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Befreiung von der Rentenversicherungspflicht auf Antrag
...Für bestimmte im Sozialgesetzbuch genannte Personengruppen ist auf Antrag und unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht möglich. Von der Möglichkeit können z. B. Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen oder Gewerbetreibende in...
Zuständigkeit für die Durchführung der Befreiung von der Versicherungspflicht bei Lehrern und Erziehern an nicht-öffentlichen Schulen oder Anstalten nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI
...Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund hat folgende verbindliche Entscheidung getroffen: Die Deutsche Rentenversicherung Bund ist für die Durchführung der Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI bei Lehrern und Erziehern an nicht-öffentlichen Schulen...
Richtlinien über die Befreiung von der Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und sonstigen Leistungen zur Teilhabe (Zuzahlungsrichtlinien)
Inkraft: 13.2.2007
Mitglieder berufsständischer Einrichtungen
... Mitgliederkreises Pflichtmitglied der berufsständischen Kammer geworden sind. Das BSG hat in seinen Urteilen vom 31. Oktober 2012 konkretisiert, dass ausnahmslos jede Entscheidung über die Befreiung eines Pflichtmitgliedes einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in wortgetreuer...
Anrechnung von Kindererziehungs- und Kinderberücksichtigungszeiten
...Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund hat folgende verbindliche Entscheidung getroffen: Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht führt auch dann nicht zu einem Anrechnungsausschluss nach § 56 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI, wenn die Befreiung zwar ausgesprochen wurde, aber mangels...
Geringfügig entlohnt Beschäftigte (Minijobber)
.... Die Befreiung wirkt grundsätzlich ab dem Beginn des Monats, in dem der Befreiungsantrag beim Arbeitgeber eingegangen ist, frühestens ab Beschäftigungsbeginn und gilt für alle zeitgleich ausgeübten geringfügig entlohnten Beschäftigungen. Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht wird in der vom...
Zuzahlung
...Versicherte oder Rentner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstige Leistungen in Anspruch nehmen, zahlen je Kalendertag dieser Leistung zehn Euro. Eine Befreiung ist auf Antrag möglich, wenn die Zuzahlung sie unzumutbar belasten...
Beliebte Fragen zum Statusfeststellungsverfahren
...Das Statusfeststellungsverfahren ist bei Selbstständigkeit dazu geeignet, eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht zu erlangen. Diese Befreiung hat zur Folge, dass keine Sozialabgaben mehr gezahlt werden müssen. Durchgeführt wird das Statusfeststellungsverfahren für Selbstständige durch...
Wiedereingliederung in das Erwerbsleben
...Während einer Beschäftigung zur stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben unterliegt der arbeitsunfähige Beschäftigte der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Geringfügigkeit...
Beitragszuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung
.... Lebensjahres nicht mehr begründet werden kann oder eine Befreiung von der Krankenversicherungspflicht erfolgt ist. Voraussetzung für den Beitragszuschuss ist, dass der Arbeitnehmer im Falle einer Krankheit Vertragsleistungen vom privaten Krankenversicherungsunternehmen beanspruchen kann, die der Art nach den...
