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Beschluss zum „Haushaltsplan 2017 – Anlage 6“

Übersicht über die auf die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund entfallenden Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017

Die Feststellung der Anlage 6 zum Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund, in der die Einnahmen und Ausgaben für den Bereich der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und der gemeinsamen Angelegenheiten der Träger der Rentenversicherung gesondert ausgewiesen werden, zählt zu den maßgeblichen finanziellen Entscheidungen der Bundesvertreterversammlung. Dokumentiert werden damit detailliert Umfang und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie der gemeinsamen Angelegenheiten im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist.

Zu den Grundsatz- und Querschnittsaufgaben sowie den gemeinsamen Angelegenheiten zählen unter anderem die Vertretung der Rentenversicherung in ihrer Gesamtheit, die Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen, die Steuerung der Finanzausstattung und -verwaltung im Rahmen der Finanzverfassung für alle Träger der Rentenversicherung, die Organisation des Wirtschaftlichkeits- und Qualitätswettbewerbs sowie die Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde die vom Bundesvorstand aufgestellte Anlage 6 zum Haushaltsplan 2017 mit einem Finanzvolumen von rund 81 Millionen Euro festgestellt.