nicht entzogen oder gemindert werden.

Die wichtigsten Grundsätze des Europarechts sind:

Für wen gilt das Europarecht?

Das Europarecht begünstigt die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der EWR-Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen) und der Schweiz sowie deren Hinterbliebene.

Für Staatenlose und Flüchtlinge sowie deren Hinterbliebene mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, EWR-Staat oder der Schweiz finden die Verordnungen ebenfalls Anwendung.

Darüber hinaus gilt seit dem 1. Januar 2011 die Drittstaatsverordnung (EU) Nummer 1231/2010. Durch sie wird der Geltungsbereich der Verordnungen (EG) Nummer 883/2004 und Nummer 987/2009 auch auf Personen ausgedehnt, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates haben (sogenannte Drittstaatsangehörige).

Voraussetzung ist, dass die Person rechtmäßig in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnt und in mindestens einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union versichert war oder bei einem Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union, mindestens in mehr als einem Mitgliedstaat Versicherungszeiten hat. Bei Beteiligung Großbritanniens und Dänemarks gelten für Drittstaatsangehörige Besonderheiten.

Bitte beachten Sie, dass die Ausführungen in unserem Angebot nicht immer auf Sie zutreffen müssen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für Sie weder das Europarecht noch ein Sozialversicherungsabkommen Anwendung findet. Sie sollten sich daher im Einzelfall über die für Sie geltenden Regelungen direkt bei der deutschen Verbindungsstelle oder beim ausländischen Versicherungsträger ausführlich informieren.

Nähere Informationen zum Europarecht können Sie der Info-Broschüre „Leben und arbeiten in Europa“ entnehmen.

Informationen der Europäischen Kommission zu Ihren Rechten in den einzelnen Ländern finden Sie auf folgender Seite:

Europäische Kommision - Ihre Rechte in den einzelnen Ländern

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