Deutsche Rentenversicherung

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FAQ zum Thema Corona und Reha

Die Deutsche Rentenversicherung Bund beantwortet Ihnen Ihre Fragen zur Reha während der Coronakrise

Nehmen die Reha-Zentren der Deutschen Rentenversicherung Bund neue Rehabilitanden auf?

Die Reha-Zentren der Deutschen Rentenversicherung Bund nehmen generell wieder neue Rehabilitanden auf. Da die Lage bundesweit uneinheitlich ist und in einigen Regionen weiterhin behördliche Aufnahmebeschränkungen gelten, sollten Sie sich bitte über die aktuelle Aufnahmesituation direkt bei der jeweiligen Reha-Klinik informieren.

Wie viele Rehabilitanden in jedem einzelnen Reha-Zentrum aufgenommen werden können, hängt von den räumlichen, personellen und indikationsspezifischen Voraussetzungen des jeweiligen Reha-Zentrums ab. Die Reha-Zentren der DRV Bund gehen nach individuellen Wiederaufnahmekonzepten für den stationären Rehabilitationsbetrieb vor, die sich an den Leitlinien und den allgemeinen Hygieneempfehlungen der DRV Bund für die Wiederaufnahme der medizinischen Rehabilitation orientieren.

Nehmen Reha-Kliniken wieder Rehabilitanden auf?

Die Deutschen Rentenversicherung Bund hat am 7. Mai 2020 empfohlen, generell wieder Rehabilitanden aufzunehmen, und dringend empfohlen, dabei bestimmte Hygienevorschriften einzuhalten. Die Entscheidung über die Öffnung einer Reha-Klinik trifft die jeweilige Klinikleitung. In einigen Regionen gelten weiterhin behördliche Aufnahmebeschränkungen. Sie sollten sich bitte über die aktuelle Aufnahmesituation direkt bei der jeweiligen Reha-Klinik informieren.

Wie beantrage ich eine erneute Rehabilitation, wenn meine Rehabilitation vorzeitig beendet wurde?

Beim Abbruch einer Rehabilitation wegen Corona auf Wunsch des Rehabilitanden oder durch die Einrichtung selbst beziehungsweise durch Dritte besteht die Möglichkeit, die Rehabilitation zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen, zu wiederholen oder neu zu beantragen (sogenannte Ersatz-Reha).

Für die Beantragung einer erneuten Leistung zur medizinischen Rehabilitation hat die Deutsche Rentenversicherung einen Kurzantrag (Formular G0101) zur bundesweiten Verwendung entwickelt, der den Reha-Kliniken vorliegt. Die Reha-Kliniken wurden gebeten, diesen Kurzantrag an die Rehabilitanden auszuhändigen, sofern die Notwendigkeit einer erneuten, vollständigen Durchführung der vorzeitig beendeten Rehabilitation gesehen wird. Der Kurzantrag soll auch Rehabilitanden zur Verfügung gestellt werden, die ihre Leistung zur medizinischen Rehabilitation wegen der Betreuung ihrer Kinder abbrechen und eine erneute, vollständige Rehabilitation benötigen.

Der Kurzantrag (Formular G0101) kann ebenfalls verwendet werden, wenn eine Rehabilitation für Kinder- und Jugendliche abgebrochen wurde und die Rehabilitationseinrichtung aus diesem Grund eine erneute Leistung für die betroffenen Kinder und Jugendliche befürwortet.

Wie wird mit Anträgen auf Verschiebung der Rehabilitation umgegangen? Welche Fristen sind hier zu beachten? Wo wird der Antrag auf Verschiebung gestellt?

Über Anträge auf Verschiebung der Rehabilitation entscheidet der zuständige Rentenversicherungsträger. Grundsätzlich sollten in der aktuellen Situation Versicherte eine Reha-Leistung vom vorgesehenen Beginn bis zum regulären Ende durchführen können. Die Reha-Kliniken verfügen über Hygienekonzepte, die den Infektionsschutz bei der Behandlung und beim Aufenthalt in der Klinik gewährleisten. Mit dem Bewilligungsschreiben informieren die Träger der Deutschen Rentenversicherung die Rehabilitanden über die Rahmenbedingungen der Rehabilitation.

Den Wünschen von Rehabilitanden nach Verschiebung des Reha-Beginns wird jedoch nach Möglichkeit entsprochen. Dies gilt jedoch nicht gleichermaßen für Anschlussrehabilitationen (AHB), da diese aus medizinischen Gründen möglichst bald nach Abschluss der Akutbehandlung angetreten werden sollten.

Bei Fällen, in denen die Krankenkasse oder die Agentur für Arbeit Versicherte zur Antragstellung aufgefordert hat und in denen demzufolge das Dispositionsrecht eingeschränkt ist, sollten Versicherte zuvor mit ihrer Krankenkasse oder der Agentur für Arbeit über ihren Antrag auf Verschiebung der Rehabilitation sprechen.

In welchen Fällen werden Rehabilitanden nach Hause geschickt?

Weisen die Rehabilitanden selbst oder andere Rehabilitanden Krankheitssymptome auf, entscheidet die Einrichtungsleitung in Abstimmung mit den örtlichen Gesundheitsbehörden über die Fortsetzung der Rehabilitation.

Wer trägt die Kosten für die aufgrund von Corona abgebrochene Rehabilitation?

Die Kosten, die bis zum Abbruch der Rehabilitation entstehen, werden wie üblich mit dem zuständigen Rentenversicherungsträger abgerechnet. Die Rehabilitanden selbst erhalten bis zum Abbruch der Rehabilitation Übergangsgeld. Haben sie vor der Rehabilitation von einem anderen Leistungsträger Geldleistungen (z.B. Krankengeld) erhalten, sollten sie sich umgehend an diesen Leistungsträger wenden.

Bekommen Rehabilitanden eine Verlängerung der Rehabilitation, wenn aufgrund Personalmangel nicht alle Anwendungen während der dreiwöchigen Reha durchgeführt werden konnten?

Die Entscheidung erfolgt individuell in Abhängigkeit vom Erreichen der Reha-Ziele.

Gibt es Absprachen mit den Krankenkassen bezüglich der Weiterzahlung/schnellen Wiederaufnahme der Krankengeldzahlungen, wenn die Rehabilitation wegen Corona nicht angetreten werden darf/kann?

Nein, aktuell nicht. Die Deutsche Rentenversicherung befindet sich allerdings mit den Krankenkassen und der Bundesagentur für Arbeit im Austausch, um eine Klärung herbeizuführen.

Was geschieht, wenn in der Reha-Klinik für einzelne Rehabilitanden Quarantäne angeordnet wird? Was geschieht, wenn für die gesamte Reha-Klinik Quarantäne angeordnet wird? Werden die Rehabilitanden nach Hause geschickt? Müssen die Rehabilitanden in der Reha-Klinik bleiben? Werden weiterhin Rehabilitationen durchgeführt?

Diese Entscheidung obliegt den örtlichen Gesundheitsbehörden bzw. den Landesbehörden.

Ist es von den Bedingungen her generell möglich, dass Rehabilitanden innerhalb der Reha-Klinik in einer Quarantäne verbleiben?

Ja, grundsätzlich sind die Reha-Kliniken hierauf vorbereitet.

Wer trägt bei Quarantäne in der Reha-Klinik die Kosten für Klinik und Rehabilitanden? Wo können Reha-Kliniken und Bildungsträger Unterstützung erhalten?

Mit Abbruch und Beendigung einer Leistung zur Rehabilitation endet die Leistungsverpflichtung der Rentenversicherung als Rehabilitationsträger. Rehabilitationseinrichtungen können möglicherweise Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz erhalten, die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen, Kurzarbeitergeld und steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen beantragen. Hierzu haben das Bundesministerium für Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Informationsschreiben „Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ veröffentlicht.

Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) sieht Zuschusszahlungen für soziale Dienstleister vor, um wirtschaftlich nachteilige Folgen der Coronavirus-Pandemie abfedern zu können.

Anbieter von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gehören zum Kreis der Antragsberechtigten nach dem SodEG, sofern sie mit dem jeweiligen Träger der Deutschen Rentenversicherung in einem Rechtsverhältnis stehen und entsprechende Leistungen wegen der Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise nicht mehr im bisherigen Umfang anbieten beziehungsweise durchführen können.

Weitere Informationen zum SodEG erhalten Sie hier:

Zuschüsse nach dem SodEG für Medizinische Reha-Einrichtungen

Zuschüsse nach dem SodEG für LTA-Einrichtungen

Wird im Falle einer verhängten Quarantäne vor Ort in der Reha-Klinik das Übergangsgeld weitergezahlt?

Werden einzelne Versicherte von Gesundheitsbehörden unter Quarantäne gestellt, ist die Leistung zur medizinischen Rehabilitation beendet. Ebenso wird verfahren, wenn eine Einrichtung auf Anordnung der Gesundheitsbehörden geschlossen wird. Die Pflegekosten werden bis zu zwei Wochen weitergezahlt, wenn der Versicherte in der Einrichtung unter Quarantäne steht. Das Übergangsgeld wird mit Ende der Leistung zur medizinischen Rehabilitation eingestellt. Versicherte sollten sich bitte umgehend, ggf. telefonisch, mit der Stelle in Verbindung setzen, von der sie vor der Reha-Leistung unterhaltssichernde Leistungen erhalten haben (Arbeitsagentur, Job-Center, Krankenkasse). Der Arbeitgeber des Versicherten kommt nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) 6 Wochen für den Verdienstausfall auf. Vom Beginn der 7. Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gezahlt. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Stelle erstattet.

Dürfen Rehabilitanden bei längeren Aufenthalten Familienheimfahrten antreten?

Die Regelungen zu Familienheimfahrten haben sich nicht verändert. Jedoch sollte in Zeiten der Corona-Pandemie möglichst auf Familienheimfahrten verzichtet werden.

Die reguläre Dauer von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation liegt bei drei bis vier Wochen. Hier sind keine Familienheimfahrten vorgesehen. Wenn die Rehabilitation länger als zehn Wochen dauert, sind Heimfahrten nach acht Wochen möglich.

Reisekosten für Familienheimfahrten können bei längerer Rehabilitation erstmals nach acht Wochen übernommen werden, wenn die Behandlung voraussichtlich einen weiteren Monat andauert. Danach können jeweils zwei weitere Heimfahrten pro Monat erfolgen.

Wer kümmert sich um den Rücktransport von Koffern, die bereits über die Bahn vorgeschickt wurden, im Falle, dass Rehabilitanden kurzfristig nicht anreisen können?

Die Rehabilitanden beauftragen den Gepäckdienstleister im sogenannten Gutscheinverfahren mit dem Versand der Koffer oder sonstigem Gepäck. Die Kosten trägt die Deutschen Rentenversicherung. Der Rücktransport wird ebenfalls von den Rehabilitanden in Auftrag gegeben, da nur diesen die genauen Daten, wie zum Beispiel die Auftragsnummer vorliegen.

Bekommen Versicherte weiterhin Übergangsgeld, wenn die Bildungseinrichtung ihrer beruflichen Bildungsmaßnahme (Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben) den Präsenzbetrieb eingestellt hat?

Das Übergangsgeld wird regulär weitergezahlt. Nach Möglichkeit sollte die Bildungsmaßnahme auf anderen Wegen ohne Präsenz weiterlaufen, beispielsweise über elektronische Medien, wie E-Mail, Online-Plattformen oder Eigenstudium. Sollte eine Weiterführung ohne Präsenz nicht möglich sein und muss die Maßnahme unterbrochen werden, wird das Übergangsgeld ebenfalls weitergezahlt (Zwischen-Übergangsgeld).

Wird Übergangsgeld weitergezahlt, wenn Versicherte an beruflichen Bildungsmaßnahmen nicht teilnehmen können, weil eine Kinderbetreuung wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen fehlt?

Das Übergangsgeld wird für längstens 10 Ausbildungstage pro Jahr weitergezahlt. Voraussetzung hierfür ist, dass keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit zur Verfügung steht.

Wie lange wird Übergangsgeld weitergezahlt, wenn eine ambulante Rehabilitation unterbrochen werden muss, weil eine Kinderbetreuung wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen fehlt?

Eine Weiterzahlung des Übergangsgeldes ist bis zu 10 Arbeitstage möglich. Voraussetzung hierfür ist, dass keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit zur Verfügung steht.

Im Falle einer Antragstellung auf eine Rehabilitation (alternativ eine Rente wegen Erwerbsminderung): Müssen Versicherte in der aktuellen Lage damit rechnen, dass die Rentenversicherung sie zu einem Untersuchungstermin einlädt? Müssen Versicherte einen bereits vereinbarten Termin einhalten? Dürfen sie diesen Termin verschieben, ohne dass ihr Antrag wegen mangelnder Mitwirkung abgelehnt wird?

Der beratungsärztliche Dienst der Rentenversicherung wertet bereits vorhandene diagnostische Befunde intensiv aus, um über die beantragte Leistung entscheiden zu können. Gegebenenfalls werden Versicherte aufgefordert, weitere medizinische Unterlagen einzureichen. Wenn eine Sachaufklärung auf diesem Wege nicht möglich ist und sich Gutachter unter Berücksichtigung der Gesamtsituation dazu bereit erklären, können erste, insbesondere dringliche Begutachtungen wieder erfolgen. Eine ausreichende Ausstattung der Gutachter mit Schutzausrüstung und ein entsprechendes Hygienekonzept werden vorausgesetzt. Weiterhin können aber die Gutachter nur in Absprache mit den Versicherten einen Untersuchungstermin organisieren, wenn diese dem zustimmen. Kommt ein Termin nicht zustande oder werden bestehende Termine verschoben, ergeben sich daraus keine negativen Folgen für die Versicherten (keine Ablehnung der Leistung wegen fehlender Mitwirkung). Die Rentenversicherungsträger selbst führen derzeit keine Begutachtungen durch.